NPE

Patent-Troll ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in unangemessener Weise benutzen. Dazu werden mitunter auch solche gerechnet, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Dies ist aber problematisch, da es durchaus berechtigte Interessen gibt, Patente, die man nicht selbst ausübt gleichwohl zu verwerten. In diesem Falle spricht man neutraler auch von Non-Practising-Entities. Nicht jede NPE ist damit auch zugleich ein Troll. Hierzu müssen vielmehr Umstände hinzutreten, welche die Verwertungsabsicht tatsächlich als unlauter erscheinen lassen, wie etwa die Geltendmachung sogenannter Trivialpatente, deren Beruhen auf erfinderischer Tätigkeit, vgl. § 4 PatG bzw. Art. 56 EPÜ oder gar Neuheit, § 3 PatG, Art. 54 EPÜ oftmals bereits offensichtlich fragwürdig ist.
Deutschland

Zahl der Stromtankstellen für E-Autos steigt auf 24.000

Die Zahl der öffentlichen Ladepunkte für Elektroautos steigt in Deutschland immer schneller an. Bundesweit gebe es inzwischen rund 24.000 öffentliche…

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Deutschland

„Umweltbonus“: 91.498 Anträge auf E-Auto-Förderung seit 2016

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in den Jahren 2016, 2017 und 2018 insgesamt 91.498 Anträge auf staatliche…

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Deutschland

Starker Anstieg bei Ladestationen für Elektroautos

Elektroauto-Besitzer können in vielen Teilen Deutschlands immer mehr Ladestationen ansteuern. Nach Angaben des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) gibt…

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Deutschland

Regierung verfehlt Ziel bei Elektroautos

Die Bundesregierung hatte sich zum Ziel gesetzt, dass bis zum Jahr 2020 eine Million elektrisch betriebene Autos auf den Straßen…

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News

Bundeskanzleramt dringt auf neues Förderprogramm für Elektroautos

Elektroauto-Stromtankstelle von RWE, über dts Nachrichtenagentur" width="100%" align="LEFT" />Das Bundeskanzleramt erhöht laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) den Druck…

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Deutschland

Schleppender Absatz von E-Autos gefährdet Einhaltung der Klimaziele

Berlin - Die Bundesregierung läuft Gefahr, ihre Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu verfehlen: Das zentrale Instrument, der Aufbau eines Markts für…

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Aachen

Schnellladenetz für Elektromobilität kommt voran

Die Elektromobilität nimmt Fahrt auf, immer mehr elektrifizierte Modelle wecken das Interesse der Kunden. Für eine reibungslose Versorgung elektrisch betriebener…

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Deutschland

Handelsblatt: Fehlende Stromtankstellen verzögern Elektromobilität

Berlin - Fehlende politische Vorgaben behindern den Start der Elektromobilität in Deutschland , besonders fehlende Stromtankstellen erweisen sich als Hemmschuh.…

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Deutschland

Plattform Elektromobilität: Deutschlands Autoindustrie gut gerüstet

Berlin - Der NPE-Vorsitzende Henning Kagermann zieht trotz Schwierigkeiten eine positive Zwischenbilanz nach zwei Jahren Nationaler Plattform Elektromobilität (NPE). Heute…

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Deutschland

Startschuss für bundesweites Netz von Wasserstoff-Tankstellen

Berlin - In Deutschland muss dringend eine Infrastruktur zur "Treibstoff"-Versorgung von Autos mit alternativen Antrieben aufgebaut werden ­- das ist…

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Deutschland

Industrie fordert Staatshilfe für Stromtankstellen

Berlin - Das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen zu bringen, ist…

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