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News zu Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD Hamburg und stellvertretender Bundesvorsitzender.

Oettinger: GroKo-Fortsetzung im Interesse der EU

Oettinger GroKo Fortsetzung im Interesse der EU 310x205 - Oettinger: GroKo-Fortsetzung im Interesse der EU

Angesichts der Verluste für Union und SPD bei der Europawahl hat EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) dringend eine Fortsetzung der Großen Koalition empfohlen. "Wir Europäer hoffen, dass diese Koalition noch zwei Jahre hält und dass sie auch die deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 souverän und offensiv nutzen kann", sagte Oettinger …

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SPD-Politiker Lauterbach für Rot-Rot-Grün in Bremen und im Bund

SPD Politiker Lauterbach fuer Rot Rot Gruen in Bremen und im Bund 310x205 - SPD-Politiker Lauterbach für Rot-Rot-Grün in Bremen und im Bund

Nach dem doppelten Wahldebakel für die SPD bei der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen hat der SPD-Politiker Karl Lauterbach sich für eine rot-rot-grüne Koalition auf Landes- und Bundesebene ausgesprochen. "Ich bin nicht nur in Bremen für Rot-Rot-Grün, sondern auch im Bund", sagte Lauterbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Das wäre …

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GroKo-Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt geplant

GroKo Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt geplant 310x205 - GroKo-Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt geplant

Die Spitzen der Großen Koalition wollen sich am Montagnachmittag offenbar im Kanzleramt treffen, um die Ergebnisse der Europawahl zu bewerten und den EU-Gipfel zu künftigen Toppositionen am Dienstag in Brüssel vorzubereiten. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise. An dem Gespräch im Kanzleramt werden demnach Kanzlerin …

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Bundesrechnungshof rüffelt Finanzministerium

Bundesrechnungshof rueffelt Finanzministerium 310x205 - Bundesrechnungshof rüffelt Finanzministerium

Die Bundesregierung bekommt die Modernisierung ihrer digitalen Infrastruktur nicht in den Griff. Sie agiere bei dem Mammutprojekt "unwirtschaftlich" und unabgestimmt, kritisiert der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss, über den der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Dass die Gesamtkosten statt wie geplant eine Milliarde Euro nun ein Vielfaches …

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Heil leitet Ressortabstimmung zur Grundrente ein

Heil leitet Ressortabstimmung zur Grundrente ein 310x205 - Heil leitet Ressortabstimmung zur Grundrente ein

Der Streit in der Großen Koalition um die Grundrente spitzt sich zu. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) habe am Freitag gegen den Willen des Kanzleramtes die Ressortabstimmung eingeleitet, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) unter Berufung auf SPD-Regierungskreise. Demnach habe er seinen Gesetzentwurf an die übrigen Ministerien verschickt, hieß es. Unmittelbar …

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Scholz plant Börsensteuer im nationalen Alleingang

Scholz plant Boersensteuer im nationalen Alleingang 310x205 - Scholz plant Börsensteuer im nationalen Alleingang

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist entschlossen, die Finanztranssaktionsteuer notfalls im nationalen Alleingang einzuführen. "Wenn auf internationaler Ebene keine Einigung darüber zu erreichen ist, dann soll Deutschland vorangehen", sagte ein enger Mitarbeiter von Scholz, der namentlich nicht genannt werden will, dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Seit Jahren wird um eine …

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Scheuer will Elektroauto-Verkauf mit höheren Prämien ankurbeln

Scheuer will Elektroauto Verkauf mit hoeheren Praemien ankurbeln 310x205 - Scheuer will Elektroauto-Verkauf mit höheren Prämien ankurbeln

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Absatz von Elektroautos mit deutlich höheren staatlichen Prämien ankurbeln. Am Mittwoch werde er im Klimakabinett der Bundesregierung eine Regelung vorstellen, die den sogenannten Umweltbonus für rein strombetriebene Autos ab 2020 von derzeit 2.000 auf 4.000 Euro verdoppeln soll, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen …

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Bund ist an 109 Unternehmen beteiligt

Bund ist an 109 Unternehmen beteiligt 310x205 - Bund ist an 109 Unternehmen beteiligt

Der Bund ist an 109 Unternehmen beteiligt. Das ergibt sich aus dem Beteiligungsbericht des Bundesfinanzministeriums für das Jahr 2018, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschlan" in ihren Freitagausgaben berichten. Das Portfolio der Beteiligungen des Bundes an Unternehmen umfasst demnach neben börsennotierten Unternehmen wie Deutsche Telekom AG und Deutsche Post …

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Nahles heizt Debatte um Grundrente weiter an

Nahles heizt Debatte um Grundrente weiter an 310x205 - Nahles heizt Debatte um Grundrente weiter an

Die von Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredete Grundrente für Geringverdiener droht dem Wahlkampf zum Opfer zu fallen, da sich die Koalitionspartner wenige Tage vor der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen im Streit über die Finanzierung völlig überworfen haben. SPD-Chefin Andrea Nahles schaltete sich nun in den Konflikt ein …

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DGB-Chef warnt Union vor Grundrenten-Blockade

DGB Chef warnt Union vor Grundrenten Blockade 310x205 - DGB-Chef warnt Union vor Grundrenten-Blockade

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat die Union vor einer Blockade der Grundrenten-Pläne der SPD gewarnt. "Die Koalition sollte nun über die Grundrente beraten und das Konzept rasch auf den Weg bringen. Die Union darf dieses wichtige Vorhaben nicht blockieren", sagte Hoffmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" …

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Konjunktur: Scholz gegen hektische Maßnahmen

Konjunktur Scholz gegen hektische Massnahmen 310x205 - Konjunktur: Scholz gegen hektische Maßnahmen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wehrt sich gegen den Ruf nach raschen Steuersenkungen, um die Wirtschaft anzukurbeln. "Wir brauchen jetzt keine hektischen Maßnahmen, sondern müssen klug die strukturellen Voraussetzungen für zusätzliches Wachstum schaffen", sagte Scholz der "Welt". Ein wichtiger Faktor dabei seien Investitionen in Forschung und Entwicklung, damit Deutschland technologisch Weltspitze …

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