Stichwort zu NPD

Die NPD GROUP ist ein seit 1967 bestehendes amerikanisches Marktforschungsinstitut mit Hauptsitz in Port Washington.

Habeck-Entführung inszeniert – Innenministerin alarmiert

In Sachsen haben Rechtsextremisten ein Video veröffentlicht, in dem die Entführung von Robert Habeck (Grüne) dargestellt wird. Darauf konkret zu sehen: Ein Mann mit einem Sack über dem Kopf, gefesselt im Kofferraum, der schließlich an einem Pranger bestraft werden soll. Mit diesem Video, veröffentlicht auf der Facebook-Seite eines Mannes, der dem Umfeld von NPD und der rechten Splitterpartei „Freie Sachsen“ …

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NPD verliert massiv Mitglieder 

Die NPD hat binnen zehn Jahren mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf den jüngsten Rechenschaftsbericht der Partei. Demnach gehörten der Partei zum Stichtag 31. Dezember 2019 nur 3.358 Personen an, 2009 hatte sie noch 6.732 Mitglieder. Da die Bilanzen der Parteien erst mit teils mehrjähriger Verzögerung publiziert werden, dürfte die NPD seitdem …

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Deutsche Neonazis in Russland an Waffen ausgebildet

Mitglieder der NPD-Jugendorganisation Junge Nationalisten und der Neonazi-Kleinstpartei Dritter Weg haben in der Vergangenheit an Kursen in einem paramilitärischen Ausbildungszentrum der rechtsextremen Organisation „Russian Imperial Movement“ (Russische Reichsbewegung, RIM) in St. Petersburg teilgenommen. Das erklärte das Bundesinnenministerium in seiner Antwort auf eine Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. „Deutsche Sicherheitsbehörden müssen verhindern, dass …

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CDU verurteilt Plakatkampagne gegen Grüne

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verurteilt die jüngste Plakatkampagne gegen die Grünen. „Zu fairem Wahlkampf gehört es, auch das Wort zu ergreifen, wenn es nicht gegen die eigene Partei geht“, schrieb er am Donnerstag auf Twitter. „Der Dreck, der aktuell von AfD- und NPD-nahen Kreisen über die Grünen ausgegossen wird & mit einer Plakatkampagne befeuert wird, ist widerwärtig“, so der CDU-Politiker. Grünen-Bundesgeschäftsführer …

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Haseloff kann in Sachsen-Anhalt Koalitionspartner wählen

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) seine künftigen Koalitionspartner frei wählen. Rechnerisch und politisch möglich wäre eine Koalition allein mit der bislang schon mitregierenden SPD, die dann exakt einen Sitz mehr hätte als die Opposition. Eine komfortablere Mehrheit ergäbe sich, wenn noch FDP oder die ebenfalls derzeit noch mitregierenden Grünen hinzugezogen würden, oder sogar beide, und …

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Über 2.700 Corona-Demons seit August 2020 – Nur wenige von Rechten

Die Bundesregierung geht davon aus, dass seit August 2020 bundesweit mehr als 2.700 Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden haben. Nur 28 der Demonstrationen werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz als von Rechtsextremen durchgeführt oder dominiert eingestuft. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Der …

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Forsa erwartet keine großen Wählerverluste für die AfD

Die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall wird für die AfD nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner keine großen Stimmeneinbußen zur Folge haben. „Ich glaube nicht, dass die Entscheidung des Verfassungsschutzes die Zahl der AfD-Wähler signifikant dezimieren wird“, sagte Güllner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Denn der Kern der AfD-Wähler bestehe aus hartgesottenen Rechtsradikalen. „Das sind diejenigen, die früher NPD oder DVU gewählt …

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Ex-Ministerpräsident Vogel gegen AfD-Verfassungsschutzbeobachtung

Der frühere Ministerpräsident von Thüringen und Rheinland-Pfalz, Bernhard Vogel (CDU), spricht sich dagegen aus, dass der Bundesverfassungsschutz die gesamte AfD beobachtet. „Ich glaube nicht, dass es der richtige Weg wäre, die AfD als gesamte Partei unter Beobachtung zu stellen“, sagte er dem „Spiegel“. Wenn es zu einem Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht kommen sollte, dann werde es weniger die Radikalität prüfen …

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KSK-Mann unter Rechtsextremismus-Verdacht darf vorerst bleiben

Ein vom Truppengeheimdienst MAD als Rechtsextremist eingestufter Ausbilder des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) darf vorerst bei der Bundeswehr bleiben. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Anfang 2020 ausgesprochene sofortige Entlassung des Offiziers verhindert. Das Verteidigungsministerium hatte dem Oberstleutnant arglistige Täuschung vorgeworfen, da er in seinem Einstellungsgespräch im Jahr 1991 nicht angegeben hatte, dass er als Jugendlicher in den …

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Berliner Polizei will Hygieneregeln bei Corona-Demo durchsetzen

Ein Sprecher der Berliner Polizei hat angesichts der für Mittwoch angekündigten Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Beschränkungen angekündigt, dass dabei die Hygieneregeln durchgesetzt würden. „Wir wissen, dass es bei der Durchsetzung der Hygienemaßnahmen zuletzt immer aggressiver wurde“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Aber wir werden den Infektionsschutz durchsetzen, da wird auch nicht verhandelt.“ Auch der Betrieb des Bundestages …

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