Tag Archives: Olaf Scholz

Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Scholz war von Mai bis Oktober 2001 Innensenator von Hamburg, von Oktober 2002 bis März 2004 SPD-Generalsekretär, von November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales und von März 2011 bis März 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg.

Weber drängt auf Stopp der Finanzierung privater Seenotretter

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die staatliche Unterstützung für private Seenotretter zu beenden. „Der Einsatz von zivilen Booten ist grundsätzlich positiv, der Staat darf aber weder Grenzschutz noch Lebensrettung privatisieren und sich aus der Verantwortung nehmen“, sagte der CSU-Vize den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deshalb ist richtig, was der Bundeskanzler jetzt zum Thema Unterstützung von NGO-Schiffen …

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Weber kritisiert Scholz-Absage der Taurus-Lieferungen an die Ukraine

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scharf kritisiert. „Die Absage der Taurus-Lieferungen wird vom Regime in Moskau als Motivation verstanden werden, um auf dem bisherigen Weg des Kriegs und der Zerstörung weiter zu machen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der …

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Faeser bleibt auch bei Wahlniederlage Innenministerin

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird offenbar auch im Falle einer Wahlniederlage Bundesinnenministerin bleiben. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) unter Berufung auf führende Regierungskreise. Es sei ganz klar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sie nicht ablösen werde, hieß es. Faeser ihrerseits habe auch keine anderen Signale empfangen. Alle Umfragen deuten darauf hin, dass die Politikerin, die bei der hessischen Landtagswahl …

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Kretschmer fordert parteiübergreifende Einigung auf Obergrenze

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine parteiübergreifende Verständigung auf eine Obergrenze für Zuwanderung nach Deutschland gefordert. „Wer Migration begrenzen will, muss zunächst über eine Zielmarke sprechen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wie viele Menschen trauen wir uns als Deutschland zu, sie gut zu integrieren? Wie viel Solidarität sind wir bereit zu leisten? Wenn dieser Konsens erreicht …

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Haßelmann pocht auf Hilfen für private Seenotretter

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann beharrt darauf, die staatlichen Hilfen für private Seenotretter im Mittelmeer fortzusetzen. „Seenotrettung ist eine humanitäre und rechtliche Pflicht“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Es ist gut, dass das Parlament eine Unterstützung in Höhe von jeweils zwei Millionen Euro pro Jahr bis 2026 beschlossen hat, gemeinsam als Ampel und mit Union und Linke.“ Haßelmann weiter: „Wir …

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Auswärtiges Amt will Seenotretter doch bis 2026 finanzieren

Deutschland wird die zivile Seenotrettung im Mittelmeer nach Darstellung des Auswärtigen Amts doch bis zum Jahr 2026 finanziell unterstützen. „Aufgrund eines technischen Versehens ist im derzeitigen Entwurf des Haushaltsplans 2024 die explizite Veranschlagung der entsprechenden Haushaltsmittel zunächst nicht erfolgt“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Es sei schon seit einigen Wochen geplant, dies im Rahmen …

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Mindestens 20 Tote nach Angriff auf Israel – Scholz meldet sich

Bei dem Raketenangriff der radikal-islamischen Hamas aus dem Gazastreifen sind in Israel mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen und über 500 verletzt worden. Israels Premierminister Benjamin Netanyahu erklärte in einer TV-Ansprache, das Land befinde sich „im Krieg, nicht in einer Operation“. Unter den Todesopfern soll auch Ofir Liebstein sein, Vorsitzender des Regionalrats der israelischen Grenzorte nordöstlich des Palästinensergebiets, er sei …

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Barley sieht EU-Beitritt der Ukraine kritisch

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, hat sich skeptisch über eine zügige Aufnahme der Ukraine in die Europäischen Union geäußert. „Ich halte nichts davon, Jahreszahlen für einen EU-Beitritt der Ukraine zu streuen, die man am Ende nicht einhalten kann. Das ist nicht fair“, sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zuvor hatte EU-Ratspräsident Charles Michel geäußert, die …

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Ukraine will Taurus-Nein des Kanzlers nicht akzeptieren

Die Ukraine findet sich mit dem Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht ab. Der außenpolitische Berater von Präsident Wolydmyr Seleksnkyj, Mykhailo Podolyak, sagte der „Wir brauchen Taurus, um die wichtigste Transport- und Logistikverbindung zu zerstören, die über die Krim verläuft. Indem wir sie zerstören und die Schwarzmeerflotte von der Krim vertreiben, werden wir die Logistik …

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Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss – Polen und Ungarn blockieren

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach dem EU-Sondergipfel im spanischen Granada optimistisch gezeigt, dass der neue Asylkompromiss europaweit einvernehmlich umgesetzt wird. So habe er beispielsweise mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Granada im persönlichen Gespräch vereinbart, in der Frage der Seenotrettung und Aufnahme von Flüchtlingen einen „guten, pragmatischen Umgang“ zu finden. Insgesamt sei auf dem Sondergipfel viel miteinander …

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Festnahme nach Berliner Eierwurf auf Präsidenten von Tadschikistan

Unmittelbar nach dem Eierwurf auf den Präsidenten von Tadschikistan, Emomalij Rahmon, letzte Woche in Berlin, ist ein Mann festgenommen worden. Wie die Berliner Polizei erst eine Woche später mitteilte, handelte es sich um einen 36 Jahre alten Mann, der die tadschikische Staatsangehörigkeit hat. Nach der Identitätsfeststellung sei der Mann am Ort entlassen worden. Ein weiterer Verdächtiger konnte offenbar unerkannt flüchten. …

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