Stichwort zu Nominierung

Mattheis kritisiert Kanzlerkandidatur von Scholz

Die SPD-Politikerin Hilde Mattheis hat die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD kritisiert. „Das ist kein Aufbruch in die Zukunft für die SPD, sondern eher die Reset-Taste“, sagte Mattheis dem Nachrichtenportal T-Online. „Personen sollten Inhalten folgen. Und wenn wir Rot-Rot-Grün anstreben, wie jetzt wieder betont wurde, ist Olaf Scholz nicht der erste Kandidat, der mir einfällt.“ Mit Kandidaten …

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Althusmann: Scholz wird an SPD scheitern

CDU-Präsidiumsmitglied Bernd Althusmann geht davon aus, dass die SPD ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht ausreichend unterstützen wird. „Als Bundesfinanzminister macht Olaf Scholz einen pragmatischen Job, aber an seiner irrlichternden SPD wird er schnell verzweifeln und vermutlich scheitern“, sagte der niedersächsische CDU-Vorsitzende dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Der Ruf nach Geschlossenheit bei der SPD hat ja berüchtigte Tradition und verhallt meist ungehört.“ …

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Scholz: Wahlkampf beginnt nicht heute

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD nicht sofort in einen Wahlkampfmodus übergehen. „Wir regieren und das werden wir auch weiter tun“, sagte Scholz am Montagnachmittag in Berlin. „Der Wahlkampf beginnt nicht heute.“ Dennoch bereite man sich bereits gut auf die Wahlauseinandersetzung des nächsten Jahres vor. Bis dahin habe man aber noch viel zu tun, auch …

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Lauterbach fordert Freiraum für Scholz bei Wahlprogramm-Entwicklung

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach fordert, dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz weitgehenden Freiraum bei der Entwicklung des Wahlprogramms zu lassen. „Wir müssen Olaf Scholz die Möglichkeit geben, dass er sein Programm selbst maßgeblich mitentwickelt“, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. „Es darf ihm nicht übergestülpt werden. Wir sollten ihm von außen keine Ratschläge geben, was er in den Vordergrund stellen sollte.“ Lauterbach begrüßt …

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Pistorius: SPD muss Scholz geschlossen unterstützen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei aufgefordert, den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz geschlossen im Bundestagswahlkampf 2021 zu unterstützen und sich nicht mit einem Platz hinter den Grünen zufrieden zu geben. „Ich begrüße die Nominierung von Olaf Scholz und setze darauf, dass die Partei sich entschlossen hinter den Kandidaten stellt“, sagte Pistorius der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Dabei unterstütze ich ausdrücklich seine …

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SPD-Fraktionschef begrüßt Scholz-Nominierung

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten begrüßt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann“, sagte Mützenich am Montag. Mit „großer Konzentration und Reformwillen“ habe der Vizekanzler die richtigen Schwerpunkte gesetzt, damit Deutschland „sozial …

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Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat

Die SPD-Spitze hat sich auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Das teilten die beiden Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sowie Scholz selbst am Montagvormittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe und die „Bild“ übereinstimmend über den Beschluss berichtet. Die Nominierung von Präsidium und Vorstand sei einstimmig erfolgt, schrieb …

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Söder will Kanzlerkandidaten der Union im März nominieren

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat vorgeschlagen, die Nominierung der Union für die Kanzlerkandidatur auf März 2021 zu legen und sie nicht mit dem CDU-Bundesparteitag im Dezember 2020 zu verbinden. Es sei auch eine Frage des Respekts gegenüber der amtierenden Kanzlerin, dass man nicht lange vor der Wahl eine „Nebenregierung“ platziere, sagte Söder im ARD-Sommerinterview. Wenn man sich …

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Mützenich hält sich Kanzlerkandidatur offen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält sich eine Kanzlerkandidatur offen. „Es wäre überraschend, wenn bei der Kandidatensuche mein Name als Fraktionsvorsitzender nicht fallen würde“, sagte Mützenich dem Nachrichtenportal Watson. Mit Blick auf den Wahlkampf kündigte er an: „Wer meine Arbeit in der Vergangenheit verfolgt hat, weiß, dass ich aus der Außen- und Sicherheitspolitik komme und mich im Wahlkampf auch diesem Themenfeld zuwenden …

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Maas warnt SPD vor „Selbstverzwergung“

Außenminister Heiko Maas hat sich indirekt für Bundesfinanzminister Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten ausgesprochen und seine Partei vor einer schädlichen Nominierungsdebatte gewarnt. „Die SPD wird nicht den Fehler machen, zur gegenwärtigen Zeit, wo das Land mit Corona voll beschäftigt ist, eine Kandidatendebatte zu führen“, sagte Maas der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Montagsausgaben). „Wir haben einen klasse Vize-Kanzler. Es gibt viele, …

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Ostbeauftragter für Jes Möller als Bundesverfassungsrichter

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat die Nominierung des brandenburgischen Juristen Jes Möller für die Wahl zum Richter am Bundesverfassungsgericht begrüßt. „Ich finde den Vorstoß aus Brandenburg, einen ostdeutschen Kandidaten zu benennen, gut“, sagte Wanderwitz den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Zudem hielte er es für „wichtig, dass erstmals nach 30 Jahren ein Ostdeutscher ins Bundesverfassungsgericht einzieht.“ Der …

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