News zu Nils Schmid

Außen- und Digitalpolitiker von Union und SPD fordern Maßnahmen, die es ermöglichen, chinesische Netzwerkausrüster wie Huawei de facto vom Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G auszuschließen. „Produkte von Unternehmen, die verpflichtet sind, Daten an Geheimdienste weiterzugeben, dürfen nicht Teil unserer kritischer Infrastruktur werden“, sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD im …

Anlässlich des Jahrestages der Verhaftung des tschetschenischen Menschenrechtlers und Memorial-Büroleiters Ojub Titijew hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, den Strafprozess gegen Titijew wegen Drogenbesitzes als „reines Theater“ bezeichnet. „Das Verfahren ist aus meiner Sicht eine Farce, es ist ganz offenkundig politisch motiviert“, sagte Schmid den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks …

Die SPD will zukünftig eine kritischere Russland-Politik verfolgen. „Die alte Russlandpolitik der SPD war stark vom Ansatz geprägt: Führende Politiker setzen sich abends für einige Stunden mit Putin zusammen, danach wird sich schon etwas in die gewünschte Richtung bewegen. Das hat sich aber als Fehleinschätzung erwiesen“, sagte Nils Schmid, der …

Mit Blick auf die bevorstehenden Europawahlen sieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid ein mögliches Defizitverfahren gegen Italien skeptisch. Zwar sei ein solches Verfahren „formal richtig“ für den Fall, dass die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nicht einlenke, „doch ein halbes Jahr vor der Europawahl will das gut überlegt …

Nach Ansicht der SPD hat sich US-Präsident Donald Trump mit der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem bei der Vermittlung im Nahost-Konflikt ins Abseits manövriert. „Die USA haben sich in dieser hoch umstrittenen Frage eindeutig auf die Seite Israels gestellt, was ihre Rolle als Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt …

Der Vertreter des UN-Flüchtlingskommissariats in Deutschland, Dominik Bartsch, hat davor gewarnt, voreilige Schlüsse aus dem Dekret des syrischen Machthabers Baschar al-Assad zu ziehen, das die Enteignung von Flüchtlingen ermöglicht. „Es ist derzeit sehr schwer abzuschätzen, wie viele Flüchtlinge und Binnenflüchtlinge direkt von dem Gesetz betroffen sind“, sagte Dominik Bartsch, der …

Vor dem Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas (SPD) bei den Vereinten Nationen in New York am Mittwoch haben sich Außenpolitiker von Regierung und Opposition für einen nicht ständigen Sitz der Bundesrepublik im UN-Sicherheitsrat ausgesprochen. Deutschland bewirbt sich für einen solchen Sitz für die Jahre 2019/2020. „Ein nicht ständiger Sitz im …

Der SPD-Landeschef von Baden-Württemberg, Nils Schmid, gibt sein Amt auf. Er werde bei der SPD-Vorstandswahl im Herbst nicht wieder für den Posten des Landes-Parteivorsitzenden antreten, sagte Schmid am Samstag nach Angaben seines Sprechers. Der 42-Jährige zog damit die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen im März. …

Baden-Württembergs SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat mit Entsetzen auf die Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen reagiert: „Das Ergebnis der AfD in Hessen ist ein Weckruf für alle Demokraten in Deutschland“, sagte Schmid dem „Handelsblatt“. Nach einem vorläufigen Auszählungs-Ergebnis des hessischen Statistischen Landesamts ist die AfD drittstärkste Kraft geworden. „Umso wichtiger ist …