Bei den Oberbürgermeisterwahlen in NRW hat es am Sonntag Denkzettel für die Amtsinhaber in den beiden einwohnerreichsten Städten gegeben. In Köln verpasste die parteilose Amtsinhaberin Henriette Reker anders als vor fünf Jahren die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang und muss in einer Stichwahl gegen Andreas Kossiski (SPD) antreten. In Düsseldorf bekam Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) sogar nur die zweitmeisten Stimmen …
Jetzt lesen »Stichwort zu Oberbürgermeister
Russland beginnt mit Corona-Impfung von Zehntausenden
In Moskau beginnen im größeren Stil Impfungen mit der umstrittenen Vakzine „Sputnik V“ gegen das Coronavirus. Bis zu 40.000 Freiwillige sollen in den nächsten Tagen und Wochen den Impfstoff bekommen, 5.000 Personen sollen sich dafür innerhalb weniger Tage bereits angemeldet haben. Moskaus Oberbürgermeister Sergei Sobjanin warb in einem Aufruf mit einer „einmaligen Gelegenheit“, dazu beizutragen, das Coronavirus zu besiegen. Er …
Jetzt lesen »Beschaffung von PCs für Schüler und Lehrer überfordert NRW-Städte
Viele NRW-Städte haben erhebliche Probleme bei der Beschaffung von Laptops und Tablet-PC für Schüler und Lehrer. Das berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf eine Umfrage in sieben Ruhrgebietsstädten, in Düsseldorf, beim Städtetag NRW sowie beim Städte- und Gemeindebund NRW. Das Land stellt den Kommunen insgesamt 178 Millionen Euro für neue „digitale Endgeräte“ zu Verfügung, aber es dürfte den …
Jetzt lesen »Kretschmann in K-Frage fast gleichauf mit Habeck
Die Deutschen halten den baden-württembergische Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann fast ebenso für geeignet, die Grünen als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zu führen, wie den zuletzt oft genannten Robert Habeck. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Demnach sprechen sich 29 Prozent der Befragten für und 48 Prozent gegen Kretschmann aus, 23 Prozent wollen sich …
Jetzt lesen »Kretschmann für Ende der Debatte um Boris Palmer
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wünscht sich ein Ende der Debatte über den umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (beide Grüne). „Der Palmer hat Dinge gesagt, die meiner Ansicht nach nicht gehen“, sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Er hat sich entschuldigt und erklärt, wie er es gemeint hat.“ Jetzt müsse man „nicht ewig darauf herumreiten“. Palmer hatte über schwere Corona-Fälle …
Jetzt lesen »Düsseldorfer OB verlangt Umsteuern in Coronakrise
Der Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel (SPD), fordert ein Umsteuern zur Bewältigung der Coronakrise. „Tatsächlich musste man sich von Anfang an fragen, weshalb wir uns nicht darauf konzentriert haben, Risikogruppen gezielt und effektiv zu schützen, statt Kinder und Jugendliche hierfür gewissermaßen zu instrumentalisieren“, schreibt Geisel in einem Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“. Mit dem Argument „Altersdiskriminierung“ sei eine gesellschaftliche Diskussion …
Jetzt lesen »CDU-Politiker Patzelt will Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), Martin Patzelt, fordert, dass die Europäische Union und Deutschland den Kindern aus den griechischen Flüchtlingslagern zur Hilfe kommen. „Wenn man das betrachtet, dann haben wir die humanistische und menschliche Pflicht, für diese Kinder und Jugendlichen zu sorgen“, sagte Patzelt der RTL/n-tv-Redaktion. Viele Kinder in den Lagern hätten keine Eltern bei sich und …
Jetzt lesen »Bauern loben Erfurt als „fortschrittlich“
Michael Grolm, der AbL-Vorsitzende für Mitteldeutschenland, lobte die Stadt Erfurt als „eine der fortschrittlichen Städte“. „Andere Städte haben sich mit diesem Thema noch gar nicht befasst. Der Biostadt Erfurt steht das sehr gut zu Gesicht“, sagte er. Grolm war Mitglied der von der Stadt initiierten Arbeitsgruppe. Er überreichte Oberbürgermeister Bausewein einen Kriterienkatalog, nachdem bei der Vergabe von Pachtland nicht mehr …
Jetzt lesen »Städtetagspräsident beklagt Gewalt gegen Kommunalpolitiker
Der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung (SPD), beklagt zunehmende Angriffe auf Kommunalpolitiker und fordert Gegenwehr. „Immer mehr Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger werden bedroht oder mit Hass überzogen, häufig auch im Internet“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Dem müssen wir als Gesellschaft entschlossen entgegentreten. Wir dürfen Hass und Gewalt keinen Raum geben. Die Gesellschaft muss …
Jetzt lesen »Städtepartnerschaft mit Peking geplatzt: Prag bändelt mit Taipeh an
Der Oberbürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag, Zdenek Hrib, hat eine Städtepartnerschaft mit Taipeh angekündigt. Eine entsprechende Verbindung mit Peking sei aufgrund von Auflagen und Drohungen Chinas geplatzt, schreibt Hrib in der „Welt am Sonntag“. China habe die Tourneen vierer bekannter Musikensembles einseitig abgesagt, weil ihm die Menschenrechtspolitik Prags nicht passe. „Als Bürgermeister unserer Hauptstadt habe ich mich bemüht, ein Wahlkampfversprechen …
Jetzt lesen »Bütikofer bringt Özdemir als Stuttgarter OB-Kandidat ins Spiel
Der ehemalige Vorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, hat den früheren Parteichef Cem Özdemir als möglichen Nachfolger für den scheidenden Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn ins Spiel gebracht. „Die Entscheidung von Fritz Kuhn gibt der Stuttgarter OB-Wahl eine noch spannendere Bedeutung“, sagte Bütikofer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Auf der Liste der Namen von Grünen, die das für uns gewinnen könnten, steht der …
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