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News zu Niels Annen

Niels Annen ist ein deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Seit 2013 ist er wieder Mitglied des Deutschen Bundestages. Im SPD-Parteivorstand sitzt Annen ohne Unterbrechung seit 2003. Von 2001 bis 2004 war er Bundesvorsitzender der Jusos, der Jugendorganisation der Partei. Er war 2010 Senior Transatlantic Fellow beim German Marshall Fund in Washington. Von 2011 bis 2013 arbeitete Annen für das Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin.

Bundesregierung lehnt Vertrag über Atomwaffenverbot ab

Auch vor dem Hintergrund der neuen Debatten über Atomwaffen in Nordkorea und über das iranische Atomprogramm lehnt die große Koalition eine Unterzeichnung des Vertrags über ein Atomwaffenverbot ab. „Die Bundesregierung hält den Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen für nicht geeignet, das von ihr angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich …

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Annen: Kein „Business as usual“ nach Giftgas-Angriff in Syrien

Der im Auswärtigen Amt für den Nahen Osten zuständige Staatsminister Niels Annen (SPD) hat die Internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, nach einem erneuten mutmaßlichen Giftgas-Angriff in Syrien nicht zu schweigen. Ein „Business as usual“ ließen die Bilder aus Duma nicht zu, sagte Annen in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ (Montag). „Der …

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Diplomat Michaelis wird Staatssekretär im Auswärtigen Amt

Der Politische Direktor im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, soll offenbar neuer beamteter Staatssekretär in dem Ministerium werden. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise. Michaelis folgt demnach auf Markus Ederer, der im vorigen Jahr als EU-Botschafter nach Moskau gewechselt war. Der Spitzendiplomat war bis vor zwei Jahren Deutscher …

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SPD-Politiker Annen: Werden Bundeswehrtruppen im Irak reduzieren

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, sieht im Irak Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes. Deshalb werde man den Einsatz im Norden des Landes, wo die Bundeswehr die kurdischen Peschmerga ausbildet, auch beenden, sagte Annen am Mittwoch im „Inforadio“ vom RBB. „Weil der Auftrag erfüllt ist. Der …

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Lob für Barniers harte Haltung gegenüber London

Mehrere deutsche Politiker haben sich im Brexit-Streit zwischen der EU und Großbritannien hinter EU-Chefunterhändler Michel Barnier gestellt. „Die britische Regierung muss ihrer Bevölkerung reinen Wein einschenken, dass der Brexit für das Land massiven Schaden bringen wird. Es ist an der Zeit, dass in London mehr Realismus einkehrt“, sagte der CSU-Europapolitiker …

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SPD-Politiker Annen derzeit gegen Waffenlieferungen in die Türkei

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat sich gegen Waffenlieferungen an die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. „Solange dort ein Krieg geführt wird im Nachbarland (Syrien) gegen die Kurden, kann ich mir Waffenlieferungen nicht vorstellen“, sagte er am Donnerstag im „Inforadio“ vom RBB. Annen plädierte aber dafür, …

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Annen glaubt nicht an Frieden in Syrien durch Russland

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen glaubt im Syrien-Konflikt nicht an einen schnellen Frieden durch russische Vermittlung und fordert, den Genfer Friedensprozess zu stärken. „Russland spielt nach wie vor eine höchst problematische Rolle und muss in Verantwortung genommen werden“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Annen sieht …

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SPD-Außenpolitiker Annen: Puigdemont sollte sich Justiz stellen

Nach Meinung des SPD-Außenpolitikers Niels Annen muss der katalanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont Verantwortung für die misslungene Unabhängigkeitsbestrebung Kataloniens übernehmen. „Herr Puigdemont sollte sich der Justiz stellen und sich eingestehen, dass die Politik der katalanischen Ex-Regierung gescheitert ist“, sagte Annen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Spanien ist ein demokratischer Rechtsstaat. Die …

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Kiesewetter: Steinmeier soll in Moskau Ukraine-Konflikt ansprechen

Vertreter von Politik, Wirtschaft und Menschenrechtler haben vor Frank-Walter Steinmeiers Russland-Besuch Forderungen an den Bundespräsidenten erhoben. „Steinmeier muss klar aussprechen, welche Grundlagen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Europa und Russland wiederhergestellt werden müssen“, sagte der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), der „Welt“ (Dienstag). Dazu zählten der Ukraine-Konflikt …

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