Tag Archives: ÖVP

Die österreichische Integrationsministerin Susanne Raab hat die umstrittene Landkarte zu islamischen Organisationen in ihrem Land verteidigt. „Es geht hier keineswegs um einen Generalverdacht gegen Muslime“, sagte Raab in der „Welt“. „Es geht um den gemeinsamen Kampf gegen den politischen Islam als Nährboden für Extremismus.“ Auf der Karte sind mehr als 600 islamische Vereine und Moscheen in Österreich verzeichnet, inklusive der …

Die österreichische Bundesarbeitsministerin Christine Aschbacher ist wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten. Sie gehört zur ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Der Plagiatsjäger Stefan Weber hatte Aschbachers Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 an der Fachhochschule Wiener Neustadt als „wissenschaftliche Katastrophe“ und in vielen Fällen abgeschrieben bezeichnet, ihre Doktorarbeit für die Technische Universität Bratislava soll zu einem Fünftel Plagiate enthalten. „Durch sie habe ich heute …

Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler verlangt eine europaweite Registrierung von Imamen. „Ich bin dafür, im Kampf gegen den politischen Islam nach dem Vorbild Österreichs ein europäisches Imame-Verzeichnis zu erstellen. Die meisten Imame ziehen durch viele EU-Länder, da müssen die Sicherheitsbehörden Bescheid wissen, wer gerade in welcher Moschee was predigt“, sagte Edtstadler, die auch Antisemitismus-Beauftragte der türkis-grünen Regierung ist, der „Welt am …

In Österreich soll es noch vor Weihnachten Massentests der Bevölkerung geben – ähnlich wie in der Slowakei. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag im Österreichischen Rundfunk (ORF) an. Zielgruppe seien zunächst unter anderem Lehrer. Die Massentests sollen demnach gegen Ende des kürzlich bis 6. Dezember verhängten Lockdowns anlaufen. Ab Dienstag fährt das Land wegen einer mutmaßlich drohenden Überlastung …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat für sein Land weitere Maßnahmen nach Vorbild des Lockdowns aus dem Frühling angekündigt. Die Behörden könnten 77 Prozent der Neuansteckungen gar nicht mehr nachverfolgen, sagte Kurz am Samstagnachmittag. Deshalb werde man die bestehenden Regeln angesichts einer 7-Tages-Inzidenz von 550 für ganz Österreich nun vom 17. November bis zum 6. Dezember noch einmal verschärfen. Er …

In Österreichs Hauptstadt Wien hat es bei einer Schießerei in der Innenstadt am Montagabend Tote und Verletzte gegeben. Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprach von einem Terroranschlag, die Zeitung „Kurier“ meldete sieben Tote. Offiziell bestätigt wurde zunächst nur ein verletzter Polizeibeamter sowie mindestens zwei weitere Verletzte. Unklar war zunächst auch, ob der Angriff womöglich einer Synagoge galt. Die Schüsse fielen …