Die Zahl der öffentlichen Ladepunkte für Elektroautos steigt in Deutschland immer schneller an. Bundesweit gebe es inzwischen rund 24.000 öffentliche…
WeiterlesenNPE
Patent-Troll ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in unangemessener Weise benutzen. Dazu werden mitunter auch solche gerechnet, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Dies ist aber problematisch, da es durchaus berechtigte Interessen gibt, Patente, die man nicht selbst ausübt gleichwohl zu verwerten. In diesem Falle spricht man neutraler auch von Non-Practising-Entities. Nicht jede NPE ist damit auch zugleich ein Troll. Hierzu müssen vielmehr Umstände hinzutreten, welche die Verwertungsabsicht tatsächlich als unlauter erscheinen lassen, wie etwa die Geltendmachung sogenannter Trivialpatente, deren Beruhen auf erfinderischer Tätigkeit, vgl. § 4 PatG bzw. Art. 56 EPÜ oder gar Neuheit, § 3 PatG, Art. 54 EPÜ oftmals bereits offensichtlich fragwürdig ist.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in den Jahren 2016, 2017 und 2018 insgesamt 91.498 Anträge auf staatliche…
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Elektroauto-Besitzer können in vielen Teilen Deutschlands immer mehr Ladestationen ansteuern. Nach Angaben des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) gibt…
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Die Bundesregierung hatte sich zum Ziel gesetzt, dass bis zum Jahr 2020 eine Million elektrisch betriebene Autos auf den Straßen…
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Das Bundeskanzleramt erhöht laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe) den Druck auf eine rasche Einigung der Bundesministerien über ein…
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Berlin – Die Bundesregierung läuft Gefahr, ihre Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu verfehlen: Das zentrale Instrument, der Aufbau eines Markts für…
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Die Elektromobilität nimmt Fahrt auf, immer mehr elektrifizierte Modelle wecken das Interesse der Kunden. Für eine reibungslose Versorgung elektrisch betriebener…
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Berlin – Fehlende politische Vorgaben behindern den Start der Elektromobilität in Deutschland , besonders fehlende Stromtankstellen erweisen sich als Hemmschuh.…
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