Tag Archives: Neuwahlen

IS bekennt sich zu Bombenanschlag in Pakistan

Der sogenannte Islamische Staat hat sich zu einem Bombenanschlag im Nordwesten Pakistans bekannt. Demnach hat ein Selbstmordattentäter der Dschihadisten am Sonntag einen Sprengsatz inmitten einer Menschenmenge in der Stadt Khar gezündet, berichten pakistanische Medien unter der Berufung auf den Nachrichtenkanal der Terrormiliz. Bei der Explosion, die demnach einer Veranstaltung der konservativ-islamischen Partei JUI-F galt, seien mindestens 54 Menschen getötet und …

Jetzt lesen »

Parlamentswahl in Spanien angelaufen

In Spanien sind am Sonntagmorgen die vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen. Die Wahllokale öffneten um 9 Uhr ihre Türen für die insgesamt etwa 37 Millionen Wahlberechtigten, die bis 20 Uhr ihre Stimme abgeben können. In den letzten Umfragen hatte sich ein Machtwechsel angedeutet: Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez liegt demnach hinter der konservativen Partido Popular (PP) von Alberto Núñez …

Jetzt lesen »

Thüringens Innenminister fürchtet Aushöhlung der Demokratie

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) führt den Erfolg der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg auch auf Versäumnisse im Landtag zurück und fürchtet eine Aushöhlung der Demokratie. „Wir haben eine Minderheitsregierung, die keine verlässlichen Partner im Landtag hat“, sagte Maier der „Welt“ (Dienstagausgabe). Deshalb nähmen die Menschen „die Demokratie zunehmend als wenig leistungsfähig“ wahr. „In den Zeiten der Krise verstärkt …

Jetzt lesen »

Prognose: Konservative gewinnen Parlamentswahl in Griechenland

Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen zeichnet sich ab, dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des früheren Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis erneut klar stärkste Kraft wird. Nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT kommt die ND auf 40 bis 44 Prozent der Stimmen. Die linke Syriza-Partei des ehemaligen Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht nur 16 bis 19 …

Jetzt lesen »

Serbiens Botschafterin warnt vor Eskalation in Nordkosovo

Die Botschafterin Serbiens in Deutschland, Snezana Jankovic, hat vor einer Eskalation der Lage im Nordkosovo gewarnt. „Wir sind jetzt in einer sehr gefährlichen Situation im Kosovo, die niemand zu 100 Prozent kontrollieren kann“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Versuch der Regierung in Pristina, die von 3,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählten albanischen Gemeindebürgermeister mit bewaffneter Polizei in ihren Ämtern in …

Jetzt lesen »

Konservative in Griechenland vorn – Neuwahlen wahrscheinlich

Aus den Parlamentswahlen in Griechenland ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen. Da Mitsotakis allerdings eine Koalitionsbildung ausschließt, sind Neuwahlen in wenigen Wochen wahrscheinlich. Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen die Konservativen am Sonntag auf 40,8 Prozent der Stimmen. Gegenüber der letzten Wahl vor vier Jahren ist das nochmal eine Steigerung um …

Jetzt lesen »

Prognose: Konservative bei Griechenland-Wahl klar stärkste Kraft

Bei den Parlamentswahlen in Griechenland zeichnet sich ab, dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis klar stärkste Kraft wird. Nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT kommt die ND auf 36 bis 40 Prozent der Stimmen. Die linksgerichtete Syriza-Partei des früheren Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht 25 bis 29 Prozent, drittstärkste Kraft wird voraussichtlich die gemäßigt …

Jetzt lesen »

USA-Experte: Trump wird weiter scheitern

Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger glaubt, dass der noch amtierende US-Präsident Donald Trump mit seinen Versuchen, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu ändern, weiter scheitern wird. „Trump putscht derzeit seine Anhänger auf und spielt ja schon länger mit Gedanken, auch anders zu putschen“, sagte Jäger dem Nachrichtenportal Watson. Allein, dass über den Einsatz der Streitkräfte im Innern der USA nachgedacht werde – …

Jetzt lesen »

Lettland warnt vor Eingreifen Moskaus in Weißrussland

Lettlands Staatspräsident Egils Levits hat Russland davor gewarnt, mit Sicherheitskräften im benachbarten Belarus einzugreifen. „Wir treten dafür ein, dass Belarus auch in Zukunft ein eigenständiger Staat bleibt“, sagte Levits der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die politische Landkarte Europas dürfe sich nicht verändern. „Aber es würde auch Putin langfristig nicht gut bekommen, wenn er ein Regime unterstützt, welches das Vertrauen seiner Bevölkerung …

Jetzt lesen »

Tichanowskaja: Putin soll Weißrusslands Souveränität respektieren

Die Anführerin des Widerstands in Weißrussland, Swetlana Tichanowskaja, hat an Russlands Präsidenten Wladimir Putin appelliert, Weißrusslands Souveränität als Staat zu respektieren. „Es geht darum, dass ein Volk das Recht hat, selbst über seinen Präsidenten zu bestimmen. Es sind unsere inneren Angelegenheiten“, sagte sie der „Bild“. Derzeit habe sie keinen Kontakt zum Kreml, signalisierte aber Gesprächsbereitschaft: „Wir sind offen für jeden …

Jetzt lesen »

Libanesische Regierung tritt nach Explosionskatastrophe zurück

Sechs Tage nach der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut steht die libanesische Regierung vor dem Aus. Gesundheitsminister Hamad Hassan sagte am Montag, das gesamte Kabinett werde seine Auflösung verkünden. Vier Minister hatten zuvor schon einzeln ihre Rücktritte erklärt. Ministerpräsident Hassan Diab hatte bereits am Samstag Neuwahlen angeboten, nachdem es zu heftigen Protesten gekommen war. Bei der Explosion am letzten Dienstag …

Jetzt lesen »