Tag Archives: Neonazi

Neonazismus ist die Wiederaufnahme nationalsozialistischen Gedankenguts nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Ende der NS-Diktatur. Vertreter des Neonazismus werden Neonazis genannt; der Begriff steht im Gegensatz zu Altnazis, den Trägern der nationalsozialistischen Ideologie, die diese bereits während der nationalsozialistischen Herrschaft übernommen hatten.

Faeser verbietet Neonazi-Vereinigung „Hammerskins“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein „Hammerskins Deutschland“ mit sofortiger Wirkung verboten. Betroffen seien der Gesamtverein sowie seine regionalen Chapter und die Teilorganisation „Crew 38“, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Grundlage des Verbots ist demnach das Vereinsgesetz. Einsatzkräfte der Polizei durchsuchten im Zusammenhang mit dem Verbot am Morgen die Wohnungen von 28 Vereinsmitgliedern in zehn Bundesländern – …

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Zweiter Verdächtiger im Mordfall Yeboah in Saarlouis bleibt in U-Haft

Im Fall des rassistischen Brandanschlags von Saarlouis, bei dem 1991 der Ghanaer Samuel Yeboah starb, ist einer der Verdächtigen mit seiner Haftprüfung am Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Das berichtet der „Spiegel“. Der Mann aus Saarlouis war Anfang Juni festgenommen worden. Wie sein Anwalt dem Nachrichtenmagazin bestätigte, hat der Beschuldigte in Karlsruhe zu den Vorwürfen Stellung genommen und zu seiner früheren Rolle …

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Tatverdächtiger für Brandanschlag von Saarlouis bleibt in U-Haft

Bei den Ermittlungen zu dem rassistischen Brandanschlag von Saarlouis, bei dem 1991 der Ghanaer Samuel Yeboah starb, bleibt der am Dienstag festgenommene Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Laut Haftbefehl soll der Tatverdächtige noch immer in ein „weitreichendes konspiratives Netzwerk“ eingebunden sein, eine Fluchtgefahr sei daher nicht ausgeschlossen. Der Festgenommene galt in den Neunzigerjahren als Führungsfigur der saarländischen Neonazi-Szene. Ihm wird Beihilfe zum …

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Bundesanwaltschaft geht gegen rechtsextreme Kampfsportgruppe vor

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder einer Eisenacher Neonazi-Kampfsportgruppe erhoben. Die deutschen Staatsangehörigen Leon R., Bastian A., Maximilian A. und Eric K. seien hinreichend verdächtig, eine „inländische kriminelle und terroristische Vereinigung gegründet oder sich darin mitgliedschaftlich betätigt zu haben“, teilte die Karlsruher Behörde am Montag mit. Ihnen wird außerdem mehrfache gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Die Gruppe muss sich auch …

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Linken-Politikerin Helm stand jahrelang auf „Feindesliste“

Die Berliner Linken-Politikerin und Synchronschauspielerin Anne Helm stand jahrelang auf einer sogenannten „Feindesliste“ des Hauptverdächtigen der Anschlagsserie im Berliner Bezirk Neukölln. Das Landeskriminalamt (LKA) habe sie darüber informiert, teilte Helm am Montag mit. „Für Außenstehende vielleicht nicht nachvollziehbar, aber mich beruhigt diese Information eher“, sagte Helm. Der Mann habe sie bereits seit 2013 auf der Liste gehabt und auch ihre …

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Mordfall Lübcke: Grüne fordern Aufklärung über mögliche Hintermänner

Nach dem neuen Geständnis des Tatverdächtigen Stephan E. im Mordfall Lübcke hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, Aufklärung über mögliche Hintermänner gefordert. „Der Tathergang und auch die mutmaßliche Beteiligung weiterer Tatverdächtiger müssen unabhängig von der Glaubhaftigkeit der Einlassungen von Stephan E. aufgeklärt werden. Wir müssen wissen, welche Netzwerkstrukturen hinter dem Mord an Walter Lübcke standen, konkrete Mittäter und …

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Kellner fürchtet Zerbrechen von Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat angesichts der Debatten in der CDU Sachsen-Anhalt über ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus vor einem Zerbrechen der Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen gewarnt und die Bundes-CDU aufgefordert, in die Auseinandersetzung einzugreifen. „Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die CDU in der Frage des Rechtsextremismus klar ist“, sagte Kellner den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks …

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SPD-Spitze fordert Eingreifen von CDU-Chefin in Neonazi-Affäre

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat in der Affäre um einen CDU-Kreispolitiker mit Neonazi-Vergangenheit in Sachsen-Anhalt ein Einschreiten der CDU-Bundesspitze gefordert. „Es ist absolut unverständlich wie bei so klaren Anzeichen rechter Tendenzen in den eigenen Reihen Frau Kramp-Karrenbauer und Herr Ziemiak die Augen verschließen und nur durch Schweigen auffallen“, sagte Klingbeil dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe) mit Blick auf die Affäre, welche inzwischen die …

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Schäuble fordert von CDU klare Abgrenzung gegen Neonazis

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat von seiner Partei eine klare Abgrenzung gegen Neonazis gefordert. „Mit Neonazis können demokratische Parteien und insbesondere die Partei, der ich angehöre, nichts zu tun haben. Da gibt es keine Kompromisse“, sagte Schäuble in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Schäuble räumte aber auch ein, den Fall eines umstrittenen CDU-Kreisvorstandsmitglieds in Sachsen-Anhalt „nicht besonders gut zu kennen“. …

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Koalitionskrise: CDU Sachsen-Anhalt sendet Entspannungssignale

In der Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt deutet sich eine Entspannung an. Am Wochenende habe es Gespräche mit den Grünen gegeben, sagte Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär Sven Schulze am Montag im RBB-Inforadio. Es gehe einfach darum, dass man das Gefühl gehabt habe, dass die gesamte CDU in Sachsen-Anhalt durch eine Pressemitteilung der Grünen in die rechte Ecke gestellt worden sei und da gehöre sie …

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Affäre um Kreispolitiker: Wanderwitz kritisiert CDU Sachsen-Anhalt

Der Parlamentarische Staatssekretär von Bundesinnenminister Horst Seehofer, Marco Wanderwitz (CDU), hat dem Umgang der CDU Sachsen-Anhalt mit der Vergangenheit eines umstrittenen Kreisvorstandsmitglieds kritisiert. „Ich verfolge das Geschehen in Sachsen-Anhalt mit einer gewissen Sprachlosigkeit“, sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Den Parteifreunden in Sachsen-Anhalt empfehle ich das Lesen von Geschichtsbüchern und Verfassungsschutzberichten.“ Die CDU in Anhalt-Bitterfeld hatte ihrem Kreisvorstandsmitglied …

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