Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.
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Opposition zitiert Olaf Scholz in den Bundestag

Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben am Mittwoch erfolgreich die Herbeizitierung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in die laufende Bundestagssitzung beschlossen.…

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Grüne verlangen massive Ausweitung der Corona-Hilfen

Kurz vor Beginn der Pandemie-Gespräche von Bund und Ländern fordern die Grünen eine deutliche Ausweitung der Corona-Hilfen für Arbeitnehmer und…

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Deutschland

Forsa: FDP legt in der Wählergunst zu

Die politische Stimmung in Deutschland bleibt ungeachtet der Auseinandersetzungen über die Anti-Corona-Maßnahmen stabil. Im RTL/ntv-Trendbarometer bleibt die Union mit großem…

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Klingbeil: Für Impfstoff-Kauf hätte es viel mehr Geld gegeben

Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat bei der Aufarbeitung der schleppenden Impfstoff-Beschaffung der Bundesregierung mehr Klarheit gefordert. "Das ist…

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Deutschland

Finanzminister will Vermögensteuer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wirbt dafür, die Vermögensteuer wieder zu aktivieren. "Wir haben ein klares Konzept, das stand übrigens schon…

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Deutschland

Scholz will Gigabit-Internet für alle Haushalte bis 2030

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will im Falle eines Wahlsiegs alle Haushalte in Deutschland bis 2030 an das schnelle Gigabit-Internet…

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Deutschland

Scholz will Sozialversicherungen mit Steuermitteln stabilisieren

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die "Sozialgarantie", die die Abgaben für die Sozialversicherungen auf 40 Prozent des Bruttoverdienstes deckelt,…

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Newsclip

Höhere Steuern für Tabak und auch E-Zigaretten

Finanzminister Olaf Scholz will durch höhere Steuern auf Tabak und E-Zigaretten mehr Geld in die Staatskasse spülen. Ab 2022 soll…

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Deutschland

Vizekanzler Scholz: Entscheidung über Lockdown-Ende noch offen

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen für oder gegen eine Verlängerung…

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Deutschland

Finanzminister will Tabaksteuer erhöhen

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Tabaksteuer in Deutschland erhöhen. Das schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise,…

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Düsseldorf

Rückhalt für Regierung geht zurück

Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung das positive Urteil in der Bevölkerung. Mit 55 Prozent (-5 im…

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