François Fillon wird Kandidat der Konservativen bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im kommenden Jahr. Fillon setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl gegen Alain Juppé durch, ergaben erste Teilergebnisse. Der ehemalige Premierminister versammelte rund 70 Prozent der Stimmen hinter sich und siegte damit deutlich. In der ersten Runde hatte der …
Jetzt lesen »Gabriel nennt Trump „Vorreiter einer autoritären Internationale“
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Sieger der US-Präsidentenwahl, Donald Trump, als „Vorreiter einer neuen autoritären und chauvinistischen Internationalen“ kritisiert und zu einem politischen Kurswechsel aufgerufen, um die „freien und sozialen Gesellschaften“ in Deutschland und Europa gegen den „Rollback“ zu verteidigen. „Trump ist auch eine Warnung an uns“, sagte Gabriel den …
Jetzt lesen »Sarkozy kündigt Kandidatur für Präsidentschaftswahl 2017 an
Der ehemalige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy will 2017 wieder für dieses Amt kandidieren. Das teilte er am Montag in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter mit. Gleichzeitig kündigte er sein am Mittwoch erscheinendes Buch „Tout pour la France“ an, in dem er seine Beweggründe für eine erneute Präsidentschafts-Kandidatur näher erläutert. …
Jetzt lesen »Affäre um Wahlkampffinanzen: Verfahren gegen Sarkozy eingeleitet
In einer Affäre um seine Wahlkampffinanzen ist ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren französischen Staatschef Nicolas Sarkozy eingeleitet worden. Das teilte der zuständige Staatsanwalt am Dienstag mit. Sarkozy wird vorgeworfen, das zulässige Höchstbudget für den Wahlkampf im Jahr 2012 in Höhe von 22,5 Millionen Euro deutlich überschritten zu haben. Zur Vertuschung …
Jetzt lesen »Frankreich: Front National stärkste Kraft bei Regionalwahlen
Die rechtspopulistische Front National sind in der ersten Runde der Regionalwahlen in Frankreich stärkste Kraft geworden. Die Partei von Marine Le Pen erhielt rund 30 Prozent der Stimmen, das ergaben Nachwahlbefragungen. Die Rechtspopulisten liegen in sechs der 13 französischen Regionen vorn. Die konservative Partei des ehemaligen Staatschefs Nicolas Sarkozy erhielt …
Jetzt lesen »Türkei: EU-Kommission will Verhandlungen über EU-Betritt beschleunigen
Die EU-Kommission will die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei so schnell wie möglich wieder aufnehmen. Der neue Elan gilt als Entgegenkommen für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der Brüssel bei der Lösung der Flüchtlingskrise helfen soll, berichtet der „Spiegel“. Ein Hindernis für die Verhandlungen dürfte bald ausgeräumt sein: …
Jetzt lesen »NSA spähte Frankreichs Staatsspitze aus
Der US-Geheimdienst NSA hat offenbar über viele Jahre hinweg gezielt die gesamte französische Staatsspitze ausgespäht. Das berichten „Süddeutsche Zeitung“ und NDR unter Berufung auf Dokumente der Enthüllungsplattform Wikileaks. Zu den Abgehörten gehörten demnach neben Regierungsbeamten auch mehrere Staatspräsidenten. In den Dokumenten finde sich unter anderem eine Notiz der NSA vom …
Jetzt lesen »Frankreich: Konservative UMP benennt sich in "Republikaner" um
Die französische konservative Partei UMP, der auch Ex-Präsident Nicolas Sarkozy angehört, hat sich in „Die Republikaner“ umbenannt. „Wir werden den Wandel herbeiführen müssen“, sagte Sarkozy. Mehr als 80 Prozent der Parteimitglieder hatten sich für die Änderung ausgesprochen. Mit dem Namenswechsel soll auch ein Schlussstrich unter zahlreiche Korruptionsskandale und interne Konflikte …
Jetzt lesen »Frankreich: Konservative gewinnen Départmentswahlen
Paris – Die konservative UMP des ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy hat die zweite Runde der Départmentswahlen in Frankreich gewonnen. Die Partei habe zwischen 66 und 70 der rund 100 Départements gewonnen, berichten verschiedene Medien mit Bezug auf Nachwahl-Befragungen und erste Prognosen. Die rechtsextreme Front National habe in einer oder zwei …
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