Start > News zu Nicola Beer

News zu Nicola Beer

Nicola Beer ist eine deutsche Politikerin.
Von 2009 bis 2012 war sie Staatssekretärin für Europaangelegenheiten im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa. Von 2012 bis 2014 war sie hessische Kultusministerin. Seit Dezember 2013 ist sie Generalsekretärin der FDP.

FDP kritisiert EU-Kompromiss bei Urheberrechtsreform

Die FDP hat den Kompromiss der EU bei der umstrittenen Reform des Urheberrechts scharf kritisiert. „Der gestern in Brüssel gefundene `Kompromiss` zur Urheberrechtsreform ist faul“, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer am Donnerstag. „Upload-Filter können keine legalen von illegalen Inhalten unterscheiden.“ Hier drohe das Blockieren rechtmäßiger Inhalte und Meinungen. Das sei bereits …

Jetzt lesen »

Union und FDP kritisieren Grundrenten-Konzept von Minister Heil

Union und FDP kritisieren Grundrenten-Konzept von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD). Unions-Chefhaushälter Eckhardt Rehberg sagte der „Bild“ (Montagsausgabe), er hoffe nur, „dass Hubertus Heil seinen Vorschlag mit Finanzminister Scholz abgesprochen hat und dieser ihm vier bis sechs Milliarden jährlich zur Verfügung stellt“. Rehberg stellte klar, dass für diese Grundrente „Steuererhöhungen und …

Jetzt lesen »

FDP wählt Beer zur Europawahl-Spitzenkandidatin

Die derzeitige FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ist am Sonntag beim Europaparteitag ihrer Partei in Berlin zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai gewählt worden. Auf sie entfielen 509 von 592 gültigen Stimmen, bei 67 Gegenstimmen und 16 Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von rund 86 Prozent. Vor ihrer Wahl forderte Beer …

Jetzt lesen »

Beer wehrt sich gegen Vorwurf der politischen Nähe zu Orbán

Die FDP-Generalsekretärin und designierte Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl, Nicola Beer, wehrt sich gegen den Vorwurf, sie würde mit der umstrittenen Politik des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán sympathisieren. „Ich habe keinerlei Sympathie für die `illiberale Demokratie` von Viktor Orbán. Sie ist mir politisch wesensfremd“, sagte Beer den Zeitungen der …

Jetzt lesen »

FDP-Chef wünscht sich Vestager im Spitzenteam für Europawahl

FDP-Chef Christian Lindner wünscht sich EU-Kommissarin Margrethe Vestager als Teil des Spitzenteams, mit dem die europäischen Liberalen in den Europawahlkampf ziehen. „Margrethe ist für uns ein Joker, der für alle Positionen infrage kommt“, sagte Lindner dem „Handelsblatt“. Sie werde hoffentlich auch Teil des Spitzenteams der Liberalen sein. Vestager verkörpere vieles, …

Jetzt lesen »

Lindner verlangt anderen Umgang mit AfD

FDP-Chef Christian Lindner hat einen anderen Umgang mit der AfD gefordert. „Man macht die AfD nicht klein, indem man sich auf ihr Niveau herabbegibt“, sagte Lindner am Sonntag beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart. „Demokratie hat auch etwas mit Stil zu tun.“ Man brauche eine „harte Auseinandersetzung in der …

Jetzt lesen »

Chefin der Jungen Liberalen will Strategiewechsel der FDP

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Ria Schröder, hat kurz vor dem Dreikönigstreffen der FDP einen Strategiewechsel gefordert. „Die Strategie war erfolgreich und notwendig“, sagte Schröder der „Welt“ mit Blick auf die Bundestagswahlkampagne 2017, die vor allem auf Parteichef Christian Lindner zugeschnitten gewesen war. Aber: „Nun müssen wir daran arbeiten, dass …

Jetzt lesen »

FDP verlangt radikale Reform der öffentlich-rechtlichen Sender

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat die Forderung von ARD und ZDF nach einem höheren Rundfunkbeitrag als maßlos zurückgewiesen und stattdessen eine radikale Reform der Sender verlangt. „Insgesamt sind die Forderungen maßlos, zielen nur auf Einnahmen, eben nicht auf Nachhaltigkeit und Qualität“, schreibt Beer in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Der öffentlich-rechtliche …

Jetzt lesen »

FDP und Grüne bekräftigen Kritik am Gesetz gegen Hass im Netz

Die Opposition im Bundestag sieht sich ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Internet in ihrer Kritik an dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) bestätigt. „Die Idee war verlockend: Sozialen Medien wird Hass gesetzlich verboten“, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer dem „Handelsblatt“. Herausgekommen sei ein Gesetz, „das Sozialen Netzwerken Strafen androht, …

Jetzt lesen »