News zu Norbert Geis

Berlin – Die Forderung des CSU-Rechtsexperten und Bundestagsabgeordneten Norbert Geis, eine Porno-Zugangsbeschränkung für deutsche Jugendliche im Internet einzuführen, stößt auf breite Ablehnung. Nachdem sich bereits seine eigene Partei sowie der FDP-Koalitionspartner davon distanziert hat, kommt auch aus Pädagogenkreisen und der SPD Widerspruch gegen den Geis-Vorschlag. So sagte der Präsident des …

Berlin – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat Forderungen aus der CSU nach Porno-Sperren im Internet eine Absage erteilt. „Selbst im Sommerloch ist die Forderung nach neuen Internetsperren unsinnig“, sagte die Ministerin der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). Die Koalition habe den Grundsatz „Löschen statt Sperren“ durchgesetzt und erfolgreich praktiziert, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. „Dem …

Berlin – Die CSU fordert ein Ende der frei verfügbaren Porno-Bilder und Sex-Videos im Internet: Der CSU-Politiker Norbert Geis fordert in der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe), den Zugang zu Online-Pornografie in Deutschland stark einzuschränken und eine „Porno-Schranke“ im Internet zu etablieren, die man nur auf schriftlichen Antrag umgehen kann. „Kinder und Jugendliche …

Berlin – Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis hat nach dem Urteil zur steuerlichen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften das Bundesverfassungsgericht kritisiert. „Die Gründe für die Privilegierung der Ehe werden von den Verfassungsrichtern nicht mehr im erforderlichen Maße gewürdigt“, sagte Geis der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Das Gericht habe sich nicht zu der Bedeutung …

Berlin – Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, dass das Ehegatten-Splitting auch für die Homo-Ehe gelten muss, hat innerhalb der Union einen Streit über die Konsequenzen ausgelöst. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis kritisierte Karlsruhe: „Die Entscheidung war zu erwarten. Ich halte sie dennoch für nicht richtig“, sagte Geis der „Welt“. Das Bundesverfassungsgericht treibe …

Köln – Politik und Wirtschaft streiten in der „Bild-Zeitung“ (Mittwochausgabe) über den familienpolitischen Vorstoß des katholischen Erzbischofs von Köln. In der „Stuttgarter Zeitung“ hatte Kardinal Joachim Meisner gefordert, Frauen sollten ermutigt werden, „zu Hause zu bleiben und drei, vier Kinder auf die Welt zu bringen“. Zustimmung erhält Meisner für seinen …

Berlin – Im Streit um die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe sieht der CSU-Rechtspolitiker und Konservative Norbert Geis großen Einfluss einer „Lobby für Homosexuelle“ im Bundestag. „Es gibt im Bundestag eine sehr starke Lobby für Homosexuelle. Die trommelt auch viel kräftiger als diejenigen, die anders denken“, sagte Geis der …

Berlin – In der Union wächst die Zahl der Kritiker eines Kurswechsels bei der Homo-Ehe. Der Bundestags-Innenausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) verwies auf einen „klaren Parteitagsbeschluss zum Thema Ehegattensplitting“, durch den die CDU die Gleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit Ehen von einem weiteren Verfassungsgerichtsurteil abhängig gemacht habe. Gegenüber der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) …

Berlin – Zahlreiche Politiker der Union haben Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für eine Äußerung über Gott in einem Interview der „Zeit“ kritisiert. Darin hatte Schröder erklärt, der bestimmte Artikel bei der Wendung „der liebe Gott“ sei egal, man könne auch „das Gott“ sagen. Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) sagte der …