Stichwort zu NVA

Einer der fünf mutmaßlichen Terroristen, die eine Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplant haben sollen, hat ein Geständnis abgelegt. Der Buchhalter und ehemalige NVA-Soldat Sven B. räumte die Vorwürfe der Bundesanwaltschaft weitgehend ein, berichtet der „Spiegel“. Demnach sollte der Entführung ein politischer Umsturz folgen. Nach Angaben von B.s Verteidiger plante sein Mandant, den Minister durch Bewaffnete vorübergehend gefangen zu …

Offenbar hat die Ukraine nur einen Bruchteil der versprochenen Strela-Luftabwehrraketen erhalten. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ukrainische Regierungskreise. Der Ukraine wurden demnach nur 500 Stück geliefert. Die Bundesregierung hatte Anfang März jedoch 2.700 solcher Raketen zugesichert. Die Übergabe habe zudem erst am Donnerstagabend in Polen stattgefunden. Laut ukrainischen Regierungskreisen sind keine weiteren Strela-Lieferungen geplant. Auf Anfrage …

Vor dem Kabinettsbeschluss zur Rehabilitierung Homosexueller in der Armee hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Entschädigung der diskriminierten Soldaten als wichtigen Schritt bezeichnet. „Wir können das Leid, welches diesen Menschen widerfahren ist, jedes negativ beeinflusste Schicksal, nicht wieder gutmachen. Aber wir wollen ein Zeichen setzen wo es möglich ist“, sagte Kramp-Karrenbauer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Mit dem Gesetzentwurf, der am …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund will in Russland eine eigene Repräsentanz aufmachen. Er beabsichtige, „auf dem Gebiet der Russischen Föderation ein persönliches Abgeordneten-Büro zu eröffnen“, schreibt Schlund an den Direktor des Bundestags in einem Brief, über den der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Als Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe liege ihm das Verhältnis der Länder am Herzen. Er wolle daher „mit …

In der Opposition des deutschen Bundestages wird die Kritik an der Veteranen-Entscheidung laut. „Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich um die schwierige Frage, was ein Veteran ist, herumgemogelt“, sagte Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Im Ergebnis ist ein Veteran bei der Bundeswehr nichts anderes als ein Reservist.“ Das sei die größtmögliche Definition. Ob …

Ehemalige Soldaten der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR haben den neuen Traditionserlass der Bundeswehr heftig kritisiert. „Es ist gut, dass die NVA zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung als deutsche Armee behandelt wird. Aber wir hätten uns eine andere Tonlage gewünscht“, sagte der Geschäftsstellen-Leiter des „Verbands zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR“, Gerhard Matthes, …

Beim Traditionswechsel in der Bundeswehr hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), Augenmaß angemahnt. „Es geht nicht darum, alle Erinnerungsstücke an frühere Zeiten und ganze Sammlungen wegzuräumen“, sagte der SPD-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Es sei wichtiger, historische Gegenstände einzuordnen und für das Lernen zu nutzen, ohne sich in dessen geistige Tradition zu stellen. Auch die Umbenennung von …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein moderneres Selbstverständnis der Bundeswehr ausgesprochen. „Der alte Traditionserlass hat mit der Erfahrung heutiger junger Soldaten kaum mehr was zu tun. Deswegen mussten wir da ran“, sagte die Ministerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Der Traditionserlass von 1982 stamme aus Zeiten des Kalten Krieges. „Modernisieren heißt auch, sich unseres Selbstverständnisses immer wieder …

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat eine breite Diskussion in der Bundeswehr über den Umgang mit der Vergangenheit angemahnt. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Bartels, wenn er am Entwurf für einen Traditionserlass etwas vermisse, dann das Stichwort Europa, „auch die Frauen und die Soldaten mit Migrationshintergrund kommen im Erlass nicht vor“. Bartels forderte, „noch klarer zu begründen, warum die Wehrmacht nicht …

Anfang Mai haben sich 100 Generäle der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR angesichts der Ukraine-Krise mit einem Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt und Kooperation statt Konfrontation mit Russland gefordert: Jetzt hat sich der frühere stellvertretende Generalstabschef der österreichischen Streitkräfte, General i.R. Friedrich Hessel, dem Aufruf angeschlossen, berichtet die Tageszeitung „Junge Welt“ (Montagsausgabe). Die Ukraine-Krise werde durch …