News zu Nils Schmid

In der Koalitionsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Irak und Syrien plädiert die SPD für eine Veränderung der Mission der deutschen Soldaten. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Besonders eine Fortsetzung der Ausbildung von irakischen und kurdischen Sicherheitskräften durch die Bundeswehr sieht die SPD demnach skeptisch. "Es gibt keine …

Die Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Kampf gegen den IS stößt auf ein geteiltes Echo. Die Opposition ist größtenteils gegen eine Verlängerung des aktuellen Mandats im Irak und in Jordanien, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält die Aufklärungsflüge der …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, empfiehlt der Bundesregierung, eine förmliche Anfrage der USA nach einer deutschen Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus abzulehnen. "Die Bundesregierung hat eine Beteiligung an der US-Militärmission `Operation Sentinel` zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus bereits abgelehnt. Dabei …

In der Großen Koalition gibt es keine Bereitschaft, zusammen mit Frankreich, Großbritannien und anderen europäischen Nationen militärischen Geleitschutz für Tanker in der Straße von Hormus zu organisieren. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Ein Vorschlag in diesem Sinne war am Montag aus London gekommen, nachdem der Iran einen britischen Tanker …

In der Großen Koalition wird der wachsenden Besorgnis in Osteuropa angesichts russischer Rüstungsaktivitäten zunehmend Rechnung getragen. Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sagte der "Welt" (Montagsausgabe), während Russland "noch weit davon entfernt ist, eine ernsthafte konventionelle Bedrohung für die EU oder die NATO darzustellen", müsse der Westen "umso ernster" …

Russlands Rückkehr in den Europarat stößt in Deutschland parteiübergreifend auf Erleichterung. "Die Entscheidung, Russland den Verbleib in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu ermöglichen, ist zu begrüßen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). Mit einem Ausscheiden Russlands wäre niemandem gedient, so Schmid. …

Die Teilnahme von mehreren AfD-Politikern am "Yalta International Economic Forum" auf der Halbinsel Krim, die seit dem international umstrittenen Referendum 2014 wieder faktisch zu Russland gehört, hat parteiübergreifend scharfe Kritik ausgelöst. "Die Annexion der Krim durch Russland war ein gewaltsamer, völkerrechtswidriger Akt. Der Besuch der Krim über Russland ist nach …

Außen- und Digitalpolitiker von Union und SPD fordern Maßnahmen, die es ermöglichen, chinesische Netzwerkausrüster wie Huawei de facto vom Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G auszuschließen. "Produkte von Unternehmen, die verpflichtet sind, Daten an Geheimdienste weiterzugeben, dürfen nicht Teil unserer kritischer Infrastruktur werden", sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD im …

Anlässlich des Jahrestages der Verhaftung des tschetschenischen Menschenrechtlers und Memorial-Büroleiters Ojub Titijew hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, den Strafprozess gegen Titijew wegen Drogenbesitzes als "reines Theater" bezeichnet. "Das Verfahren ist aus meiner Sicht eine Farce, es ist ganz offenkundig politisch motiviert", sagte Schmid den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks …

Die SPD will zukünftig eine kritischere Russland-Politik verfolgen. "Die alte Russlandpolitik der SPD war stark vom Ansatz geprägt: Führende Politiker setzen sich abends für einige Stunden mit Putin zusammen, danach wird sich schon etwas in die gewünschte Richtung bewegen. Das hat sich aber als Fehleinschätzung erwiesen", sagte Nils Schmid, der …

Mit Blick auf die bevorstehenden Europawahlen sieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid ein mögliches Defizitverfahren gegen Italien skeptisch. Zwar sei ein solches Verfahren "formal richtig" für den Fall, dass die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nicht einlenke, "doch ein halbes Jahr vor der Europawahl will das gut überlegt …