Stichwort zu OLG

Olympique Lyon ist ein französischer Fußballverein aus Lyon. Seine Herrenmannschaft dominierte seit dem ersten nationalen Titelgewinn im Jahr 2002 die französische Liga und stellte im Mai 2008 mit sieben aufeinanderfolgenden Meisterschaften einen neuen Ligarekord auf. Auf internationaler Bühne erreichte Lyon das Halbfinale im Europapokal der Pokalsieger 1963/64 sowie 2009/10 in der Champions League, dort in den Jahren von 2004 bis 2006 zudem das Viertel-, 2007 bis 2009 das Achtelfinale. 2007 war Olympique Lyon der erste Verein, der im selben Jahr sowohl bei den Männern als auch bei den Frauen die französische Meisterschaft gewinnen konnte. Den ersten europäischen Titel des Klubs gewannen seine Frauen mit der UEFA Women’s Champions League 2011.
Vereinspräsident ist derzeit Jean-Michel Aulas; die Ligamannschaft wird von Rémi Garde, einem früheren Spieler Lyons, trainiert, der im Juni 2011 Claude Puel ablöste.

Bundesgerichtshof verhandelt Revisionen zu Lübcke-Mord im Juli

Der Tod des CDU-Politikers Walter Lübcke kommt erneut vor Gericht. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat für den 28. Juli eine Hauptverhandlung über sämtliche Revisionen gegen das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt anberaumt. Das OLG hatte den Neonazi Stephan E. im Januar 2021 wegen Mord zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Der zweite Angeklagte Markus …

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Klagewelle wegen Dieselaffäre reißt nicht ab

Mehr als sechs Jahre nach dem Auffliegen der Dieselaffäre reißt die Klagewelle gegen Volkswagen und andere Hersteller nicht ab. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eine Umfrage der „Deutschen Richterzeitung“ bei den 24 Oberlandesgerichten (OLG) in Deutschland. Die Gesamtzahl der zweitinstanzlichen Verfahren vor den OLG ist demnach 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 25 Prozent auf rund 37.500 …

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Buschmann begrüßt Urteil in Koblenzer Staatsfolter-Prozess

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im weltweit ersten Prozess zu Staatsfolter in Syrien begrüßt. „In ihrer Bedeutung weist die Entscheidung weit über Deutschland hinaus“, sagte er am Donnerstag. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürften nicht straflos bleiben – egal wo sie begangen würden und wer sie verübe. „In den Foltergefängnissen des Assad-Regimes ist entsetzliches Unrecht geschehen.“ …

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Staatsfolter-Prozess: Angeklagter zu lebenslanger Haft verurteilt

Im weltweit ersten Prozess um Staatsfolter in Syrien vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist der Hauptangeklagte zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das OLG sprach den 58-Jährigen am Donnerstag unter anderem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig. Gemäß Anklageschrift des Generalbundesanwalts waren dem Mann 58-facher Mord, eine Vergewaltigung und eine schwere sexuelle Nötigung zur Last gelegt worden. Der Angeklagte soll dem …

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BGH: Keine pauschale Mietminderung für Gewerberäume im Lockdown

Für Mieter von gewerblich genutzten Räumen kommt während eines Corona-Lockdowns grundsätzlich ein Anspruch auf Mietminderung in Betracht. Eine pauschale Regel gebe aber nicht, es gelte der Einzelfall, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch. Unter anderem müsse geklärt werden, welche Nachteile dem Mieter durch die Geschäftsschließung und deren Dauer entstanden sind. Beispielsweise müssten der Umsatzrückgang, aber auch staatliche Hilfen betrachtet werden. …

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Pistorius begrüßt Urteil gegen IS-Chefanwerber

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Verurteilung des mutmaßlichen Deutschlands-Chefs der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu einer langen Freiheitsstrafe begrüßt. „Das ist ein richtungsweisendes und wichtiges Urteil für Niedersachsen, für Deutschland und für die Bekämpfung der dschihadistischen Ideologie“, sagte Pistorius am Mittwoch. Das Oberlandesgericht Celle habe mit dem Urteil deutlich gemacht, dass dschihadistische Prediger und ihre Gehilfen in einer …

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Haftbefehl gegen Mitangeklagten im Lübcke-Prozess aufgehoben

Im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist der Haftbefehl gegen den Mitangeklagten Markus H. aufgehoben worden. Das gab das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag bekannt. Der Verdacht der Beihilfe zum Mord wird demnach offenbar nicht von den bisher vorgelegten Beweisen gestützt. Die Nebenkläger waren bisher von einer gemeinschaftlichen Tat des Hauptangeklagten Stephan E. und von Markus …

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Studienarbeiten schreiben lassen: Ist Ghostwriting legal?

Als Ghostwriting bezeichnet man die auftragsmäßige Anfertigung von Texten. Dabei wird in der Außendarstellung lediglich der Auftragssteller als Autor angegeben. Der tatsächliche Schreiber, also der „Ghostwriter“, wird für seine Dienstleistung entlohnt – bleibt jedoch im Verborgenen. Aber ist Ghostwriting eigentlich erlaubt? Die Dienstleistung des Ghostwriting existierte bereits in der Antike. Platon, Cicero, Augustus und Caesar ließen sich ihre Reden wie …

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NSU-Ombudsfrau begrüßt Gründlichkeit des OLG München

Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des NSU-Terrors, Barbara John, hat Verständnis dafür, dass sich das Oberlandesgericht München für die Anfertigung der schriftlichen Urteilsbegründung Zeit genommen hat. „Das Schlimmste, was passieren könnte, wäre, wenn das Urteil beim Bundesgerichtshof erfolgreich angefochten würde und der Prozess noch einmal neu aufgerollt werden müsste“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Deshalb …

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„Knöllchen“-Urteil: Städtetag sieht keine Signalwirkung

Der Deutsche Städtetag bezweifelt, dass sich das „Knöllchen-Urteil“ des Frankfurter Oberlandesgerichts auf andere Bundesländer als auf Hessen auswirkt. Nach Kenntnisstand des Städtetags setzen Städte außerhalb Hessens bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs auf eigenes Personal statt auf private Dienstleister: „Deshalb hat die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt keine unmittelbare Signalwirkung für Städte in anderen Bundesländern“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, …

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