Tag Archives: Not

Juso-Chef Kühnert kritisiert Kompromiss zum Familiennachzug

Juso-Chef Kevin Kühnert hat scharfe Kritik am Kompromiss von Union und SPD zum Familiennachzug geübt. „Die SPD geht beim Familiennachzug in Vorleistung und bekommt von der Union dafür ungedeckte Schecks“, sagte Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Es ist vollkommen unklar, ob eine ergänzende Härtefallregelung, die mehr als 1.000 Menschen pro Monat den Familiennachzug ermöglichen soll, wirklich kommt und wie diese …

Jetzt lesen »

Adidas-Chef erhöht Druck auf Reebok

Adidas-Chef Kasper Rorsted erhöht den Druck auf die kriselnde US-Konzernmarke Reebok. „In einem Unternehmen gibt es kein Freibier. Zur Not muss man einen Schlussstrich ziehen“, sagte Rorsted dem Wirtschaftsmagazin „Capital“ (Ausgabe 2/2018). Der Adidas-Chef zeigte sich allerdings zuversichtlich, dass der Plan mit dem Namen „Muscle Up“ greife. „Ich bin überzeugt, dass die Marke eine gute Substanz hat“, sagte er. Reebok …

Jetzt lesen »

FDP-Politiker Buschmann rechnet mit Großer Koalition

FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann richtet sich auf eine Große Koalition bis mindestens 2019 ein. „Am Ende werden Not und Elend zusammenfinden“, sagte Buschmann der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die Union habe größte Sorge davor, vor den bayerischen Wahlen Neuwahlen zu bekommen, weil die für die CSU schlecht ausgehen würden. „Dann dreht die CSU durch.“ Und die SPD habe „weder Geld, noch Strategie, …

Jetzt lesen »

Trump wehrt sich gegen Spekulationen über geistige Gesundheit

US-Präsident Donald Trump hat sich gegen Spekulationen über seine geistige Gesundheit gewehrt. Nachdem sich Abmachungen mit Russland als falsch erwiesen hätten, würden die Demokraten und „ihre Schoßhündchen“, die „Fake-News-Media“, das alte „Playbook“ von Ronald Reagan herausnehmen und seine mentale Stabilität und Intelligenz anzweifeln, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Eigentlich wären die größten Vermögenswerte während seines Lebens mentale Stabilität und …

Jetzt lesen »

CSU-Vize Weber weist Kritik an Orbán-Besuch bei Klausurtagung zurück

CSU-Vize Manfred Weber hat die Kritik am Auftritt des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán anlässlich der CDU-Klausurtagung in Seeon zurückgewiesen: „Ich halte nichts davon, wenn andere Parteien in Deutschland jetzt attackieren, dass man miteinander redet. Wir werden Probleme nur lösen in Europa, wenn wir das Gespräch suchen“, sagte Weber am Freitag dem TV-Sender Phoenix. Als Regierungschef eines Staates der Europäischen Union …

Jetzt lesen »

Özdemir glaubt nicht an grundsätzliche Kurskorrektur Ankaras

Grünen-Chef Cem Özdemir bezweifelt, dass hinter den jüngsten Äußerungen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu eine grundsätzliche Kurskorrektur der Politik von Präsident Recep Tayyip Erdogan steht. Die Entspannungssignale seien der wirtschaftlichen Not der Türkei geschuldet, sagte Özdemir der „Berliner Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Das Gerede über die angebliche unabhängige türkische Justiz kann sich der türkische Außenminister sparen und gleich zur Sache kommen: Dem …

Jetzt lesen »

Nouripour nennt Trumps Iran-Tweets „Gift für Proteste“

Die Tweets von US-Präsident Donald Trump über den Iran sind nach Auffassung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour „Gift für die Proteste“ gegen das Mullah-Regime. So wie Trump sich äußere, mache er „es dem Regime sehr einfach, die Demonstranten als Agenten des Auslands abzustempeln“, sagte der deutsch-iranische Grünen-Außenpolitiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Online-Ausgabe). Für den Fall, dass die Proteste gewaltsam unterdrückt würden, …

Jetzt lesen »

Rechtsgelehrter: Verbrennen israelischer Fahnen ist untragbar

Der Rechts- und Staatswissenschaftler Ulrich Battis hält das Verbrennen israelischer Fahnen für untragbar und schlägt eine Änderung des Paragrafen 104 im Strafgesetzbuch vor. Bislang ist das Verbrennen von Fahnen ausländischer Staaten nur strafbar, wenn es Hoheitszeichen offizieller Herkunft sind – beispielsweise, wenn an einem Konsulat einen Flagge gestohlen worden wäre. „Ich teile die Ansicht des Zentralrates der Juden. Die bisherige …

Jetzt lesen »

Neues Notfallszenario für BER-Eröffnung

In der Berliner Flughafengesellschaft gibt es Überlegungen, den Hauptstadtflughafen BER im Jahr 2020 zur Not ohne Hauptterminal in Betrieb zu nehmen. Wie der „Spiegel“ berichtet, könnte ein Terminal in „industrieller Fertigbauweise“ teilweise dessen Funktion übernehmen. Das Gebäude mit dem Namen „T1-E“ wurde bereits vom Aufsichtsrat beschlossen und soll 100 Millionen Euro kosten. Erst vor Kurzem hatte der TÜV Rheinland „systemische …

Jetzt lesen »

Söder soll zur Ämtertrennung bereit sein

In den Streit um die Nachfolge von Horst Seehofer kommt Bewegung: Der bayerische Finanzminister Markus Söder wäre zu einer Ämtertrennung bereit, heißt es in der CSU. „Wenn er Ministerpräsident werden kann, verzichtet Markus zur Not auch auf den Parteivorsitz“, sagte ein Vertrauter dem „Spiegel“. Regierungschef in Bayern sei aus CSU-Sicht ohnehin das wichtigere Amt. Auch Söders Gegner in der Parteispitze, …

Jetzt lesen »

NRW-Ministerien fordern vom Bund mehr Unterstützung für Ruhrgebiet

Die Ministerien des von CDU und FDP regierten Nordrhein-Westfalen haben von der künftigen Bundesregierung in einem gemeinsamen Papier mehr Unterstützung für das Ruhrgebiet gefordert, zur Not auch zulasten des ländlichen Raums. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe). In dem rund 50-seitigen Dokument heißt es demnach: „Regionen mit besonderem Entwicklungsbedarf – vor allem das Ruhrgebiet – brauchen Strukturperspektiven.“ Weiter heißt es: …

Jetzt lesen »