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News zu Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Trotz Pannen: Von der Leyen fühlt sich bei Luftwaffe „gut aufgehoben“

Trotz Pannen Von der Leyen fuehlt sich bei Luftwaffe gut 310x205 - Trotz Pannen: Von der Leyen fühlt sich bei Luftwaffe "gut aufgehoben"

Trotz der neuen Pannen des Regierungsfliegers "Theodor Heuss" während der Äthiopien-Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fühlt sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) "bei der Luftwaffe immer gut aufgehoben." Sie wisse schließlich, "dass unsere Flugzeuge extrem hohe Sicherheitsstandards haben", sagte von der Leyen der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) …

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Betriebsrenten: Ziemiak fordert Unterstützung von Scholz

Betriebsrenten Ziemiak fordert Unterstuetzung von Scholz 310x205 - Betriebsrenten: Ziemiak fordert Unterstützung von Scholz

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dazu auf, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei dessen Vorstoß zu Verbesserungen für Betriebsrentner zu unterstützen. "Die CDU will die Betriebsrente attraktiver machen und daher die Doppelverbeitragung beenden. So hat es auch der Bundesparteitag beschlossen. Und wir erwarten, dass der Finanzminister sich finanziell …

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Spahn entlastet Betriebsrentner bei Kassenbeiträgen

Spahn entlastet Betriebsrentner bei Kassenbeitraegen 310x205 - Spahn entlastet Betriebsrentner bei Kassenbeiträgen

Darauf warten rund sechs Millionen Betriebsrentner: Ab 2020 sollen sie nicht mehr den doppelten Krankenkassenbeitrag auf ihre Betriebsrente zahlen müssen. Dies würden "viele Betroffene als Ungerechtigkeit" empfinden, heißt es in dem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), über den die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Allerdings muss Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dem …

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Industriepräsident warnt vor Verwässerung des Kohlekompromisses

Industriepraesident warnt vor Verwaesserung des Kohlekompromisses 310x205 - Industriepräsident warnt vor Verwässerung des Kohlekompromisses

Vor dem Gipfeltreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt hat der Präsident des Industrieverbands BDI, Dieter Kempf, die Bundesregierung davor gewarnt, das Konzept der Kohlekommission zu verwässern. Der Vorschlag der Experten sei "eins zu eins in politisches Handeln umzusetzen", sagte Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Ein Herauspicken von Einzelmaßnahmen bringt den …

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Kohle-Ausstieg: Laschet fordert Finanzierungsplan von Scholz

Kohle Ausstieg Laschet fordert Finanzierungsplan von Scholz 310x205 - Kohle-Ausstieg: Laschet fordert Finanzierungsplan von Scholz

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, eine konkreten Finanzierungsplan für die vom Kohle-Aus betroffenen Regionen vorzulegen. "Die vom Kohle-Ausstieg betroffenen Regionen brauchen verbindliche Zusagen und Planungssicherheit für die nächsten 20 Jahre", sagte Laschet der "Bild" (Dienstagausgabe). Dafür müsse Bundesfinanzminister Olaf Scholz laut Laschet einen konkreten …

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Altmaier will Umsetzbarkeit des Kohlekompromiss prüfen

Altmaier will Umsetzbarkeit des Kohlekompromiss pruefen 310x205 - Altmaier will Umsetzbarkeit des Kohlekompromiss prüfen

Laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Bundesregierung sorgfältig und konstruktiv prüfen, inwiefern der Fahrplan der Kohlekommission zum Ausstieg aus der Braunkohlverstromung umsetzbar ist. "Die Bundesregierung ist sich einig, sie schaut sich das jetzt an. Vieles ist aber auch in letzter Minute und Sekunde vereinbart worden", sagte Altmaier in der …

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Scholz begrüßt Kompromiss zum Kohleausstieg

Scholz begruesst Kompromiss zum Kohleausstieg 310x205 - Scholz begrüßt Kompromiss zum Kohleausstieg

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Kompromiss zum Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 begrüßt. "Es ist definitiv eine gute Nachricht, dass die Kommission zum Strukturwandel eine Einigung erzielt hat", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Man richte die "Energieversorgung der Industrienation Deutschland komplett neu aus". Die Stromversorgung in Deutschland müsse …

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Vorbereitungen für Renteninformation kommen nur langsam voran

Vorbereitungen fuer Renteninformation kommen nur langsam voran 310x205 - Vorbereitungen für Renteninformation kommen nur langsam voran

Die Vorbereitungen zur Einführung einer Renteninformation, die auch Aufschluss über Ansprüche aus betrieblicher und privater Vorsorge geben soll, kommen nur langsam voran. Ein Gutachten dazu solle "voraussichtlich im ersten Quartal 2019 abgenommen werden", heißt es in der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine FDP-Anfrage, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" …

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Scholz führt Gespräche mit Finanzinvestor Cerberus

Bafin fordert von Banken mehr Engagement im Kampf gegen Geldwäsche 310x205 - Scholz führt Gespräche mit Finanzinvestor Cerberus

Die Spekulationen um eine von der Politik vorangetriebene Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank erhalten neue Nahrung. So steht die Bundesregierung nicht nur mit der Deutschen Bank in engem Kontakt, sondern auch mit der Commerzbank und dem Finanzinvestor Cerberus, der in beiden Instituten zu den wichtigsten Aktionären gehört, berichtet die …

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Große Koalition streitet über Entlastung von Betriebsrentnern

DGB kritisiert Merz Vorschlag zur Altersvorsorge als realitätsfremd 310x205 - Große Koalition streitet über Entlastung von Betriebsrentnern

In der Großen Koalition ist ein Streit über die Entlastung von Millionen Betriebsrentnern bei den Krankenkassenbeiträgen entbrannt. Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) auf, endlich einen Finanzierungsvorschlag für das Ende der Doppelverbeitragung vorzulegen. Seit 2004 müssen Ruheständler auf betriebliche Zusatzrenten neben dem Arbeitnehmeranteil auch …

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Großkonzerne zahlen fast nirgendwo den vorgeschriebenen Steuersatz

Untere und mittlere Einkommen profitieren 2019 besonders stark 310x205 - Großkonzerne zahlen fast nirgendwo den vorgeschriebenen Steuersatz

Große Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den gesetzlich vorgeschriebenen Steuersatz. Einer Untersuchung der Grünen im Europäischen Parlament zufolge gibt es massive Unterschiede zwischen der offiziell geltenden und der tatsächlich gezahlten Abgabenlast für multinationale Unternehmen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe). Demnach gibt es in Luxemburg die stärkste Abweichung zwischen …

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