Stichwort zu Nominierung

Der norwegische Parlamentsabgeordnete Freddy André Oevstegaard hat Greta Thunberg zusammen mit zwei Fraktionskollegen von der Sozialistischen Linkspartei für den Friedensnobelpreis nominiert. Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) sagte der Abgeordnete vor der Bekanntgabe der Preisträger am Freitag: „Ich habe Greta Thunberg rechtzeitig für den Nobelpreis nominiert. Wir haben die Nominierung am letzten Tag der Frist am 31. Januar eingereicht.“ Weil norwegische Medien …

US-Präsidentschaftskandidaten wollen das transatlantische Verhältnis zu Deutschland reparieren. Mehrere Präsidentschaftsbewerber kündigten gemeinsame Initiativen mit Deutschland und Europa etwa bei der Klimakrise sowie beim Zurückdrängen russischer Einflussoperationen an, berichtet das Nachrichtenportal T-Online. US-Präsident Donald Trump leugnet die Relevanz dieser Themen. Sie plane eine neue Welle der transatlantischen Zusammenarbeit bei „Handel, internationaler Sicherheit und der Unterstützung von Krisenstaaten“, sagte die US-Demokratin Elizabeth …

Die Politikwissenschaftlerin und frühere Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan (SPD), und der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner bewerben sich laut eines Medienberichts gemeinsam um den SPD-Vorsitz. Die beiden SPD-Politiker hätten ihre Entscheidung den drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Schwan und Stegner benötigen für die Kandidatur noch …

Nach wochenlangen Personalquerelen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist offenbar eine Nachfolgelösung für das ausgeschiedene Vorstandsmitglied Valerie Holsboer gefunden worden. Die Arbeitgebergruppe im Verwaltungsrat habe sich auf die langjährige Chefin der NRW-Regionaldirektion, Christiane Schönefeld, geeinigt, berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Verwaltungskreise. Mit der Nominierung ist für das künftige Vorstandsmitglied die wesentliche Hürde genommen. Der Verwaltungsrat wird …

In der rheinland-pfälzischen AfD verschärft sich der Streit über Kontakte zu Rechtsextremisten. Die AfD-Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert warf dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge in der „Welt“ (Montagsausgabe) vor, er finde „nichts dabei, Aufträge an eine Security-Firma zu vergeben, in der ein ehemaliges NPD-Mitglied beschäftigt ist“. Zugleich bekräftigte Bublies-Leifert ihre Absicht, Junge zu stürzen: „Für die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause …

Die SPD rechnet nicht mit einer Mehrheit am kommenden Dienstag für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionschefin ohne die Stimmen aus dem rechten Lager. Es erscheine „höchst zweifelhaft, dass sie eine Mehrheit allein mit den Fraktionen aus der Mitte des Parlaments hinter sich vereinen kann“, schreibt der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Achim Post, in einem …

Bei ihrer Kampagne für den Posten der EU-Kommissionschefin setzt Ursula von der Leyen (CDU) laut eines Magazinberichtes auf die Hilfe von Ex-„Bild“-Chef Kai Diekmann. Von der Leyen lasse ihren neu erstellten Twitteraccount von der Agentur „Story Machine“ managen, berichtete der „Spiegel“. Das Beratungsunternehmen für Social-Media-Aktivitäten, das Diekmann mit zwei Kompagnons vor fast zwei Jahren gründete, soll von der Leyen bereits …

Der neue sozialdemokratische Ministerpräsident Finnlands, Antti Rinne, hat die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin verteidigt. Er habe sich zwar auch den Niederländer Frans Timmermans gewünscht, doch „es war unmöglich, ihn durchzubekommen. Da brauchten wir einen Kompromiss“, sagte Rinne dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Er verstehe, „dass die SPD enttäuscht ist“ und von der Leyen nicht wählen wolle, …

Nach ihrer EU-Nominierung hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Ziele für den Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin vorgestellt. Das zentrale Thema ihrer Amtszeit werde das Klima sein und wie man die Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes erreichen könne, sagte von der Leyen bei einem Treffen mit den Europäischen Grünen am Mittwoch in Brüssel. Ihr sei sehr bewusst, dass …

Michael Roth, sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter und Staatsminister im Auswärtigen Amt, fordert die politischen Schwergewichte seiner Partei auf, sich für den Bundesvorsitz der SPD zu bewerben. „Ich würde mich freuen, wenn sich noch einige Elefanten der Partei trauen, zu kandidieren“, sagte Roth der „Welt“ (Montagsausgabe). Er selbst will die SPD gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten Christina Kampmann als Doppelspitze anführen. Der SPD-Bezirk …

Die europäischen Sozialdemokraten halten sich die Möglichkeit offen, Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass ihre Nominierung von den Visegrád-Staaten unterstützt werde, sagte die spanische Fraktionsvorsitzende Iratxe Garcia der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Man werde die Person aber nicht beurteilen, bevor man ihr zugehört habe. Von der Leyen will sich …