Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben am Mittwoch erfolgreich die Herbeizitierung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in die laufende Bundestagssitzung beschlossen.…
WeiterlesenOlaf Scholz
Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.
Kurz vor Beginn der Pandemie-Gespräche von Bund und Ländern fordern die Grünen eine deutliche Ausweitung der Corona-Hilfen für Arbeitnehmer und…
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Die politische Stimmung in Deutschland bleibt ungeachtet der Auseinandersetzungen über die Anti-Corona-Maßnahmen stabil. Im RTL/ntv-Trendbarometer bleibt die Union mit großem…
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Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat bei der Aufarbeitung der schleppenden Impfstoff-Beschaffung der Bundesregierung mehr Klarheit gefordert. "Das ist…
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wirbt dafür, die Vermögensteuer wieder zu aktivieren. "Wir haben ein klares Konzept, das stand übrigens schon…
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Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will im Falle eines Wahlsiegs alle Haushalte in Deutschland bis 2030 an das schnelle Gigabit-Internet…
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Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die "Sozialgarantie", die die Abgaben für die Sozialversicherungen auf 40 Prozent des Bruttoverdienstes deckelt,…
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Finanzminister Olaf Scholz will durch höhere Steuern auf Tabak und E-Zigaretten mehr Geld in die Staatskasse spülen. Ab 2022 soll…
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Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen für oder gegen eine Verlängerung…
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Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Tabaksteuer in Deutschland erhöhen. Das schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise,…
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Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung das positive Urteil in der Bevölkerung. Mit 55 Prozent (-5 im…
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