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News zu NS

Focus: Gauland hält Leute mit Hitlergruß für ungefährlich

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hält laut eines Magazinberichts Personen, die öffentlich den Hitlergruß zeigen, für ungefährlich. Dem Nachrichtenmagazin Focus soll er angesprochen auf Provokationen aus seiner Partei mit NS-Anklängen gesagt haben: „Nun gibt es immer wieder Irre, die vor allem den Tabubruch suchen, gerade junge Leute in einer jungen Partei. …

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Barley will NS-Täter im hohen Alter nicht verschonen

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sieht keinen Grund, mutmaßliche NS-Täter, die heute im Alter von 95 Jahren als Angeklagte vor Gericht stehen, zu verschonen. „Selbst wenn Verurteilte ihre Haft nicht mehr antreten können – der Holocaust ist solch ein einmaliges Verbrechen, dass sich alle, die persönliche Schuld auf sich geladen haben, …

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Von Trump abgeschobener NS-Helfer bleibt straffrei

Der ehemalige SS-Oberwachmann Jakiw P. wird wohl straffrei bleiben. Das berichtet der „Spiegel“. Die Staatsanwaltschaft Würzburg hatte in P.s Abwesenheit ein Verfahren gegen ihn eröffnet und 2016 eingestellt. Nachdem P. Ende August unter großer Medienöffentlichkeit von US-Präsident Donald Trump nach Deutschland abgeschoben worden war, hatten der Zentralrat der Juden in …

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Grüne Justizminister setzen Beck-Verlag unter Druck

Drei Justizminister fordern nach Informationen der FAZ (Dienstagsausgabe) den renommierten Beck-Verlag auf, den wichtigsten Kommentar für Anwälte umzubenennen. Der „Palandt“, ein Standardkommentar für das Bürgerliche Gesetzbuch, ist nach Otto Palandt benannt. Dieser war Präsident des Reichsprüfungsamtes und Abteilungsleiter im Reichsjustizministerium und galt daher als einer der einflussreichsten Juristen des Dritten …

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Deutsche Bahn investiert Millionen in neue Züge nach Amsterdam

Die Deutsche Bahn investiert einen dreistelligen Millionenbetrag in neue Züge nach Amsterdam – reagiert aber gleichzeitig zurückhaltend auf Vorschläge der niederländischen Bahn, die Fahrtzeit drastisch zu verkürzen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagausgabe). Der Einsatz neuer Fahrzeuge sei von 2023 an vorgesehen, sagte eine Sprecherin, eine frühere Umstellung sei …

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Tötungsdelikt in Chemnitz: Staatsanwaltschaft beantragt Haftbefehle

Nach der tödlichen Auseinandersetzung bei einem Chemnitzer Stadtfest hat die Staatsanwaltschaft Haftbefehle gegen zwei Männer beantragt. Bei den Verdächtigen handele es sich um einen 23-jährigen Syrer und einen 22-jährigen Iraker, teilte die Behörde am Montag mit. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, mehrfach auf einen 35-jährigen Deutschen eingestochen zu haben. Der …

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Gauland fühlt sich nach „Vogelschiss“-Äußerung missverstanden

AfD-Chef Alexander Gauland fühlt sich nach seinen umstrittenen Äußerungen zur NS-Zeit missverstanden. Er habe seine tiefste Verachtung für den Nationalsozialismus mit einem Sprachbild zum Ausdruck gebracht, „das für Missverständnisse sowie Missdeutung gesorgt hat“, sagte Gauland am Montag in Berlin. „Vogelschiss“ sei für ihn „der letzte Dreck, ein animalischer Auswurf“, mit …

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Bundesregierung kritisiert Gaulands Äußerungen zur NS-Zeit

Die Bundesregierung hat die Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland zur NS-Zeit scharf kritisiert. „Es ist beschämend, dass wir uns mit solchen Äußerungen eines Bundestagsabgeordneten befassen müssen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. „Die nationalsozialistische Herrschaft und das vom NS-Regime ersonnene Verbrechen des Holocaust sind singulär, ein wirkliches Menschheitsverbrechen.“ Nur weil sich die …

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Meuthen distanziert sich von Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung

AfD-Chef Jörg Meuthen ist zu Aussagen seines Co-Vorsitzenden Alexander Gauland auf Distanz gegangen. „Der Herrn Gauland angelastete Satz – insbesondere die Bezeichnung „Vogelschiss“ – ist in der Tat ausgesprochen unglücklich und die Wortwahl unangemessen“, sagte Meuthen „Zeit-Online“. Er verteidigte Gauland allerdings gegen Kritik, mit seiner Äußerung in einer Rede auf …

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