Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Düsseldorf

Infratest: Mehrheit für „Ampel“-Bündnis

Die Mehrheit der Deutschen bevorzugt ein „Ampel“-Bündnis. Während im politischen Berlin die Sozialdemokraten, die Grünen und die Freien Demokraten sondieren,…

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Mützenich: Entscheidung über Amt des Bundestagspräsidenten offen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fühlt sich geehrt, dass er für das Amt des Bundestagspräsidenten im Gespräch ist. „Jeden Parlamentarier, auch mich,…

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FDP macht Weg für Ampel-Sondierungen frei

Die FDP hat den Weg für Dreiergespräche mit SPD und Grünen über die Bildung einer Ampel-Koalition freigemacht. Ein erstes Treffen…

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Özdemir vor Sondierungen mit Union skeptisch

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat CDU und CSU kritisiert, weil aus dem Treffen der Union mit der FDP erste Ergebnisse…

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Erfurt

Länder erneuern Kritik an Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls

Die Anti-Geldwäsche-Behörde des Bundes sorgt weiterhin für Unmut in den Ländern. Eine aktuelle Umfrage von „Spiegel“ und Bayerischem Rundfunk in…

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FDP und Grüne warnen Kramp-Karrenbauer vor Beförderung von Personal

FDP und Grüne werfen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor, jetzt noch Personalentscheidungen zu treffen, die eine künftige Bundesregierung binden würden.…

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Deutschland

SPD-Chef fordert Konsequenzen nach „Pandora Papers“-Enthüllungen

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sieht angesichts der Enthüllungen um die „Pandora Papers“ zusätzlichen Gesetzgebungsbedarf im Kampf gegen Briefkastenfirmen. „Die schnelle Setzung…

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News

Städtetag fordert Ausgleich der Steuerverluste der Kommunen

Städtetagspräsident Burkhard Jung hat die potenziellen Koalitionspartner in Berlin aufgefordert, die Steuerverluste der Kommunen in der Coronakrise auszugleichen und auch…

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Deutschland

CDU-Wirtschaftsrat: Grüne und SPD sollen Schuldenbremse einhalten

Der Wirtschaftsrat der CDU warnt Grüne und SPD vor einer Aufweichung der Regeln des europäischen Stabilitätspakts im Zuge der Sondierungen…

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Deutschland

Grünen-Politiker Al-Wazir: Alle Varianten durchsondieren

Hessens stellvertretender Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seine Partei aufgefordert, bei den anstehenden Gesprächen auch eine Jamaika-Koalition im Bund nicht…

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Deutschland

Haseloff: Osten hat die Wahl entschieden

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht den Grund für die Wahlniederlage der Union in Ostdeutschland. „Der Osten hat die Wahl…

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