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News zu Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Forsa: SPD nur noch viertstärkste Partei – Grüne vor Union

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Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen und ist nur noch die viertstärkste Partei. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verliert die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 11 Prozent der Stimmen, …

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GroKo streitet über Haltung zu Weber als EU-Kommissionschef

GroKo streitet ueber Haltung zu Weber als EU Kommissionschef 310x205 - GroKo streitet über Haltung zu Weber als EU-Kommissionschef

Die Bundesregierung hat zu der Frage, wen sie als Anwärter für den Kommissionspräsidenten unterstützt, noch immer keine abgestimmte Haltung. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich bei ihren Gesprächen in Brüssel bislang für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), einsetze, wolle die SPD den CSU-Mann weiterhin nicht unterstützen, …

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Scholz will für Grundsteuer-Reform Verfassung ändern

Scholz will fuer Grundsteuer Reform Verfassung aendern 310x205 - Scholz will für Grundsteuer-Reform Verfassung ändern

Für seine umstrittene Reform der Grundsteuer will Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun doch das Grundgesetz ändern. Das berichtet die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf GroKo-Kreise. Demnach soll das Scholz-Modell zur Grundsteuer, bei dem neben Bodenrichtwerten auch Durchschnittsmieten in die Berechnung einfließen, zunächst bundesweit gelten. Dazu soll dem Bund eine zusätzliche …

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Scholz fordert neue Einsparungen im Haushalt

Scholz fordert neue Einsparungen im Haushalt 310x205 - Scholz fordert neue Einsparungen im Haushalt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will seinen Ministerkollegen für den Haushalt 2020 eine weitere Sparrunde verordnen. Da die Steuereinnahmen weniger stark steigen als noch beim Beschluss der Etateckwerte im März geplant, sollen die Ministerien ihre Ausgaben nochmals um insgesamt 625 Millionen Euro kürzen. Das habe das Bundesfinanzministerium den anderen Ressorts mitgeteilt, …

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Regierung sieht keine Probleme bei Transparenzregister

Regierung sieht keine Probleme bei Transparenzregister 310x205 - Regierung sieht keine Probleme bei Transparenzregister

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht einen ausreichenden Schutz von Unternehmern, wenn das Transparenzregister künftig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, über die das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Es werde "ein höchst möglicher Schutz der personenbezogenen Daten und damit …

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Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel

Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel 310x205 - Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Pläne der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung gezeigt, die Mieten für fünf Jahre einzufrieren. "Man muss über solche Maßnahmen jedenfalls mal nachdenken, um den überhitzten Wohnungsmarkt zu dämpfen", sagte Scholz am Dienstag bei einem Besuch der Redaktion der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die meisten Menschen, …

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Vizekanzler Scholz ruft SPD zu Einigkeit auf

Vizekanzler Scholz ruft SPD zu Einigkeit auf 310x205 - Vizekanzler Scholz ruft SPD zu Einigkeit auf

Trotz der Ungewissheit über die personelle und inhaltliche Ausrichtung der SPD hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Partei zur Einigkeit aufgerufen. Die SPD müsse nun "den weiteren Weg gemeinsam gehen", sagte Scholz, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist. Die Partei sei nicht führungslos; es müssten nun keine übereilten Entscheidungen getroffen werden. Scholz …

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Forsa: Grüne weiterhin vor Union – SPD gleichauf mit AfD

Forsa Gruene weiterhin vor Union SPD gleichauf mit AfD 310x205 - Forsa: Grüne weiterhin vor Union - SPD gleichauf mit AfD

Die Grünen bleiben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst weiterhin vor der Union. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen die Grünen, die erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, unverändert auf 27 Prozent der …

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Steuerzahlerbund: Ostdeutsche sind Verlierer der Grundsteuerreform

Steuerzahlerbund Ostdeutsche sind Verlierer der Grundsteuerreform 310x205 - Steuerzahlerbund: Ostdeutsche sind Verlierer der Grundsteuerreform

Die geplante Grundsteuer-Reform von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) würde vor allem für Hauseigentümer und Mieter im Osten Steuererhöhungen bedeuten. Das zeigen neue Berechnungen des Steuerzahlerbundes, über die die "Bild" berichtet (Donnerstag). Zwei Monate lang hat der Verband bundesweit für seine Mitglieder ermittelt, ob sich deren Grundsteuer durch den Gesetzentwurf des …

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Scholz: Union muss SPD inhaltlich entgegenkommen

Scholz Union muss SPD inhaltlich entgegenkommen 310x205 - Scholz: Union muss SPD inhaltlich entgegenkommen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Union aufgefordert, seiner Partei in den nächsten Monaten inhaltlich entgegenzukommen, um den Fortbestand der Großen Koalition zu sichern. "Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente", sagte der SPD-Vize mit Blick auf die …

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GroKo-Streit über Abschaffung des Soli geht weiter

GroKo Streit ueber Abschaffung des Soli geht weiter 310x205 - GroKo-Streit über Abschaffung des Soli geht weiter

Haushaltspolitiker der Koalitionsparteien haben sehr unterschiedlich auf die Forderungen des Bundesrechnungshofs (BRH) reagiert, den Solidaritätszuschlag ab dem kommenden Jahr sukzessive abzuschmelzen. "Im Koalitionsvertrag haben wir die Abschmelzung des Soli vereinbart. Da müssen wir ran und das jetzt umsetzen", sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung der "Welt". Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) müsse jetzt …

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