Stichwort zu Neuerungen

1. Januar bringt viele Neuerungen

Das Jahr 2023 hat begonnen – und bringt einige Neuerungen. Unter anderem heißt die bisher meist „Hartz IV“ genannte Grundsicherung ab sofort „Bürgergeld“ und bringt einen höheren Regelsatz von monatlich 502 Euro – wobei Miete, Nebenkosten und Krankenversicherung wie bisher extra bezahlt werden. Für alle Bürger und kleinere Unternehmen gibt es ab Januar einen staatlich subventionierten Preisdeckel auf Gas, Fernwärme …

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Kabinett beschließt Reform der Ersatzfreiheitsstrafe

Die Bundesregierung hat eine Reform der Ersatzfreiheitsstrafe auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums, der unter anderem eine Halbierung der Maßnahme vorsieht. Statt einem sollen zukünftig zwei Tagessätze einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe entsprechen. „Seit vielen Jahren haben Fachleute kritisiert, dass der Gegenwert von sechs bis acht Stunden Erwerbsarbeit, die etwa einem Tagessatz Geldstrafe entsprechen, und …

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Neue Masken-Appelle wegen Situation in Kinderkliniken

Die jüngste Welle von Atemwegserkrankungen bei Kindern und Jugendlichen zieht nun auch neue Masken-Appelle aus FDP und SPD nach sich. „Akut können wir das machen, was wir während der Pandemie gut eingeübt haben: Infektionen vermeiden und Infektionsketten unterbrechen“, sagte Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, der „Welt“. Dazu brauche es keine staatlichen Verordnungen. „Maske tragen, Hände waschen, bei Infektionen zu …

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Euro Norm 7: EU plant neue Abgasregelung

Die EU arbeitet an einer neuen Abgasregelung. Auf Euro-Norm 6d soll Euro-Norm 7 folgen. Diese beinhaltet neue Grenzwerte sowohl für Klein- als auch für Schwerfahrzeuge. Auch E-Autos sind von den geplanten Neuerungen betroffen. Wann genau sie kommen sollen, steht noch nicht sicher fest.

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