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News zu Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Steuerzahlerbund: Ostdeutsche sind Verlierer der Grundsteuerreform

Steuerzahlerbund Ostdeutsche sind Verlierer der Grundsteuerreform 310x205 - Steuerzahlerbund: Ostdeutsche sind Verlierer der Grundsteuerreform

Die geplante Grundsteuer-Reform von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) würde vor allem für Hauseigentümer und Mieter im Osten Steuererhöhungen bedeuten. Das zeigen neue Berechnungen des Steuerzahlerbundes, über die die "Bild" berichtet (Donnerstag). Zwei Monate lang hat der Verband bundesweit für seine Mitglieder ermittelt, ob sich deren Grundsteuer durch den Gesetzentwurf des …

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Scholz: Union muss SPD inhaltlich entgegenkommen

Scholz Union muss SPD inhaltlich entgegenkommen 310x205 - Scholz: Union muss SPD inhaltlich entgegenkommen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Union aufgefordert, seiner Partei in den nächsten Monaten inhaltlich entgegenzukommen, um den Fortbestand der Großen Koalition zu sichern. "Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente", sagte der SPD-Vize mit Blick auf die …

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GroKo-Streit über Abschaffung des Soli geht weiter

GroKo Streit ueber Abschaffung des Soli geht weiter 310x205 - GroKo-Streit über Abschaffung des Soli geht weiter

Haushaltspolitiker der Koalitionsparteien haben sehr unterschiedlich auf die Forderungen des Bundesrechnungshofs (BRH) reagiert, den Solidaritätszuschlag ab dem kommenden Jahr sukzessive abzuschmelzen. "Im Koalitionsvertrag haben wir die Abschmelzung des Soli vereinbart. Da müssen wir ran und das jetzt umsetzen", sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung der "Welt". Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) müsse jetzt …

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SPD-Vorsitz: Kahrs appelliert an Scholz

SPD Vorsitz Kahrs appelliert an Scholz 310x205 - SPD-Vorsitz: Kahrs appelliert an Scholz

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat an Vizekanzler Olaf Scholz appelliert, seine Aussage bei "Anne Will" am Sonntagabend, er habe keine Zeit für den Parteivorsitz, noch einmal zu überdenken. "Ich kann mir vorstellen, dass er einer derjenigen ist, die infrage kommen. Und wenn man …

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BDI-Präsident kritisiert Bundesregierung scharf

BDI Praesident kritisiert Bundesregierung scharf 310x205 - BDI-Präsident kritisiert Bundesregierung scharf

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat deutliche Kritik an der Großen Koalition geäußert. "Die Bundesregierung steht für das mutlose Abarbeiten kleinteiliger Sozialpolitik, fokussiert sich viel zu stark aufs Umverteilen", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem "Handelsblatt". Dadurch habe sie sich ihren finanziellen Spielraum für notwendige Investitionen oder Steuersenkungen genommen, so …

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Gysi: SPD muss GroKo so schnell wie möglich verlassen

Gysi SPD muss GroKo so schnell wie moeglich verlassen 310x205 - Gysi: SPD muss GroKo so schnell wie möglich verlassen

Gregor Gysi, ehemaliger Linksfraktionschef und Europa-Vorsitzender der Linken, rät der SPD nach dem angekündigten Rückzug von Andrea Nahles dringend zur Aufkündigung der Großen Koalition. "Es hilft alles nichts: Die SPD muss so schnell wie möglich, also noch in diesem Jahr, die Große Koalition verlassen und versuchen, ein Gegenüber zur Union …

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Scholz: Land und SPD haben Nahles viel zu verdanken

Scholz Land und SPD haben Nahles viel zu verdanken 310x205 - Scholz: Land und SPD haben Nahles viel zu verdanken

SPD-Vize Olaf Scholz hat sein Bedauern über den angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionschefin geäußert. "Das Land und die SPD haben Andrea Nahles viel zu verdanken", schrieb der Vizekanzler am Sonntag bei Twitter. Nahles habe in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen und ein schweres Erbe angetreten. "Sie hat …

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Neue Panne bei Flugbereitschaft: Bundespräsident muss in Privatjet

Neue Panne bei Flugbereitschaft Bundespraesident muss in Privatjet 310x205 - Neue Panne bei Flugbereitschaft: Bundespräsident muss in Privatjet

Schon wieder gab es eine Panne bei der Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums. Jetzt will die Bundesregierung als Konsequenz drei weitere Maschinen für den Transport der Kabinettsmitglieder kaufen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" nach Informationen aus Regierungskreisen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hätte am Mittwoch vergangener Woche beinahe seine Rede bei der Jubiläumsfeier …

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Forsa: Grüne erstmals vor Union

Forsa Gruene erstmals vor Union 310x205 - Forsa: Grüne erstmals vor Union

Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, legen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche um neun Prozentpunkte zu und kommen aktuell auf 27 Prozent der Stimmen. Damit liegen die Grünen erstmals …

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Steigenberger-Chef kritisiert Hotelsteuer der SPD

Hotelzimmer 310x205 - Steigenberger-Chef kritisiert Hotelsteuer der SPD

Der Chef der Hotelgruppe Deutsche Hospitality (Steigenberger Hotels), Thomas Willms, hat die Steuerpläne der SPD für seine Branche scharf kritisiert. Nach den Plänen von Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz soll auf Übernachtungen künftig wieder der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent erhoben werden, statt des bislang geltenden Satzes von …

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Rentenversicherung lehnt Heils Gesetzentwurf zur Grundrente ab

Rentenversicherung lehnt Heils Gesetzentwurf zur Grundrente ab 310x205 - Rentenversicherung lehnt Heils Gesetzentwurf zur Grundrente ab

Die Deutsche Rentenversicherung lehnt den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Grundrente eindeutig ab. "Das ist Drachenfutter für den Wahlkampf", sagte der Geschäftsführer der Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Als "nicht seriös" bemängelte er insbesondere das von Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) …

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