Tag Archives: Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag, Zdenek Hrib, hat eine Städtepartnerschaft mit Taipeh angekündigt. Eine entsprechende Verbindung mit Peking sei aufgrund von Auflagen und Drohungen Chinas geplatzt, schreibt Hrib in der „Welt am Sonntag“. China habe die Tourneen vierer bekannter Musikensembles einseitig abgesagt, weil ihm die Menschenrechtspolitik Prags nicht passe. „Als Bürgermeister unserer Hauptstadt habe ich mich bemüht, ein Wahlkampfversprechen …

Der ehemalige Vorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, hat den früheren Parteichef Cem Özdemir als möglichen Nachfolger für den scheidenden Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn ins Spiel gebracht. „Die Entscheidung von Fritz Kuhn gibt der Stuttgarter OB-Wahl eine noch spannendere Bedeutung“, sagte Bütikofer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Auf der Liste der Namen von Grünen, die das für uns gewinnen könnten, steht der …

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) appelliert an seine Partei, sich wieder auf ihre Kernthemen zu besinnen. „Wenn die SPD sich wieder darum kümmert, wofür sie steht und gestanden hat in den 150 Jahren“, dann sei ihm „nicht bange und dann wird das auch werden“, sagte er in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Zu den Kernthemen zählt er Bildungsgerechtigkeit, Chancengleichheit und …

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dringt auf einen besseren Schutz für Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren und dabei Bedrohungen ausgesetzt sind. „Hier ist Nachholbedarf. Es gibt leider, leider vielfach ein Zögern und Zaudern“, sagte er in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Er forderte, „dass der Staat für die Sicherheit seiner politisch Verantwortlichen sorgen muss“. Es sei dessen Pflicht …

Den nordrhein-westfälischen Behörden ist ein bislang beispielloser Schlag gegen Kindergeldbetrüger gelungen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach erhielten Familien aus Südosteuropa in Krefeld für rund 90 Kinder Kindergeld, die gar nicht in der Stadt lebten – und das möglicherweise jahrelang. Entstanden sein soll ein Schaden in Millionenhöhe. Die Durchsuchungen fanden bereits vor einem halben Jahr statt, …

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) erwägt für die Kommune den Kauf weiterer Aktien des Essener Energiekonzerns RWE. „Es gibt gute Argumente für einen Zukauf von Aktien“, sagte Sierau der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Ich halte es für sehr erwägenswert, den Aktienbestand aufzustocken.“ Mit einem Anteil von 3,8 Prozent ist Dortmund größter kommunaler Einzelaktionär des Konzerns, der bislang stark von der …

Vor dem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im sächsischen Pulsnitz fordern Kommunalpolitiker sowie Städte und Gemeinde einen besseren Schutz und mehr Rückhalt für lokale Amtsträger gefordert. „Wir brauchen eine stärkere gesellschaftliche Debatte über Anstand und Mindestanforderungen unseres Zusammenlebens“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Wir sehen mit Sorge, dass Sprache und …