Stichwort zu Oligarchen

Grüne wollen Ukraine mit eingefrorenen russischen Vermögen helfen

Ricarda Lang hat eine Verstärkung der Ukraine-Hilfe gefordert und will zur Finanzierung Wege finden, die eingefrorenen russischen Vermögen in Deutschland zu nutzen. „Die Russen versuchen, den Krieg in andere Teile des Landes zu tragen und kritische Infrastrukturen zu zerstören, etwa Fernwärmeanlagen und Elektrizitätswerke“, sagte die Grünen-Chefin der „Welt am Sonntag“. „Das kann zu einer humanitären Katastrophe führen.“ Deshalb solle das …

Jetzt lesen »

Walter-Borjans fordert weitere Razzien bei Oligarchen

Der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich dafür aus, mithilfe des Steuerrechts gegen weitere Vertreter der russischen Elite in Deutschland vorzugehen. Eine Razzia beim Oligarchen Alischer Usmanow sei „ein ganz wichtiger Schritt, der weiter geht als bisher und das Signal aussendet: Wir gucken nicht länger zu“, sagte Walter-Borjans, der sich als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen einen Namen mit der Verfolgung vermögender …

Jetzt lesen »

Bund friert Oligarchen-Vermögen in Höhe von 4,8 Milliarden Euro ein

Die deutschen Behörden kommen mit der Durchsetzung der Sanktionen gegen russische Bürger bisher nur langsam voran. Bis Mitte September wurden Vermögenswerte im Wert von mindestens 4,8 Milliarden Euro in Deutschland von den EU-Sanktionen blockiert, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Unterrichtung des Bundeswirtschaftsministeriums an das Parlament. Die Summe teilt sich demnach auf: Eingefrorene Gelder machen den größten Einzelposten aus. …

Jetzt lesen »

Ukraine will mehr als 300 Milliarden Dollar russische Entschädigung

Die Ukraine strebt einen internationalen Vertrag an, um von Russland mehr als 300 Milliarden Dollar Kompensation für Kriegsschäden einzutreiben. „Unser Ziel ist es, auf einer Sondersitzung der UN-Generalversammlung im Oktober eine Resolution zu erreichen, die den Grundstein für einen internationalen Wiedergutmachungsmechanismus legen wird“, sagte der ukrainische Justizminister Denys Maliuska den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Wir wollen eine Kompensation für alle …

Jetzt lesen »

Gysi für Lockerung der Sanktionen gegen Russland

Gregor Gysi kritisiert, dass die westlichen Sanktionen gegen Russland auch die dortige Bevölkerung treffen. „Es kann doch nicht unser Ziel sein, dass es der russischen Bevölkerung schlecht geht“, sagte der außenpolitische Sprecher der Bundestags-Linksfraktion dem „Spiegel“. Gysi forderte, einige Bereiche von den Sanktionen auszunehmen. „Bestimmte Maschinen würde ich weiterhin liefern, wenn die wichtig sind für einen riesigen Industriebetrieb, der ansonsten …

Jetzt lesen »

Gutachten offenbart Aufsichtsmängel am Finanzplatz Liechtenstein

Ein Bericht der Wirtschaftsprüfer von Deloitte enthüllt offenbar schwere Mängel und ein Versagen der staatlichen Aufsicht am Finanzplatz Liechtenstein. Das Fürstentum hatte 2009 eine strikte Weißgeld-Strategie versprochen. Trotzdem konnte laut dem von der Finanzmarktaufsicht FMA selbst in Auftrag gegebenen Report ein Oligarch noch bis 2019 eine Kleinbank dazu nutzen, undurchsichtige Zahlungen auszuführen, berichtet der „Spiegel“. Eine Stiftung des Ukrainers hatte …

Jetzt lesen »

Kosovo verlangt mehr NATO-Soldaten im Land

Der Westbalkan-Staat Kosovo drängt auf mehr NATO-Präsenz. „Wegen der Bedrohung aus Serbien und Russland wäre es dringend geboten, die Zahl der NATO-Soldaten im Kosovo deutlich zu erhöhen“, sagte Kosovos Ministerpräsident Albain Kurti der „Welt“ (Freitagausgabe). „Das würde unsere Sicherheit klar verbessern. Es würde uns auch helfen, wenn sich mehr deutsche Soldaten als bisher an den NATO-Schutztruppen (KFOR) beteiligen würden, das …

Jetzt lesen »

Europäische Gewerkschaften kritisieren Ukraine-Arbeitsmarktreform

Die Chefs internationaler und europäischer Gewerkschaften haben scharfe Kritik an der jüngst ratifizierten Arbeitsmarktreform in der Ukraine geäußert und ein Eingreifen der Europäischen Union gefordert. Das sogenannte Gesetz 5371 stehe im Widerspruch zu europäischem und internationalen Regeln, heißt es in einem Brief des europäischen Gewerkschaftsdachverbands ETUC und des internationalen Verbands ITUC an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie Ratspräsident Charles …

Jetzt lesen »

Russische Oligarchen verlassen karibische Luxusinsel

Im französischen Überseeparadies Saint-Barthélemy in der Karibik ankern jedes Jahr unzählige Superjachten reicher Russen. Doch seit Putins Ukraine-Invasion bleiben die Jachten weg. Weißer Sand, kristallklares Wasser, sündhaft teurer Wein und überall Luxusgeschäfte. So sieht das Paradies der superreichen Russen aus.

Jetzt lesen »