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News zu Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Scholz fordert deutlich stärkeren Wohnungsbau

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Länder und Kommunen zu einem deutlich verstärkten Wohnungsbau aufgefordert und standardisierte Genehmigungsverfahren für ganz Deutschland verlangt. „Wohnen ist die große soziale Frage der Zukunft“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“: „Die Länder und Kommunen müssen sich anstrengen. Neues Bauland muss ausgewiesen werden, da brauchen wir …

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Finanzminister gegen deutliche Erhöhung des Wehretats

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach einer signifikanten Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. „Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel“, sagte Scholz „Bild am Sonntag“. „Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre …

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78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 2022

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro allein für den Bund. Das geht, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, aus einer Unterlage des Bundesfinanzministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung hervor. Noch nicht eingerechnet sind 8 Milliarden Euro, die …

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Bund gibt 21 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Bund im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet und der Ende Mai vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Dem Bericht zufolge beziffert das Finanzministerium die Ausgaben für Maßnahmen zur Bekämpfung …

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Merkel verteidigt Bundeshaushalt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bundeshaushalt gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. Es sei für jedermann erkennbar, dass der Haushalt wieder „sehr gute Daten“ aufweise, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag in der Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. Man werde im nächsten Jahr erstmals seit 2002 mit der …

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Weidel greift Bundesregierung in Haushaltsdebatte scharf an

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat die Bundesregierung in der Haushaltsdebatte scharf angegriffen. Pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginne das „Tarnen und Täuschen“, sagte Weidel am Mittwoch im Bundestag zur Eröffnung der Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. „Sie reden von einer schwarzen Null, doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem …

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Bundesentwicklungsminister pocht auf Etat-Nachschlag für 2019

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) pocht auf einen Etat-Nachschlag für das kommende Jahr. „Der Entwicklungshaushalt soll nach den bisherigen Planungen absinken. Dies darf nicht sein, angesichts der notwendigen Krisenbewältigung in der Syrien-Region, im Jemen, im Tschad und bei der Versorgung Hunderttausender Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar“, sagte Müller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Die …

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Kohnen: SPD muss lauter werden und sich klarer abgrenzen

Die SPD-Spitzenkandidatin zur bayerischen Landtagswahl, Natascha Kohnen, hat die Parteispitze in Berlin dazu aufgefordert, sich besser gegen den Koalitionspartner Union zu behaupten. „Die SPD muss lauter werden und sie muss sich klarer abgrenzen“, sagte Kohnen der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochsausgabe). SPD-Chefin Andrea Nahles habe das Amt ja gerade erst übernommen, ebenso …

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DIW-Präsident Fratzscher kritisiert Scholz‘ Etat-Pläne

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert. Dieser benötige einen deutlich stärkeren Fokus auf Zukunftsinvestitionen: „Die Bundesregierung tut weiterhin zu wenig, um die Schwäche der öffentlichen Investitionen zu beheben“, sagte Fratzscher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Ökonom sagte, es …

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