News zu Oberbürgermeister

Esslingen (pm) - Am 22.07.2019 übergab Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger die ersten vier von sechs neuen Löschgruppenfahrzeugen (H)LF 10 an die Feuerwehr Esslingen. Die vier Fahrzeuge kosteten rund 1, 4 Mio €. Davon werden 368.000 € über Landeszuschüsse finanziert. „Die Modernisierung und Erneuerung ihres Fuhrparks ist für die Leistungsfähigkeit und …

Esslingen (pm) - Bei einer turnusgemäßen Routineüberprüfung der im Jahr 1964 gebauten Pulverwiesenbrücke, die den Zugang zum Areal des Merkel'schen Parks über den Hammerkanal ermöglicht, wurden starke Risse im Spannbeton unter der Brücke festgestellt. Damit kann die Standfestigkeit der Brücke unter Belastung nicht mehr sichergestellt werden. Die Stadt Esslingen setzte …

Der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD) wirft der Bundesregierung, der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der EU schwere Versäumnisse im Umgang mit kriminell organisiertem Sozialleistungsmissbrauch durch Armutseinwanderer aus Südosteuropa vor. "Wir brauchen endlich dauerhafte gesetzliche Regelungen, die diesem kriminellen Geschäftsmodell die Grundlage entziehen", sagte Link der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Seit der …

Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend aufgerufen, auf jeden Fall auch einen Preis für CO2-Emissionen einzuführen. "Wir verstehen, dass noch intensiv erörtert werden muss, wie das passende Modell für einen CO2-Preis aussehen kann. Aber für die Städte ist klar: Ein Preis auf Kohlendioxid …

Nach der Attacke auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer ist die Bestürzung groß. Die Polizei sucht öffentlichkeitswirksam nach Zeugen des Angriffs auf Gummers Grundstück im pfälzischen Böhl-Iggelheim. Der 67-Jährige liegt unterdessen schwer verletzt auf der Intensivstation der BG Unfallklinik in Ludwigshafen.

Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit E-Scootern und alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Kommunen auf, härter gegen Verstöße vorzugehen. "Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", schreibt Scheuer in einem Brief an den Präsidenten …

Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark. "Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen", sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Einerseits hat das Parlament zu …

Vor der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament am Dienstag mehren sich unter SPD-Oberbürgermeistern die Stimmen, die die Ablehnung der Bewerberin Ursula von der Leyen (CDU) durch die SPD-Parlamentarier für falsch halten. "Ich kann verstehen, dass die Europaparlamentarier lieber einen Kandidatin oder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen gekürt hätten", …

Die Regierungsfraktionen Union und SPD haben sich mit Blick auf die von der Bundesregierung in Aussicht gestellte teilweise Übernahme kommunaler Altschulden skeptisch gezeigt. "Der Beschluss der Bundesregierung bedeutet nicht, dass der Bund sofort in die Altschuldentilgung der Kommunen einsteigt", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" …

Der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat sich für einen neuen "Solidarbeitrag" für strukturschwache Regionen ausgesprochen. "Es wird nicht ohne einen Solidarbeitrag aus Steuermitteln gehen, und das gehört auf den Tisch", sagte Jung am Mittwoch im Deutschlandfunk. Es gehe darum, dass man bedarfsgerecht gezielt die …

Der Deutsche Städtetag hat an die Bundesregierung appelliert, "ein Zeichen für die von Altschulden geplagten Städte zu setzen". In der Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" habe es dazu keine Einigung gegeben, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Umso mehr rufen wir als …