Tag Archives: Olaf Scholz

Auf der Digitalmesse „Republica“ sind in diesem Jahr keine externen Moderatoren zugelassen. Alle eingeladenen Politiker würden auch von den Veranstaltern moderiert, sagte Mitbegründer Markus Beckedahl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Im vergangenen Jahr wurde Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von der Moderatorin Linda Zervakis befragt, die anscheinend eine Kostenpauschale aus dem Kanzleramt erhielt, was für erhebliche mediale Aufregung sorgte. „Da wurden wir vom …

Die Asylproblematik hat auch in der zurückliegenden Woche Bundestagsabgeordnete beschäftigt. Natalie Pawlik (SPD) und Peter Heidt (FDP) aus Wetterau kritisieren den Plan des dortigen Landrats Jan Weckler (CDU), Flüchtlinge zur Unterbringung direkt an die Kommunen weiterzuleiten: Jetzt sei wichtig, „dass alle Verantwortungsträger im Rahmen ihrer Möglichkeiten selbst und gemeinsam Lösungen überlegen, zum Beispiel wie auch in der eigenen Verwaltung Verfahrensprozesse …

Die Botschafterin Serbiens in Deutschland, Snezana Jankovic, hat vor einer Eskalation der Lage im Nordkosovo gewarnt. „Wir sind jetzt in einer sehr gefährlichen Situation im Kosovo, die niemand zu 100 Prozent kontrollieren kann“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Versuch der Regierung in Pristina, die von 3,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählten albanischen Gemeindebürgermeister mit bewaffneter Polizei in ihren Ämtern in …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Pfingstmontag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert und ihm zur Wiederwahl gratuliert. Der Kanzler habe dabei die „enge Verbundenheit“ Deutschlands und der Türkei hervorgehoben, nicht zuletzt als gemeinsame Verbündete in der Nato, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Beide seien sich einig gewesen, die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen „mit frischem Elan“ anzugehen und …

Das Bundeskriminalamt hat eine gründliche Untersuchung der am Mittwochabend glimpflich ausgegangenen Sicherheitspanne beim Schutz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während einer Inlands-Dienstreise angekündigt. „Am Abend des 24. Mai kam es vor dem Abflug von Bundeskanzler Scholz zu einem Sicherheitsvorfall auf dem Gelände des Flughafens Frankfurt am Main“, sagte eine Sprecherin am Freitag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit Blick auf einen Mann, …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Wiederaufnahme des im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine abgebrochenen persönlichen Kontakts zu Russlands Präsident Wladimir Putin in Aussicht gestellt. „Ich habe aber vor, zu gegebener Zeit auch wieder mit Putin zu sprechen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe). Voraussetzung für die Beendigung des Krieges durch Verhandlungen für einen fairen Frieden sei der …

Am Mittwochabend ist es vor dem Abflug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Berlin zu einem Sicherheitsvorfall auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens gekommen, bei dem sich ein Mann unbefugt dem Regierungschef näherte. „Es wurde niemand verletzt, die Person wurde ohne Widerstand von der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt festgenommen“, sagte eine Sprecherin des Bundeskriminalamts der „Bild“ (Freitagausgabe). Der Mann hatte …

Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat die grüne Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, mangelnde Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt. „Einen Klimakanzler kann ich schwer erkennen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wenn man als Regierung so ein Großprojekt anstößt, muss man es auch gemeinsam tragen.“ Davon sei man in der Ampel leider weit entfernt. „Der Kanzler darf …

Der VW-Konzern sieht wohl derzeit keine Chancen, eine zweite Batteriefabrik am Heimatstandort Niedersachsen aufzubauen. Dafür seien die Energiepreise in Deutschland zu hoch, heißt es aus dem Umfeld des Konzerns, wie der „Spiegel“ berichtet. Batteriezellen benötigen in der Produktion viel Energie, gelten aber als zentrale Zukunftstechnologie. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Mitglied des VW-Aufsichtsrats, hatte sich mehrfach für eine zweite sogenannte …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Hiroshima über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten. Die Welt sei „bedroht durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine mit all den Konsequenzen, die das für das Leben der Bürgerinnen und Bürger der Ukraine hat, aber auch für die Sicherheit in Europa und in der ganzen …

Die Union dringt auf eine deutsche Unterstützung der Kampfjet-Koalition für die Ukraine. „Deutschland sollte die geforderte Führungsrolle annehmen und aktiv an einer F16-Allianz mitwirken“, sagte CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Einerseits kann Deutschland politisch Partner für eine solche Allianz gewinnen, die ihre F16-Kampfjets abgeben. Andererseits könnten wir logistisch diese Allianz unterstützen, zum Beispiel durch die Bereitstellung und …