Tag Archives: Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit eindringlichen Worten die bei Geheimtreffen von Rechtsextremen und AfD-Politikern erörterten Pläne zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland verurteilt. Die Pläne seien „ein Angriff auf unsere Demokratie – und damit auf uns alle“, sagte Scholz in einer Videobotschaft.

Wegen gestiegener Flüchtlingszahlen und überlasteter Kommunen hatte Olaf Scholz im Herbst gefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz soll genau das umsetzen.

Nach dem Treffen von Rechtsradikalen mit AfD-Politiker:innen sind am Sonntag rund 10.000 Menschen in Potsdam auf die Straßen gegangen, unter ihnen auch Olaf Scholz und Annalena Baerbock. NRW-Ministerpräsident Wüst fand derweil scharfe Worte für die AfD.

Tausende Menschen haben am Sonntag in Potsdam ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. Zu der Kundgebung auf dem Altmarkt waren auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gekommen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in ungewöhnlich deutlichen Worten das Erscheinungsbild der Bundesregierung kritisiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumte Defizite ein.

Das bekannt gewordene Potsdamer Geheimtreffen mit AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur Vertreibung von Millionen Menschen hat für Entsetzen gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagierte mit deutlichen Worten. Unter anderem auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte heftige Kritik.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der massiven Proteste von Landwirten mit Vertretern der Branche gesprochen. Einen Aufritt bei einer Kundgebung des brandenburgischen Landesbauernverbands in Cottbus vermied er jedoch.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts der Proteste von Landwirten zu Maß und Mitte aufgerufen. Scholz sagte, der Zweck heilige nicht alle Mittel. Die Regierung sei den Landwirten weit entgegen gekommen. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit, Subventionen abzubauen.

Sternsingen in Bayern – nach ihrem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz haben die Sternsinger aus Marktbreit auch Ministerpräsident Markus Söder ihren Segen ausgesprochen.

Der Fluss Helme in Oberröblingen dehnt sich weiter aus. Seit Weihnachten kämpfen die Anwohner mit dem Hochwasser. Die Angst vor Deichbrüchen ist auch dort groß. Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte die Ortschaft und sicherte Hilfen zu.

Zum zweiten Mal binnen weniger Tage hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein betroffenes Hochwasser-Gebiet besucht. Er machte sich im Südharz in Sachsen-Anhalt ein Bild von der Lage und lobte die Bürger und Hilfskräfte für ihren Einsatz.