Kiew kritisiert den Beschluss des Bundestags vom Oktober, in Berlin einen "Ort des Erinnerns" für polnische NS-Opfer zu schaffen und…
Weiterlesen »Nazis
Im Streit der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt um die Anpassung des Rundfunkbeitrags werden die Rufe nach einem Eingreifen der Bundes-CDU…
Weiterlesen »Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat von einer Feindesliste mit Bundestagsabgeordneten berichtet, die im Internet kursiert. "Derzeit gibt es online eine…
Weiterlesen »SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den am Mittwoch vom Kabinettsausschuss verabschiedeten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und Rassismus begrüßt. "Mit mehr als einer…
Weiterlesen »Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Gleichsetzungen aus der "Querdenken"-Bewegung von aktuellen Corona-Beschränkungen mit der Verfolgung von Juden während…
Weiterlesen »Ein Vorfall bei der Querdenken-Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Hannover sorgte für heftige Reaktionen und Kritik im Internet und sozialen…
Weiterlesen »Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen teilweise als verfassungsfeindlich bezeichnet. "Was bei einigen der sogenannten `Querdenker`…
Weiterlesen »Nach den Protesten gegen die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes hat SPD-Chefin Saskia Esken den Polizeieinsatz gelobt und scharfe Kritik an den…
Weiterlesen »Nach dem Protest vor dem Reichstag warnt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert davor, rechtsextremen Demonstranten zu viel Aufmerksamkeit zu schenken.…
Weiterlesen »Nach dem Protesttag in Berlin, bei dem mehrere Personen versucht hatten, mit sogenannten "Reichsflaggen" das Reichstagsgebäude zu stürmen, hat Grünen-Chef…
Weiterlesen »Der Linken-Politiker Gregor Gysi will seine Partei durch ein "Bündnis mit der Mitte" fit für eine Regierungsbeteiligung im Bund machen.…
Weiterlesen »