Stichwort zu Nominierung

Die SPD-Finanzpolitikerin Bettina Hagedorn strebt den Vorsitz im Bundestags-Haushaltsausschuss an. „Ich möchte für den Vorsitz des Haushaltsausschusses kandidieren, meine Arbeitsgruppe wird diese Bewerbung unterstützen“, sagte Hagedorn der „Welt am Sonntag“. Sie vertraue aufgrund ihrer 15-jährigen Erfahrung im Ausschuss auf ein entsprechendes Votum der gesamten SPD-Fraktion „und wegen meiner anerkannten Amtsführung als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses in den letzten vier Jahren auch …

Der FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat nach der Nominierung von Wolfgang Schäuble (CDU) für das Amt des Bundestagspräsidenten den Anspruch der FDP für einen Neuanfang in der Finanzpolitik unterstrichen; „Ich freue mich über das Zeichen der Kanzlerin für eine mögliche Jamaika-Regierung. Damit steht das Finanzministerium für eine mögliche Personalentscheidung im Fall einer Regierung aus Union, FDP und Grünen zur Verfügung“, sagte …

Nach dem Wahldebakel werden in der SPD erste Forderungen nach einer Erneuerung an der Parteispitze laut. Der Gründer des SPD-Wirtschaftsforums, Harald Christ, sagte der „Bild“ (Montag), die Frage nach personellen Konsequenzen „hat der Wähler beantwortet. Es ist Zeit für Neues.“ Als Grund für die Niederlage nannte Christ den Linkskurs der Partei unter ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz: „Seit der Abwahl von …

In der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) gibt es offenbar Überlegungen, IWF-Direktorin Christine Lagarde bei den Europawahlen in zwei Jahren zur Spitzenkandidatin der Partei zu machen, damit sie anschließend Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden kann. „Lagarde hat Charisma, Erfahrung und Durchsetzungsvermögen – sie wäre eine sehr gute Wahl“, heißt es laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ in hohen EVP-Parteikreisen. …

Die Kritik an der Nominierung von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) für einen Führungsposten beim halbstaatlichen russischen Ölkonzern Rosneft hält an. Unions-Fraktionsvize Michael Kretschmer sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben), dies habe „mehr als einen unguten Beigeschmack“. Schröder solle sich nach seiner Amtszeit sinnvoll betätigen können, allerdings frage man sich schon: „Muss es ausgerechnet ein Job für einen halbstaatlichen russischen Energiekonzern …

Die ehemalige Grünen-Abgeordnete Elke Twesten hat kein schlechtes Gewissen, dass sie mit ihrem Übertritt in die CDU eine Regierungskrise in Niedersachsen ausgelöst hat. Die Tragweite ihrer Entscheidung sei ihr sehr bewusst gewesen: „Ich bin seit zehn Jahren Landespolitikerin, mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit kenne ich mich aus“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Man habe in ihrer ehemaligen Partei durchaus gewusst, wie …

Rund 70 Tage vor der Bundestagswahl bewerten Demoskopen die Chancen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz skeptisch. „Für mich zeichnet sich nirgends ab, dass die SPD noch irgendwo eine Geheimwaffe bereit liegen haben könnte“, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Dass Schulz Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Gelassenheit kritisiere, zahle nicht auf seine Kompetenzwerte ein. Nur ein Zehntel der Wahlberechtigten …

Die Union ist in der vom Umfrageinstitut Emnid gemessenen Wählergunst so stark wie seit Januar 2016 nicht mehr. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen CDU/CSU einen Punkt hinzu und kommen auf 39 Prozent. Die SPD verliert hingegen zwei Zähler und erreicht 25 Prozent. Damit ist der Abstand zwischen Union und Sozialdemokraten mit 14 Prozentpunkten …

Vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz der Union einen Rechtsruck vorgeworfen. „CDU/CSU steigen in den Umfragen, weil die AfD sich selbst zerlegt“, sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Und die Merkel-CDU macht einen Rechtsruck, um Wähler am rechten Rand an sich zu binden.“ Die Thesen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zur deutschen Leitkultur …

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat die CDU nach der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten zu mehr Einsatz ermahnt: „Wir brauchen tatsächlich mehr Aufbruch. Wir brauchen eine Stimmung, die nach vorne zeigt“, sagte Haseloff der „Welt“. Die CDU müsse sagen, was sie in den nächsten fünf, zehn Jahren vorhabe. „Wie wir unsere Gesellschaft homogen erhalten wollen, das ist …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der CDU-Vorsitzenden, Kanzlerin Angela Merkel, Kraftlosigkeit attestiert: „Angela Merkel selbst wirkt sehr müde, fast so, als habe sie keine Kraft mehr. Seitdem Martin Schulz da ist, fällt das noch mehr auf“, sagte Barley der „Welt“ (Samstagsausgabe). „Bei Merkel ist kein Feuer mehr, keine Zukunftsperspektive. Ich selbst höre immer öfter den Satz: Merkel hat ihre Verdienste, aber …