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News zu Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Scholz: Finanzkrise kostet Bund über 30 Milliarden Euro

Zehn Jahre nach dem Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) erstmals die Kosten für den Bund beziffert. Für den Bund kommt er auf „bislang etwas mehr als 30 Milliarden Euro“. Ähnlich hoch dürfte nach seinen Worten der …

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Neuer Vorstoß für EU-Einlagensicherung

Während Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der europäischen Einlagensicherung (Edis) bremst, treiben die europäischen Partner das umstrittene Projekt voran. Nun hat Österreich, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, einen neuen Vorschlag gemacht. In einem sogenannten „Non-Paper“, über das das „Handelsblatt“ berichtet, plädiert Österreich für die Einführung eines Hybridmodells. Danach sollen zunächst …

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Ökonomen kritisieren Pläne für Euro-Swift

Vorschläge mehrerer Minister der Bundesregierung, sich wirtschaftlich stärker von den USA zu emanzipieren, stoßen bei Ökonomen auf geteiltes Echo. Während die Forderung nach Aufbau eines europäischen Zahlungsabwicklungssystems zurückgewiesen wird, finden Vorschläge für eine engere Kooperation bei Rüstungsprojekten in Europa Zustimmung, schreibt die „Welt am Sonntag“. Als Reaktion auf die Handelspolitik …

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Politik und Wirtschaft weisen Kritik an Exportüberschuss zurück

Vertreter von Politik und Wirtschaft haben die jüngste Kritik am hohen Exportüberschuss Deutschlands zurückgewiesen. „Die deutsche Leistungsbilanz ist keine politische Zielvariable, sondern vor allem das Ergebnis von marktbasierten Angebots- und Nachfrageentscheidungen von Unternehmen und privaten Verbrauchern auf den Weltmärkten“, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums der „Welt“. Zuvor hatte der Internationale …

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Immer weniger Schwimmbäder in Deutschland

Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen noch …

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Scholz will KfW-Direktorin Mauderer in Bundesbank-Vorstand schicken

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Kandidatin für die offene Stelle im Bundesbank-Vorstand gefunden. Der Vizekanzler will die bisherige KfW-Direktorin Sabine Mauderer in das Gremium schicken, wie das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Kabinettssitzung am 1. August berichtet. Der Vorstandsposten bei der Bundesbank ist …

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FDP will Privatisierung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Nach einem Brandbrief der Mitarbeiter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) fordert die FDP eine Komplett-Privatisierung der Behörde. „Die Politik und das zuständige Bundesfinanzministerium reden der Bundesanstalt bis ins Detail rein. Das frustriert Mitarbeiter und drückt auf den Erfolg“, sagte Christian Dürr, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Die …

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Schröder sieht Laschet, Scholz und Weil als Kanzleranwärter

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet für den geeigneten Anwärter auf die Nachfolge Angela Merkel in der CDU. Nur ihm traue er das bei den Christdemokraten zu, sagte Schröder dem Magazin „Stern“. Laschet habe enge Kontakte in die Wirtschaft. Daneben betone er aber auch die soziale …

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Finanzminister verteidigt Bundeshaushalt

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, der Bundeshaushalt sei nicht sozialdemokratisch genug. „Die Regierung hat sich vorgenommen, dass sie den Haushalt auf der Finanzplanung des letzten Jahres basiert“, sagte Scholz am Freitag in der Bundespressekonferenz. Die Ausgaben für Entwicklungshilfe und Verteidigung beispielsweise seien, wie es von der …

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