Tag Archives: Norbert Walter

Knapp zwei Wochen nach der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ist der Aufschwung der SPD in den Umfragen von Kantar/Emnid schon wieder vorbei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die SPD in dieser Woche auf 17 Prozent, das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Damit bleibt die SPD aber vor …

CDU-Präsidiumsmitglied Bernd Althusmann geht davon aus, dass die SPD ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht ausreichend unterstützen wird. „Als Bundesfinanzminister macht Olaf Scholz einen pragmatischen Job, aber an seiner irrlichternden SPD wird er schnell verzweifeln und vermutlich scheitern“, sagte der niedersächsische CDU-Vorsitzende dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Der Ruf nach Geschlossenheit bei der SPD hat ja berüchtigte Tradition und verhallt meist ungehört.“ …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Sympathie für eine Kanzlerkandidatur von Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) bekundet. „Olaf Scholz ist auf jeden Fall ein geeigneter Kandidat, das ist überhaupt gar keine Frage“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Aber es bleibt dabei: Die Parteivorsitzenden machen erst einmal einen Vorschlag.“ Im Wirecard-Skandal betreibe Scholz „sehr intensiv Aufklärung“, stellte die einstige …

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat angemahnt, die Fehler der letzten deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus dem Jahr 2007 nicht zu wiederholen. „In der letzten Krise war Deutschland, ich sage mal, der selbsternannte Zuchtmeister mit dem erhobenen Zeigefinger“, sagte Walter-Borjans im „Frühstart“ von RTL und n-tv. Das habe viele Länder „nachvollziehbar gegen uns aufgebracht“. Deutschland habe dazu beigetragen, dass Gesundheitssysteme zum Beispiel in …

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) empfiehlt seiner Partei, mit einem Quintett in den Bundestagswahlkampf 2021 zu ziehen. „Was die Kanzlerkandidatendebatte in der SPD angeht, habe ich mich festgelegt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Ich finde, diesmal sollte die Partei nicht erst eine Person herausstellen, ob Mann oder Frau, sondern sie sollte von Anfang an sagen: Wir haben ein gutes …

Vor dem Koalitionsgipfel anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Nachbesserungen am deutsch-französischen Wiederaufbauplan gefordert. „Der deutsch-französische Plan sieht vor, dass die europäischen Mittel für den Wiederaufbau nach Corona verwendet werden. Aus meiner Sicht könnte man das noch erweitern – um Schwachstellen, die in der Pandemie offensichtlich geworden sind“, sagte Walter-Borjans dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Nach der Finanzkrise haben …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt die Bürger auf härtere Zeiten nach der Coronakrise ein. „Ohne Sparsamkeit, Selbstdisziplin und Entlastungen für die Wirtschaft wird es nach der Krise nicht gehen“, sagte Altmaier dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Er zeigte sich zuversichtlich, dass ein Abbau der Corona-Schulden gelingen wird: „Das haben wir auch nach der Banken- und Börsenkrise geschafft“, so der CDU-Politiker weiter. Zudem …