Tag Archives: Olaf Scholz

Olaf Scholz hat sich erneut gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine ausgesprochen. Anders als zuletzt nannte er nun aber deutlich seine Gründe dafür. Das sorgt für Diskussionen.

In Paris hat eine internationale Ukraine-Konferenz begonnen. Etwa 20 Regierungschefs aus der EU, sowie Vertreter der USA, Kanadas und Großbritanniens trafen am Abend im Élysée-Palast ein. Dort wollen sie darüber beraten, wie die Ukraine-Hilfe verstärkt, aber auch besser an die ukrainischen Bedürfnisse angepasst werden kann. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an dem Treffen teil.

Bundesweit zeigt man seine Anteilnahme am andauernden Krieg in der Ukraine – Schweigeminuten, Gedenkgottesdienste oder Demonstrationen. Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte die Hilfe für die Ukraine, so lange wie es vonnöten sei.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj haben am Freitag (16. Februar) in Berlin ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Der hohe Staatsbesuch in der Hauptstadt ging mit einem großen Sicherheitsaufwand einher.

Donald Trump hat für den Fall seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten damit gedroht, europäische Verbündete bei einem Angriff Russlands nicht mehr verteidigen zu wollen – sehr zum Ärger von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das sei „unverantwortlich“, sagte Scholz beim Besuch des neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.

Olaf Scholz bemüht sich in Washington um mehr Militärhilfe für die Ukraine. Der Bundeskanzler sprach mit republikanischen und demokratischen Senatoren. Denn die Zustimmung zu einem neuen Ukraine-Hilfspaket ist alles andere als sicher.

Auf den ersten Blick sehen sie sich zum Verwechseln ähnlich: Bundeskanzler Olaf Scholz trifft bei seinem Besuch in der US-Hauptstadt Washington seinen amerikanischen Doppelgänger Chris Coons.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Besuch seines französischen Kollegen Gabriel Attal in Berlin die Notwendigkeit der Unterstützung der Ukraine betont. Er sei zuversichtlich, dass die Rechnung des russischen Preäsidenten Wladimir Putin, dass die Unterstützung nachlassen könnte, nicht aufgehen werde, sagte Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Besuch seines französischen Kollegen Gabriel Attal in Berlin die Unterstützung Israels nach dem Überfall der Hamas betont, zugleich aber mehr Schutz für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen angemahnt.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (beide SPD) haben sich im Bundeskanzleramt in Berlin mit Vertretern von Migrantenverbänden getroffen. Im Anschluss warnte Scholz vor Versuchen von Rechtsextremisten, die Gesellschaft zu spalten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Verbündeten in der Europäischen Union zu einer Aufstockung ihrer militärischen Hilfe für die Ukraine aufgefordert. Bei einer Pressekonferenz mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico verwies Scholz auf die sieben Milliarden Euro, die Deutschland in diesem Jahr an Militärhilfe bereitstellt.