Tag Archives: Olaf Scholz
Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Scholz war von Mai bis Oktober 2001 Innensenator von Hamburg, von Oktober 2002 bis März 2004 SPD-Generalsekretär, von November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales und von März 2011 bis März 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg.
31. August 2023 7:20
Deutschland, News, Ressourcen - Nachrichten zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz
Der Streit um einen Industriestrompreis geht auch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg weiter. „Dieser Vorschlag ist auf dem Tisch und wir werden dafür weiter streiten“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) dem Fernsehsender „Welt“. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will sich demnach weiter mit Nachdruck für einen subventionierten Industriestrompreis einsetzen, auch wenn der Vorschlag in Meseberg an der FDP und Bundeskanzler …
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31. August 2023 2:27
Deutschland, News
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, sieht Deutschland wirtschaftlich „auf dem Weg, der kranke Mann Europas und der Welt zu werden“. Die CDU-Politikerin begründete ihre pessimistische Prognose für den Standort Deutschland am Mittwochabend im einer Sendung des Fernsehsenders der „Welt“: „Der Internationale Währungsfonds bescheinigt uns nicht nur eine Schrumpfwirtschaft, sondern das schlechteste Wirtschaftswachstum weltweit unter den G7-Staaten.“ …
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30. August 2023 16:57
Deutschland, News
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg eine positive Bilanz gezogen. Man habe mit dieser und vorherigen Klausuren „sehr zahlreiche Beschlüsse auf den Weg gebracht“, sagte er am Mittwochmittag zum Abschluss des zweitägigen Treffens. „Die Sommerpause war für die Bundesregierung produktiv“, fügte er hinzu. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lobte das Treffen: Was diese …
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30. August 2023 12:20
Europa, News
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht sich nicht für die Rückgänge beim Wohnungsneubau verantwortlich. „Dass die Lage so schwierig ist, liegt zunächst einmal daran, dass die Zinsen enorm gestiegen sind“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Zinsen seien jahrelang niedrig gewesen, „weshalb viele Unternehmen in der Immobilienbranche enorm gewachsen sind“. Nun müssten sie mit stark gestiegenen Kosten umgehen, so Geywitz. …
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30. August 2023 2:27
News
Angesichts der wirtschaftlichen Situation hält CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die bisherigen Beschlüsse der Bundesregierung bei ihrer Klausur in Meseberg für wenig hilfreich. „Die Bundesregierung müsste den Aufschrei von Industrie und Mittelstand als Weckruf verstehen“, sagte Linnemann der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Leider sind aber nach wie vor nur Streit und Kleinstkompromisse vernehmbar.“ Scharf kritisierte Linnemann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Kanzler rede …
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29. August 2023 2:27
Deutschland, News
Mit Blick auf die Kabinetts-Klausur in Meseberg hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die Regierung aufgefordert, sich künftig an klarere Regeln des Umgangs miteinander zu halten. „Es ist meine Erwartung, dass man auch darüber redet, wie künftig Regieren geräuschloser von statten gehen kann als es in den letzten Wochen der Fall war“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Da sei durch …
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28. August 2023 16:57
Deutschland, Düsseldorf, News
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst wirft der Berliner Ampel-Koalition vor, mit ihren internen Konflikten das Vertrauen der Bürger in Politik und Staat zu beschädigen. „Ein noch nie dagewesener Anteil der Deutschen stellt die Handlungsfähigkeit des Staates in Frage, weil ständig gestritten wird, ohne dass es zu Ergebnissen kommt“, sagte der CDU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe). „Die Menschen in Deutschland haben nichts …
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27. August 2023 16:57
Deutschland, News
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der schwierigen Lage der deutschen Wirtschaft zum Handeln auf. Die Wirtschaftspolitik müsse zu einem Schwerpunkt in der verbleibenden Amtszeit der Ampel-Regierung werden, sagte Rhein dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Sie muss eine Wirtschaftsagenda für Wachstum und Wohlstand auflegen, die auf die Innovationskraft der Unternehmen und ihrer Beschäftigten setzt.“ Schon seit geraumer Zeit …
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26. August 2023 2:27
Deutschland, München, News, Ressourcen - Nachrichten zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz, Schlagzeilen - aktuelle Wirtschaftsnachrichten
Auch nach der Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, einen Industriestrompreis einzuführen, bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Weigerung, diesen zu subventionieren. „Unser Ziel ist es, die Strompreise zu senken. Allerdings fehlen uns nicht nur die Mittel, sondern auch die rechtlichen Möglichkeiten, den Strompreis dauerhaft zu subventionieren. Deshalb setzen wir vor allem auf einen schnelleren Ausbau von Windkraft und Solarenergie“, sagte Scholz …
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24. August 2023 23:27
Deutschland, News
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich offen gezeigt für eine Lockerung der Schuldenbremse. „Wenn mich Christian Lindner morgen anruft und sagt: Du, wollen wir nochmal fünf Milliarden für Schulen und Kitas zusätzlich zur Kindergrundsicherung in die Hand nehmen, würde ich sofort Ja sagen. Und wenn er dann sagt, dafür müssen wir die Schuldenbremse aussetzen, dann würde ich sofort sagen: Dann machen …
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24. August 2023 2:57
Deutschland, News, Ressourcen - Nachrichten zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz
In der Auseinandersetzung um die Einführung eines Industriestrompreises macht die SPD-Bundestagsfraktion konkrete Vorschläge für die Umsetzung. Bis ausreichend günstiger Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung stehe, „brauchen wir eine Übergangslösung, die Deutschland wettbewerbsfähig hält“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Die SPD-Fraktion hält dazu die Einführung eines Transformationsstrompreises, der zeitlich begrenzt die Transformation energieintensiver Industriebetriebe fördert, für …
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