News zu Olaf Scholz

Die SPD legt in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zu. Laut der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommt die SPD auf 17 Prozent der Stimmen und legt damit im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte zu. Das ist der höchste Wert seit …

Zur Finanzierung der SPD-Pläne in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) andere Ausgabenposten im Bundeshaushalt zur Disposition stellen. „Vielleicht haben wir uns zu sehr daran gewöhnt, dass man Neues anfangen kann, ohne Altes in Frage zu stellen“, sagte Scholz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Bisher habe es Leute …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant, die steuerliche Förderung von Elektroautos stark auszuweiten. „Die Hälfte aller Autos werden in Deutschland als Dienstwagen verkauft“, sagte Scholz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Er habe sich deshalb entschlossen, dass „wir die steuerliche Förderung von Elektroautos und Plug-in-Hybriden als Dienstwagen nicht 2021 enden lassen, sondern vielleicht …

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat vor der SPD-Vorstandsklausur ab Sonntag den Plan ihrer Partei für einen Umbau des Sozialstaats skizziert. „Fort- und Weiterbildung sollen zu einer neuen zentralen Säule unseres Sozialstaates werden“, sagte Dreyer der „Welt“ (Samstagsausgabe). Jeder Mensch brauche ein Recht auf Weiterbildung, ein …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) befürwortet den weiteren Umbau des Sozialstaats, wie ihn die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles vorgeschlagen hat. Es sei stets die SPD, die den Sozialstaat „auf der Höhe der Zeit hält“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Und weil die Zeit sich gewandelt habe, schlage die SPD gut fünfzehn …

Robert Feiger, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft IG BAU, hat staatliche Zuschüsse für beheizte Baustellen im Winter gefordert. Damit könnte verhindert werden, dass die Arbeiten auf Baustellen in den Wintermonaten ruhen. „Die skandinavischen Länder schaffen es allerdings hervorragend, das ganze Jahr über zu bauen und das bei viel extremeren klimatischen Bedingungen. …

Die Bundesregierung berät laut eines Zeitungsberichts an diesem Mittwoch in einer geheimen Sitzung auf höchster Ebene über den künftigen Umgang mit dem chinesischen Netzwerkausrüster Huawei. Das „Handelsblatt“ schreibt unter Berufung auf Regierungskreise, Kanzleramtschef Helge Braun sowie die Bundesminister Heiko Maas (Außen), Horst Seehofer (Innen), Peter Altmaier (Wirtschaft), Andreas Scheuer (Infrastruktur) …

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ermahnt, die SPD-Minister angesichts einer von Scholz benannten Haushaltslücke von 25 Milliarden Euro bis 2023 zu finanzieller Disziplin zu bewegen. „Was Olaf Scholz sagt, entspricht einfach der Realität“, sagte Rehberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Und die 25-Milliarden-Lücke ist …

Die Grünen schließen sich der Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. „Die jetzige Besteuerung von Spitzeneinkommen ist nicht gerecht“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Daher ist es richtig, dass Olaf Scholz da ran will. Doch die CDU blockiert.“ Scholz wisse …