Stichwort zu Oberbürgermeister

Jahresauftakt-PK KulturRegion

Theater, Museum oder das Thema Garten – all das sind Projekte der KulturRegion FrankfurtRheinMain. Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, Kulturdezernent Axel Imholz sowie die beiden Aufsichtsratsvorsitzenden Ina Hartwig und Thomas Will haben Aktionen und Themen der KulturRegion für das Jahr 2023 im Museum Wiesbaden vorgestellt.

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Kommunen kritisieren Vorgehen bei Wahl des Sparkassen-Präsidenten

Nachdem sich die regionalen Sparkassenverbände am Montag auf die Besetzung des künftigen Präsidenten beim Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) geeinigt haben, gibt es Kritik seitens der Kommunen. „Die Städte als Träger der Sparkassen wollen ein geordnetes Verfahren, das die Nachfolge für das Amt des DSGV-Präsidenten regelt. Dass jetzt im Vorfeld eine Vorentscheidung eines nicht zuständigen Gremiums verkündet wird, wird der …

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Offiziell: Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Boris Pistorius (SPD) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Der langjährige niedersächsische Innenminister werde seine Ernennungsurkunde am Donnerstag vom Bundespräsidenten erhalten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Im Anschluss werde er im Bundestag seinen Amtseid leisten. Scholz bezeichnete Pistorius in einer Mitteilung der Bundesregierung als „äußerst erfahrenen Politiker“, der „verwaltungserprobt“ sei und sich seit …

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Böblingen Brand einer Gaststätte

Quelle Polizei: Am Freitagmittag, kurz vor 13:00 Uhr, wurde der Integrierten Leitstelle des Landkreises Böblingen zunächst ein Brand eines Gartenhäuschens in der Kleingartenanlage Beckenklinge im Herdweg gemeldet. Zudem seien Explosionen zu hören. Beim Eintreffen der Rettungskräfte der Feuerwehr stand das Gebäude bereits in Vollbrand. Es handelte sich um eine auf der Gartenanlage befindliche Vereinsgaststätte. In einem Anbau lagerten handelsübliche Gasflasche, …

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Frankfurts abgewählter Oberbürgermeister zu Geldstrafe verurteilt

Frankfurts Ex-Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist am Freitag wegen Vorteilsannahme zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 175 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Frankfurt kam damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft nur teilweise entgegen, die 180 Tagessätze gefordert hatte. Feldmann wurde vorgeworfen, seine frühere Freundin und inzwischen getrennt von ihm lebende Ehefrau in eine Leitungsposition mit übertariflichem Gehalt und Dienstwagen …

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Fluglärm: Nachtflugverbot am Airport Nürnberg gefordert

Der nächtliche Flugverkehrslärm macht den Bewohnern um den Albrecht Dürer Airport und in den Einflugschneisen zu schaffen. Besonders betroffen ist Erika Schuh. Sie wohnt in der Nähe und gründete die Fluglärm-Schutzgemeinschaft Nürnberg und Umgebung. Ihr Ziel: Ein Nachtflugverbot.  Dabei geht es ihr nicht um alle Maschinen: Notwendige Lieferungen und Einsatzfahrzeuge sind nicht betroffen. Vor allem nächtliche Ferienflieger seien laut ihr …

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Städtetag fordert bessere Vorbereitung auf Blackouts im Winter

Städtetagspräsident Markus Lewe hat zu einer besseren Vorbereitung auf Blackouts in Deutschlands aufgerufen. „Es kann im Winter passieren, dass der Strom in bestimmten Regionen vorübergehend ausfällt“, sagte der Oberbürgermeister von Münster den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wir gehen im Moment nicht davon aus, dass es längere Blackouts gibt. Es wird nicht tagelang in ganz Deutschland der Strom weg sein. Aber …

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