Tag Archives: offiziell

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach seiner Vereidigung am Samstag sein neues Kabinett vorgestellt – und dabei für einige Überraschungen gesorgt. Der erst 2018 von Erdogan aus dem Kabinett geworfene und international angesehene Ökonom Mehmet Simsek wird demnach wieder Finanzminister. Er hatte diesen Posten schon früher und galt bei internationalen Investoren als Garant für eine gewisse solide wirtschaftliche …

Bei den Krawallen im Leipziger Stadtteil Connewitz sind in der Nacht zu Samstag 23 Polizisten leicht verletzt worden. 17 beschädigte Einsatzfahrzeuge seien zu verzeichnen, teilte die Polizei am Samstagmittag in einer ersten Zwischenbilanz mit. Auch mehrere Fahrzeuge von Unbeteiligten wurden teils in Brand gesetzt und beschädigt, außerdem entstand an einer Sparkassenfiliale in der Zweinaundorfer Straße ein Schaden in hoher fünfstelliger …

Vor dem Gebäude des nordrhein-westfälischen Landtags in Düsseldorf soll am Mittwoch erstmals offiziell die Regenbogenflagge wehen. Anlass ist der Internationale Tag gegen Queerfeindlichkeit, der am 17. Mai begangen wird. Das berichtet die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe. „Nordrhein-Westfalen ist weltoffen und tolerant. Mit der bunten Regenbogenflagge sprechen wir uns gegen jegliche Form der Diskriminierung und Ausgrenzung aus“, sagte der Präsident …

Mindestens elf deutsche Städte sind offen dafür, künftig als Cannabis-Modellregion zur Verfügung zu stehen. Dies geht aus einer Abfrage der „Welt“ bei 35 deutschen Städten hervor. Die Bundesregierung plant, ab dem kommenden Jahr in ausgewählten Kommunen Cannabis in Fachgeschäften zu verkaufen und die Teilnehmer wissenschaftlich zu begleiten. Der ursprünglich geplante bundesweite Verkauf ist wegen rechtlicher Probleme vom Tisch. Als erste …

In der Diskussion um den Aufbau der künftigen Wasserstoffwirtschaft fordert die SPD, den häufig kommunal verankerten Betreibern der Gasnetze eine starke Position einzuräumen. Die Gaswirtschaft müsse sich umstellen, sagte Jens Geier, Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, dem „Spiegel“. „Daher sollte sie auch den Aufbau der Wasserstoffnetze übernehmen“, sagte er. „Das ist wichtig für die zeitnahe Versorgung der energieintensiven Industrie.“ Derzeit …

In London ist am Samstagmittag König Charles III. offiziell gekrönt worden. Pünktlich um 12:02 Uhr Ortszeit (13:02 deutscher Zeit) setzte der Erzbischof von Canterbury, Justin Welby, ihm die Edwardskrone auf. Zuvor hatte Charles im gesetzlich vorgeschriebenen Eid geschworen, die Bürger des Vereinigten Königreichs und des Commonwealth „gemäß ihrer Gesetze und Bräuche“ zu regieren. Danach wurde er vom Erzbischof an Händen, …

Die Umbaupläne für das Verteidigungsressort, die Minister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag offiziell vorgestellt hat, stoßen auf scharfe Kritik des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB). „Das ist eine Militarisierung des Verteidigungsministeriums“, sagte die Bundesvorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe) mit Blick darauf, dass der Brigadegeneral Christian Freuding dem zentralen Steuerungsorgan des Ministeriums vorstehen soll. „Der neue …

Zum Ende der Woche müssen sich Reisende sowohl bei der Bahn als auch an mehreren Flughäfen auf Ausfälle einstellen. Wie der Bayerische Rundfunk und weitere Medien am Dienstag berichteten, plant die Eisenbahnergewerkschaft (EVG) für Freitag einen bundesweiten Ausstand. Offiziell ist das noch nicht, am Mittwoch will die Gewerkschaft ihre Strategie im Tarifkonflikt mit der Bahn und weiteren Verkehrsunternehmen offenlegen. Die …

Auf dem FDP-Bundesparteitag diese Woche kündigt sich eine Änderung beim weiblichen Spitzenpersonal an. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird für einen der drei Vizeposten der Partei kandidieren, wie der „Spiegel“ berichtet. Dafür werde die derzeitige stellvertretende Vorsitzende Nicola Beer auf ihre Kandidatur verzichten, hieß es weiter. Mit ihrer Kandidatur für die Parteispitze will Stark-Watzinger, die auch hessische FDP-Landesvorsitzende ist, nicht nur den …

Nach wochenlangen Massenprotesten gegen die umstrittene Justizreform in Israel mehren sich die Spekulationen über einen Stopp der Pläne. Am Montagvormittag gab es bereits zahlreiche Medienberichte, wonach Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Reform offiziell aussetzen wolle – der geplante Termin wurde aber kurzfristig wieder abgesagt. Zudem war zunächst noch unklar, ob tatsächlich die gesamte Reform gestoppt werden soll oder nur ein …

Der von der Eisenbahnergewerkschaft EVG und Verdi ausgerufene Verkehrsstreik hat am Montag um Mitternacht offiziell begonnen. Bundesweit sollen unter anderem Zugverkehr und Flugbetrieb lahmgelegt werden. Die Bahn hat präventiv den Fernverkehr für Montag komplett eingestellt, auch im Regional- und S-Bahnverkehr von DB Regio werden ab Beginn des Streiks keine Züge fahren. Ob im Laufe des Montagnachmittags im Regionalverkehr einzelne Verbindungen …