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News zu NSDAP

Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei war eine in der Weimarer Republik gegründete politische Partei, deren Programm beziehungsweise Ideologie von radikalem Antisemitismus und Nationalismus sowie der Ablehnung von Demokratie und Marxismus bestimmt war. Sie war als straffe Führerpartei organisiert. Ihr Parteivorsitzender war ab 1921 der spätere Reichskanzler Adolf Hitler, unter dem sie Deutschland in der Diktatur des Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 als einzige zugelassene Partei beherrschte.
Sie wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 durch das alliierte Kontrollratsgesetz Nr. 2 mit allen ihren Untergliederungen als verbrecherische Organisation eingestuft und damit verboten und aufgelöst, ihr Vermögen wurde beschlagnahmt und eingezogen.
Das bedeutete in der sowjetischen Besatzungszone, der späteren DDR, gleichzeitig das bis zur Deutschen Wiedervereinigung geltende Verbot, ihre Symbole zu besitzen oder sie zu zeigen, gleich aus welchem Grund.
Ihr folgte dann 1949 die Bundesrepublik in der ab dann jede Werbung durch Schriften, Worte oder Kennzeichen für sie verboten wurde, wobei allerdings der private Besitz nicht eingeschränkt wurde.

Forsa-Chef Güllner warnt Union vor Kurskorrektur nach rechts

CDU und CSU ziehen nach Ansicht von Forsa-Chef Manfred Güllner die falschen Konsequenzen aus den starken Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl, wenn sie jetzt ihr rechtes Profil schärfen wollen. Es sei ein „Irrglaube“, wenn manche in der Union meinten, sie könnten AfD-Wähler mit dem Begriff Heimat zurückholen. „Das rechtsradikale Wählerpotential, von …

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Weitere NS-Aufarbeitungsprojekte im Gespräch

Mitte November will das Bundeskabinett ein Rahmenprogramm ausschreiben, mit dem die Ministerien und Bundesbehörden ihre Vorgeschichte aufarbeiten lassen können, die bisher nicht überprüft wurden. Das erfuhr die „Welt am Sonntag“ aus dem Kanzleramt. Demnach wird Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) dafür vier Millionen Euro bereitstellen. Ein Viertel davon ist allein für …

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Zentralrat der Muslime will mit AfD weiter im Gespräch bleiben

Auch nach dem gescheiterten Treffen des Zentralrates der Muslime (ZMD) mit der Spitze der AfD will Zentralratspräsident Aiman Mazyek mit Teilen der islamkritischen Partei weiter in Kontakt kommen. „Wir werden mit den Gemäßigten in der AfD weiter reden“, sagte Mazyek der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Der Zentralrat habe zu dem ersten …

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Meuthen: Schlechte Vorbereitung des Gesprächs mit Zentralrat der Muslime

Der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen hat die schlechte Vorbereitung des am Montag gescheiterten Gesprächs mit Vertretern des Zentralrats der Muslime (ZMD) bemängelt. „Bei einem solchen Treffen sollten die Gesprächsthemen vorher sauber abgestimmt sein. Das war offenbar nicht der Fall“, sagte Meuthen der „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe). Zugleich räumte AfD-Vorstandsmitglied Albrecht Glaser ein, dass …

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NPD-Verbotsverfahren scheitert nicht an V-Leuten

Das NPD-Verbotsverfahren wird nicht an Informanten der Geheimdienste innerhalb der Partei scheitern. Das Bundesverfassungsgericht sei nach vorläufiger Einschätzung zu dem Ergebnis gekommen, dass keine solchen Verfahrenshindernisse vorliegen, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Mittwoch in Karlsruhe. Das Verbotsverfahren hat damit eine wichtige Hürde genommen, da ein erster Anlauf im Jahr 2003 …

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Bundesverfassungsgericht eröffnet NPD-Verbotsverfahren

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über ein neuerliches Verbotsverfahren gegen die NPD: Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle eröffnete die zunächst auf drei Tage angesetzte Verhandlung am Dienstag. Den Verbotsantrag hatte der Bundesrat eingereicht. Der Bundestag und die Bundesregierung beteiligten sich nicht an dem Verbotsantrag. Ein erstes NPD-Verbotsverfahren war im Jahr 2003 wegen Verfahrensfehlern eingestellt …

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Gabriel: Pegida "in Teilen offen rechtsradikal"

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Angesichts des Zulaufs zur fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung ein Jahr nach ihrer Gründung warnen Spitzenpolitiker verschiedener Parteien vor zunehmender Radikalisierung und Hetze: „Pegida ist eine rechtspopulistische und in Teilen offen rechtsradikale Empörungsbewegung geworden“, sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“. „Die Protagonisten stellen inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage, indem …

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Nach dem Krieg war jeder dritte Verfassungsschützer Nazi

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestand zeitweise zu rund einem Drittel aus ehemaligen NSDAP-Mitgliedern. Das hat eine Historikerkommission ermittelt, die das Bundesamt 2011 eingesetzt hat. Bei der Aufklärung des Rechtsextremismus war die Behörde in ihrer Gründerzeit „nicht sehr gut aufgestellt“, konstatiert die Kommission, wie der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden …

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AfD bittet Zentralrat der Juden um Entschuldigung für Nazi-Vergleich

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Berlin – Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat den Zentralrat der Juden in Deutschland offiziell um Entschuldigung für Entgleisungen zweier AfD-Kommunalpolitiker gebeten. Den Anlass hierzu gaben ein stellvertretender Kreisvorsitzender aus Rheinland-Pfalz und der Sprecher der AfD Essen . Beiden wird vorgeworfen, die Situation der AfD-Mitglieder mit der Judenverfolgung im …

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