23. Oktober 2023 1:05
Deutschland, Düsseldorf, News
Benjamin Steinitz, Geschäftsführer des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), fürchtet vor dem Hintergrund des andauernden Krieges in Nahost eine Radikalisierung pro-palästinensischer Proteste in Deutschland. „In Berlin, in Nordrhein-Westfalen, aber auch in anderen Teilen Deutschlands wurde in den vergangenen Tagen ganz offen bei Demonstrationen der Terror der Hamas als legitimer Widerstand verherrlicht“, sagte Steinitz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). …
Jetzt lesen »
20. Oktober 2023 18:19
Deutschland, Duisburg, Düsseldorf, Hamburg, Mülheim an der Ruhr, News, Oberhausen
Angesichts der angekündigten pro-palästinensischen Demonstration in Düsseldorf an diesem Samstag sorgen sich Vertreter der Jüdischen Gemeinden um das jüdische Leben in Nordrhein-Westfalen. „Ich verstehe nicht, warum die Polizei Demos, die sich zu Gewalt gegen Juden entwickeln, trotzdem erlaubt, obwohl sie den öffentlichen Frieden stören“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Düsseldorf, Oded Horowitz, der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ (Samstagsausgabe). …
Jetzt lesen »
18. Oktober 2023 19:13
Düsseldorf, Mainz, München, News, Potsdam, Saarbrücken, Trier
Die Verfahrensdauer von Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten dauert im Durchschnitt 21,8 Monate, also fast zwei Jahre. Das zeigt eine Auswertung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) für den Zeitraum Januar bis Ende Juli dieses Jahres, über die die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Auswertungen des Bamf werden aus dem bundesamtseigenen Dokumenten- und Workflowmanagementsystem Maris (Migration, Asyl, Rückkehrförderung, Integration und Sicherheit) generiert. …
Jetzt lesen »
18. Oktober 2023 7:07
Düsseldorf, News
Die Krankenhausgesellschaft in NRW rechnet mit weiteren Klinik-Pleiten. „Mit dem für das Alfried-Krupp-Krankenhaus in Essen-Steele beantragten Schutzschirmverfahren sind allein in diesem Jahr nunmehr neun NRW-Kliniken in die Insolvenz geraten“, sagte Matthias Blum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Zwar musste bisher nur das Krankenhaus in Linnich geschlossen werden, aber auch für weitere Standorte kann dies nicht ausgeschlossen …
Jetzt lesen »
15. Oktober 2023 21:58
Deutschland, Düsseldorf, News
Der CDU-Arbeitnehmerflügel zeigt sich offen für eine neue Große Koalition mit der SPD. „Bei allem Zähneknirschen, bei allem inneren Widerstreben sollten wir uns für ein solches Angebot – so es denn tatsächlich kommt – offen zeigen“, sagte der stellvertretende CDA-Bundesvorsitzende Dennis Radtke am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. „Es geht nicht darum, dem Bundeskanzler, der bisher seinem eigenen Führungsanspruch in keinster Weise …
Jetzt lesen »
13. Oktober 2023 17:06
Bremen, Düsseldorf, Erfurt, Hamburg, Kiel, Magdeburg, München, News, Stuttgart
Die Bundesländer haben im Jahr 2022 mehr als 43 Milliarden Euro nicht ausgegeben, die sie in das laufende Jahr mitnehmen können. Das ergab eine Anfrage der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ an alle 16 Bundesländer. Bis zum Jahresende soll die Summe der Ausgabereste weiter steigen: Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt haben ihre Haushaltsrechnung für das vergangene Jahr noch nicht fertiggestellt. Schon jetzt sind die …
Jetzt lesen »
13. Oktober 2023 16:19
Düsseldorf, News
Die Linke will gegen Mitglieder vorgehen, die sich am neuen Verein „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ beteiligen. Das berichtet der „Spiegel“. „BSW“ könnte für „Bündnis Sahra Wagenknecht“ stehen. Der Verein könnte der Gründung einer neuen Partei um die frühere Linken-Fraktionschefin dienen. Dem Vorsitzenden des Vereins droht nun ein Parteiausschlussverfahren, wie ein Parteisprecher auf Nachfrage bestätigte. Mit einem entsprechenden Vorgang …
Jetzt lesen »
11. Oktober 2023 18:39
Düsseldorf, News
Die NRW-Landesregierung richtet eine Info-Seite für Menschen ein, die um Verwandte oder Bekannte in Israel fürchten. „Uns erreichen in diesen Tagen viele besorgte Nachfragen von Menschen aus Nordrhein-Westfalen, deren Angehörige und Freunde in Israel leben oder die sich zurzeit dort aufhalten“, sagte der Landesminister für Internationales, Nathanael Liminski (CDU), der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Uns geht es darum, in einer Zeit …
Jetzt lesen »
11. Oktober 2023 16:16
Deutschland, Düsseldorf, News, Wuppertal
Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch ein mutmaßliches IS-Mitglied durch Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen in Wuppertal festnehmen lassen. Der irakische Staatsangehörige sei der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung „dringend verdächtig“, so der Generalbundesanwalt. Zudem wird ihm die Beteiligung an Kriegsverbrechen der Tötung, Verstümmelung, Folter und Bestrafung ohne ordentliches Gerichtsverfahren vorgeworfen. Der Beschuldigte sei am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt …
Jetzt lesen »
11. Oktober 2023 11:03
Deutschland, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Mainz, München, News
Jugendorganisationen von Juden in Deutschland und mehrerer Parteien fordern die Bundesregierung zu mehr Einsatz gegen Islamismus und Antisemitismus auf. Sie verlangen einen Abbruch der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Iran und ein Verbot Hamas-freundlicher Gruppen in Deutschland: „Solange das iranische Regime an der Macht ist, darf es keine normalen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran geben“, heißt es in …
Jetzt lesen »
10. Oktober 2023 11:33
Deutschland, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt am Main, Koblenz, Mainz, München, News, Stuttgart, Trier
Im Rahmen einer Großrazzia ist die Polizei am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen sogenannte „Reichsbürger“ vorgegangen. Durchsuchungen fanden zeitgleich in Rheinland-Pfalz sowie Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg statt. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz nahmen dabei zwei deutsche Staatsangehörige fest, denen unter anderem der Vorwurf der Unterstützung bzw. der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt wird. …
Jetzt lesen »