Stichwort zu NSDAP

Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei war eine in der Weimarer Republik gegründete politische Partei, deren Programm beziehungsweise Ideologie von radikalem Antisemitismus und Nationalismus sowie der Ablehnung von Demokratie und Marxismus bestimmt war. Sie war als straffe Führerpartei organisiert. Ihr Parteivorsitzender war ab 1921 der spätere Reichskanzler Adolf Hitler, unter dem sie Deutschland in der Diktatur des Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 als einzige zugelassene Partei beherrschte.
Sie wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 durch das alliierte Kontrollratsgesetz Nr. 2 mit allen ihren Untergliederungen als verbrecherische Organisation eingestuft und damit verboten und aufgelöst, ihr Vermögen wurde beschlagnahmt und eingezogen.
Das bedeutete in der sowjetischen Besatzungszone, der späteren DDR, gleichzeitig das bis zur Deutschen Wiedervereinigung geltende Verbot, ihre Symbole zu besitzen oder sie zu zeigen, gleich aus welchem Grund.
Ihr folgte dann 1949 die Bundesrepublik in der ab dann jede Werbung durch Schriften, Worte oder Kennzeichen für sie verboten wurde, wobei allerdings der private Besitz nicht eingeschränkt wurde.

Immunität von Björn Höcke aufgehoben – Weg frei für Ermittlungen

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die politische Immunität von AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke am Mittwoch aufgehoben. Das wurde aus Fraktionskreisen bekannt. Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) hatte den entsprechenden Antrag gestellt. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren und können das nur führen, wenn die Immunität aufgehoben ist“, hatte Staatsanwältin Heike Geyer am Morgen in Halle der dts Nachrichtenagentur gesagt. Sachsen-Anhalts Grünen-Chef …

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Staatsanwaltschaft will Björn Höckes Immunität aufheben lassen

Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) hat den Thüringer Landtag aufgefordert, die politische Immunität von Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke aufzuheben. Das bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halle (Saale) der dts Nachrichtenagentur. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren und können das nur führen, wenn die Immunität aufgehoben ist. Deswegen haben wir einen entsprechenden Antrag gestellt“. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Landtagssprecherin Doreen …

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Neue Ärzte sollen mehr über Nationalsozialismus wissen

Die neue Approbationsordnung für Ärzte soll so geändert werden, dass diese in ihrer Ausbildung mehr Wissen über den Missbrauch der Medizin während des Nationalsozialismus vermittelt bekommen. Das teilte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) mit. „Ich habe für meinen Vorstoß viel Unterstützung bekommen und gehe davon aus, dass wir damit durchkommen“, sagte er dem RND. Allerdings …

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Historiker Winkler hält Vergleiche mit Weimar für falsch

Der bekannte Berliner Historiker Heinrich August Winkler hält rund um die Thüringer Krise die Vergleiche mit der Weimarer Republik oder dem Nationalsozialismus für falsch. Der „Welt am Sonntag“ sagte Winkler: „Es ist absurd, ständig den Untergang der Weimarer Republik zu beschwören. Das, was in Erfurt geschehen ist, ist alarmierend genug. Aber mit falschen Analogien wird die gegenwärtige Situation der deutschen …

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AfD-Bundesvorstand: Niedermayer glaubt nicht an Höcke-Kandidatur

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer erwartet trotz des AfD-Erfolgs bei der Landtagswahl in Thüringen zunächst keinen weiteren Aufstieg des AfD-Spitzenpolitikers Björn Höcke. Er glaube nicht, dass Höcke auf dem Bundesparteitag im November für einen Vorstandsposten kandidieren werde, sagte Niedermayer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zwar dominiere Höckes „Flügel“ die erfolgreichen AfD-Landesverbände Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Doch hätten die ostdeutschen Landesverbände relativ wenige …

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Verfassungsschutz registriert mehr rechtsextreme Tatverdächtige

Die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern haben in Deutschland im vergangenen Jahr 11.554 Tatverdächtige aus dem rechtsextremen Spektrum registriert. Das ist eine Zunahme gegenüber 2017 um rund fünf Prozent, berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein internes Papier des Bundesinnenministerium, welches zur Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag zum Mordfall des Kasseler CDU-Politikers Walter Lübcke erstellt wurde. Bundesinnenminister Horst Seehofer …

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Aktenfund über Hamburger Justiz in NS-Zeit

Im Staatsarchiv Hamburg sind erstmals umfangreiche Akten über die Tätigkeit des Oberlandesgerichts (OLG) während der NS-Zeit öffentlich aufgetaucht. 460 Strafverfahren steckten in den Akten, von etwa 300 seien Dokumente aus der Nachkriegszeit überliefert, berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ unter Berufung auf die Bestände des höchsten Gerichts der Stadt. Mehr als 150 von ihnen enthielten Originaldokumente aus der Nazi-Zeit. Ihre Existenz …

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Reul: AfD-Einstufung als „Prüffall“ richtige Lehre aus NS-Zeit

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hält die Einstufung der AfD als „Prüffall“ für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz für eine richtige Lehre aus der NS-Vergangenheit. „Natürlich will ich die AfD nicht mit der NSDAP vergleichen. Das wäre unredlich“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Aber ich sage auch: Es gab Fälle in der deutschen Geschichte, in denen man genauer …

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Forsa-Chef Güllner warnt Union vor Kurskorrektur nach rechts

CDU und CSU ziehen nach Ansicht von Forsa-Chef Manfred Güllner die falschen Konsequenzen aus den starken Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl, wenn sie jetzt ihr rechtes Profil schärfen wollen. Es sei ein „Irrglaube“, wenn manche in der Union meinten, sie könnten AfD-Wähler mit dem Begriff Heimat zurückholen. „Das rechtsradikale Wählerpotential, von dem die AfD profitiert hat, gab es schon immer. Da …

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Weitere NS-Aufarbeitungsprojekte im Gespräch

Mitte November will das Bundeskabinett ein Rahmenprogramm ausschreiben, mit dem die Ministerien und Bundesbehörden ihre Vorgeschichte aufarbeiten lassen können, die bisher nicht überprüft wurden. Das erfuhr die „Welt am Sonntag“ aus dem Kanzleramt. Demnach wird Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) dafür vier Millionen Euro bereitstellen. Ein Viertel davon ist allein für Recherchen zum Bundeskanzleramt und seinen personellen wie inhaltlichen Verbindungen zum …

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Zentralrat der Muslime will mit AfD weiter im Gespräch bleiben

Auch nach dem gescheiterten Treffen des Zentralrates der Muslime (ZMD) mit der Spitze der AfD will Zentralratspräsident Aiman Mazyek mit Teilen der islamkritischen Partei weiter in Kontakt kommen. „Wir werden mit den Gemäßigten in der AfD weiter reden“, sagte Mazyek der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Der Zentralrat habe zu dem ersten Treffen eingeladen: „Wir bleiben gesprächsbereit.“ Vertreter der AfD hatten ein …

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