Stichwort zu Nordkorea

US-Außenminister Antony Blinken hat im Zuge der Russland-Ukraine-Krise auch China verbal angegriffen. In einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat sagte Blinken am Dienstag unmittelbar nach seiner Kritik an Russland und dem Angriff auf die Ukraine, dass die chinesische Regierung „weiterhin Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen überwiegend muslimische Uiguren und andere Minderheitengruppen“ begehe. Auch dies erfordere die Aufmerksamkeit des UN-Menschenrechtsrats, …

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat sein Land für Corona-frei erklärt. Es habe sich niemand infiziert, sagte Kim während der Feierlichkeiten zum 75. Gründungstag der alleinherrschenden „Partei der Arbeit“. Am Samstag wurde aus diesem Anlass unter seinen Augen eine große Militärparade abgehalten, bei der auch schweres Militärgerät auffuhr. Dass es in Nordkorea keine Corona-Fälle gibt, wird von Experten stark bezweifelt. Tatsächlich …

UN-Generalsekretär António Guterres hat sich „sehr besorgt“ über die Ankündigung Nordkoreas gezeigt, sich künftig nicht nicht mehr an das Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen zu halten. „Der UN-Generalsekretär hofft sehr, dass die Tests nicht fortgesetzt werden“, erklärte ein Sprecher am Mittwoch in New York. Der Atomwaffensperrvertrag bleibe eine „fundamentale Säule“ der globalen Sicherheit und müsse erhalten werden. Guterres …

Nordkorea will sich künftig nicht mehr an den Stopp von Atomversuchen und Tests von Interkontinentalraketen halten. Es gebe keinen Grund mehr, sich länger einseitig an die Verpflichtungen gebunden zu fühlen, sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch vor führenden Mitgliedern der herrschenden Partei. Zudem kündigte er an, dass die Welt in der nahen …

Die Bundeswehr bereitet sich auf zwei neue Auslandsmissionen in Afrika und Asien vor. Frankreich habe Deutschland gebeten, sich am Aufbau einer neuen Kommandoeinheit in Mali zu beteiligen, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Im Zuge der Mission „Tacouba“ („Säbel“) sollten ab dem kommenden Jahr malische Soldaten zu Spezialkräften ausgebildet werden. Die französischen Pläne sähen vor, dass die Ausbilder die …

Das Auswärtige Amt hat besorgt auf Berichte über den erneuten Test zweier ballistischer Raketen durch Nordkorea reagiert. „Die Bundesregierung verurteilt den gestrigen Test zweier ballistischer Kurzstreckenraketen durch Nordkorea mit Nachdruck. Nordkorea hat mit dem zwölften Raketentest in diesem Jahr erneut gegen seine Verpflichtungen aus einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats verstoßen und gefährdet die internationale Sicherheit in unverantwortlicher Weise“, sagte eine Sprecherin …

Vor der Abstimmung des Bundestages über eine Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen hat sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, für eine solche Obergrenze ausgesprochen. „Als Umweltpolitiker bin ich natürlich für ein Tempolimit. Wir könnten viel CO2 einsparen“, sagte Miersch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Die SPD habe dazu auch einen Parteitagsbeschluss. „Fakt ist aber, dass der Koalitionspartner kein Tempolimit will. …

Vor der Abstimmung des Bundestages über eine Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen hat der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner die Große Koalition aufgefordert, ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde einzuführen. „Wenn wir nicht einmal das schaffen, wie sollen wir dann die viel größeren Maßnahmen wie den Klimaschutz hinbekommen? Kein Tempolimit gibt es nur noch in sehr wenigen Ländern. Deutschland ist doch …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zu dem überraschenden Besuch des iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif beim G7-Gipfel geäußert. Bisher sei kein persönliches Gespräch mit Sarif geplant, sagte die Kanzlerin am Sonntag im französischen Biarritz. Sein Überraschungsbesuch sei „ein Parallelereignis am gleichen Ort, aber kein G7-Ereignis“, so Merkel weiter. Die Bundeskanzlerin betonte, dass sich die Gipfel-Teilnehmer einig darüber seien, dass …