Tag Archives: Nominierung

Althusmann: Scholz wird an SPD scheitern

CDU-Präsidiumsmitglied Bernd Althusmann geht davon aus, dass die SPD ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht ausreichend unterstützen wird. „Als Bundesfinanzminister macht Olaf Scholz einen pragmatischen Job, aber an seiner irrlichternden SPD wird er schnell verzweifeln und vermutlich scheitern“, sagte der niedersächsische CDU-Vorsitzende dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Der Ruf nach Geschlossenheit bei der SPD hat ja berüchtigte Tradition und verhallt meist ungehört.“ …

Jetzt lesen »

Ostbeauftragter für Jes Möller als Bundesverfassungsrichter

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat die Nominierung des brandenburgischen Juristen Jes Möller für die Wahl zum Richter am Bundesverfassungsgericht begrüßt. „Ich finde den Vorstoß aus Brandenburg, einen ostdeutschen Kandidaten zu benennen, gut“, sagte Wanderwitz den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Zudem hielte er es für „wichtig, dass erstmals nach 30 Jahren ein Ostdeutscher ins Bundesverfassungsgericht einzieht.“ Der …

Jetzt lesen »

Wehrbeauftragter gesucht: Nachtwei warnt Mützenich vor Högl

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich davor gewarnt, dem Bundestag die Innen- und Rechtsexpertin Eva Högl (SPD) als Wehrbeauftragte vorzuschlagen. Das Amt des Wehrbeauftragten sei „keine Aufgabe wie ein Ministerposten, die politische Führungspersonen übernehmen können, auch ohne fachpolitisch versiert sein zu müssen“, schreibt Nachtwei in einem Brief an Mützenich, über den die „Welt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Wer mit der …

Jetzt lesen »

Deka Investment kritisiert Weimer-Nominierung für Deutsche-Bank-Aufsichtsrat

Die Fondsgesellschaft Deka Investment sieht die Kandidatur von Deutsche-Börse-Chef Theodor Weimer für den Aufsichtsrat der Deutschen Bank kritisch. „Theodor Weimer ist unzweifelhaft eine Bereicherung für den Aufsichtsrat der Deutschen Bank. Aber solange er Chef der Deutschen Börse ist, ist das ein glasklarer Interessenkonflikt“, sagte Ingo Speich, Leiter Nachhaltigkeit und Corporate Governance von Deka Investment, dem „Handelsblatt“. Der Chef der Börse …

Jetzt lesen »

US-Demokrat Bloomberg steigt aus Präsidentschaftsrennen aus

Der ehemalige Bürgermeister von New York und Unternehmer, Michael Bloomberg, steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten aus. Vor drei Monaten sei er in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur eingestiegen, um den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump abzulösen, teilte Bloomberg am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Am heutigen Mittwoch steige er aus dem Rennen aus demselben Grund aus. …

Jetzt lesen »

Biden gewinnt auch Vorwahlen in Texas

Ex-US-Vizepräsident Joe Biden hat am sogenannten „Super Tuesday“ auch die Vorwahlen der Demokraten im US-Bundesstaat Texas gewonnen. Biden liegt bei einem Auszählungsstand von 90,4 Prozent der Wählerstimmen uneinholbar mit 33,5 Prozent an der Spitze, schreibt das Magazin „Politico“ in der Nacht zu Mittwoch (Ortszeit). Auch weitere US-Medien – unter anderem CNN, NBC und die „New York Times“ – prognostizieren einen …

Jetzt lesen »

Barley: Rhetorikwandel von designierter SPD-Spitze „ganz logisch“

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat es als „ganz logisch“ bezeichnet, dass sich die Rhetorik der designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bezüglich eines möglichen Ausstiegs aus der Großen Koalition seit ihrer Nominierung erheblich verändert hat. „Das ist wie im Wahlkampf auch. Wenn Sie sich nach einem Wahlkampf im Parlament wiederfinden und Koalitionsverhandlungen geführt werden, gehen Sie …

Jetzt lesen »

Brok rechnet mit CSU-Kanzlerkandidat

CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok rechnet mit einem Kanzlerkandidaten der Schwesterpartei CSU. „Einiges spricht dafür, dass die Kanzlerkandidatur so geregelt wird wie schon zweimal in der Geschichte der Union“, sagte Brok den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Demnach könnte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als Spitzenkandidat der Unionsparteien bei der nächsten Bundestagswahl antreten. „1979 hatte der damalige Bundesvorsitzende Helmut Kohl zugunsten von …

Jetzt lesen »

Scholz schlägt Isabel Schnabel als EZB-Direktorin vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat laut eines Zeitungsberichts die renommierte Wirtschaftsprofessorin Isabel Schnabel als Direktorin für die Europäische Zentralbank (EZB) vorgeschlagen. Der Vizekanzler habe den Vorschlag bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) abgestimmt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss solle am Mittwoch gefasst werden. Schnabel gilt als die …

Jetzt lesen »

Norwegischer Abgeordneter nominierte Greta Thunberg für Nobelpreis

Der norwegische Parlamentsabgeordnete Freddy André Oevstegaard hat Greta Thunberg zusammen mit zwei Fraktionskollegen von der Sozialistischen Linkspartei für den Friedensnobelpreis nominiert. Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) sagte der Abgeordnete vor der Bekanntgabe der Preisträger am Freitag: „Ich habe Greta Thunberg rechtzeitig für den Nobelpreis nominiert. Wir haben die Nominierung am letzten Tag der Frist am 31. Januar eingereicht.“ Weil norwegische Medien …

Jetzt lesen »

US-Präsidentschaftskandidaten kündigen Initiativen mit EU an

US-Präsidentschaftskandidaten wollen das transatlantische Verhältnis zu Deutschland reparieren. Mehrere Präsidentschaftsbewerber kündigten gemeinsame Initiativen mit Deutschland und Europa etwa bei der Klimakrise sowie beim Zurückdrängen russischer Einflussoperationen an, berichtet das Nachrichtenportal T-Online. US-Präsident Donald Trump leugnet die Relevanz dieser Themen. Sie plane eine neue Welle der transatlantischen Zusammenarbeit bei „Handel, internationaler Sicherheit und der Unterstützung von Krisenstaaten“, sagte die US-Demokratin Elizabeth …

Jetzt lesen »