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News zu Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Nahles heizt Debatte um Grundrente weiter an

Nahles heizt Debatte um Grundrente weiter an 310x205 - Nahles heizt Debatte um Grundrente weiter an

Die von Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredete Grundrente für Geringverdiener droht dem Wahlkampf zum Opfer zu fallen, da sich die Koalitionspartner wenige Tage vor der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen im Streit über die Finanzierung völlig überworfen haben. SPD-Chefin Andrea Nahles schaltete sich nun in den Konflikt ein …

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DGB-Chef warnt Union vor Grundrenten-Blockade

DGB Chef warnt Union vor Grundrenten Blockade 310x205 - DGB-Chef warnt Union vor Grundrenten-Blockade

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat die Union vor einer Blockade der Grundrenten-Pläne der SPD gewarnt. "Die Koalition sollte nun über die Grundrente beraten und das Konzept rasch auf den Weg bringen. Die Union darf dieses wichtige Vorhaben nicht blockieren", sagte Hoffmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" …

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Konjunktur: Scholz gegen hektische Maßnahmen

Konjunktur Scholz gegen hektische Massnahmen 310x205 - Konjunktur: Scholz gegen hektische Maßnahmen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wehrt sich gegen den Ruf nach raschen Steuersenkungen, um die Wirtschaft anzukurbeln. "Wir brauchen jetzt keine hektischen Maßnahmen, sondern müssen klug die strukturellen Voraussetzungen für zusätzliches Wachstum schaffen", sagte Scholz der "Welt". Ein wichtiger Faktor dabei seien Investitionen in Forschung und Entwicklung, damit Deutschland technologisch Weltspitze …

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Scholz verstärkt Kampf gegen Geldwäsche und Steuertricks

Scholz verstaerkt Kampf gegen Geldwaesche und Steuertricks 310x205 - Scholz verstärkt Kampf gegen Geldwäsche und Steuertricks

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will stärker gegen Geldwäsche und Steuertricks vorgehen. Dazu soll das seit 2017 bestehende Transparenzregister, in dem die wahren Hintermänner von Unternehmen genannt werden müssen, künftig öffentlich zugänglich sein, wie es aus einem neuen Gesetzentwurf von Scholz hervorgeht, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagausgaben) berichten. …

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Regierung plant Steuererleichterungen für Mieter von Werkswohnungen

Regierung plant Steuererleichterungen fuer Mieter von Werkswohnungen 310x205 - Regierung plant Steuererleichterungen für Mieter von Werkswohnungen

Die Bundesregierung plant Steuererleichterungen für Mieter von Werkswohnungen. Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass sie ihren Vorteil aus billigerer Miete künftig nicht mehr so stark wie bisher als geldwerten Vorteil versteuern müssen. Das sieht der Entwurf zum Jahressteuergesetz von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, den das Kabinett schon …

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Scholz fordert mehr Tempo beim Stromnetzausbau

Scholz fordert mehr Tempo beim Stromnetzausbau 310x205 - Scholz fordert mehr Tempo beim Stromnetzausbau

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf, beim Ausbau der Stromtrassen mehr Tempo zu machen, um die Energiewende nicht zu gefährden. "Die Politik darf bei dieser wichtigen Zukunftsaufgabe nicht bloß Beobachter bleiben. Deshalb dringe ich darauf, bis Ende der Legislaturperiode verbindlich den Netzausbau bis 2038 zu beschließen", …

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Scholz besteht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Scholz besteht auf Grundrente ohne Beduerftigkeitspruefung 310x205 - Scholz besteht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) besteht darauf, die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung einzuführen. Eine Grundrente, die ihren Namen verdiene, müsse für alle Betroffenen zugänglich sein, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin Focus. "Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 haben vier Millionen Beschäftigte eine Gehaltserhöhung bekommen, weil sie vorher weniger als 8,50 Euro pro Stunde …

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Grünen-Politiker Giegold will schärfere Meldepflichten für Banken

Gruenen Politiker Giegold will schaerfere Meldepflichten fuer Banken 310x205 - Grünen-Politiker Giegold will schärfere Meldepflichten für Banken

Nach einer Steuerrazzia in Banken, Sparkassen und Privatwohnungen am Mittwoch hat der Europa-Parlamentarier Sven Giegold (Grüne) eine Verschärfung der geltenden Regeln gefordert. "Deutschland braucht für Banken eine Pflicht zur Abgabe einer Geldwäsche-Verdachtsmeldung, wenn Kunden bei ihnen Offshore-Konten in Steueroasen eröffnen wollen", sagte Giegold der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Bereits jetzt müssten …

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Karliczek stellt Tabakwerbung infrage

Karliczek stellt Tabakwerbung infrage 310x205 - Karliczek stellt Tabakwerbung infrage

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Tabakwerbung in Deutschland grundsätzlich infrage gestellt. "Krebsforscher sagen immer wieder, dass sehr viele Krebserkrankungen vermeidbar sind und gerade das Rauchen Krebs stark fördert", sagte Karliczek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Zeit sei reif, "auch in Deutschland die Tabakwerbung im öffentlichen Raum ernsthaft zu …

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