Tag Archives: Omid Nouripour

Omid Nouripour ist ein deutsch-iranischer Politiker und Mitglied des Deutschen Bundestages.

Ampel will Sicherheitsbehörden stärken – Ausgestaltung unklar

Die Ampelkoalition will die Sicherheitsbehörden in Deutschland stärken – ist sich bei der Ausgestaltung aber noch uneinig. Das berichtet die „Welt“. Demnach trifft eine entsprechende Forderung des Grünen-Vorsitzenden Omid Nouripour in der Koalition grundsätzlich auf Zustimmung. In der „Welt am Sonntag“ hatte Nouripour gesagt: „Die gesamte Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik ist nicht ausreichend auf die vielen Bedrohungen ausgerichtet.“ Das Land brauche …

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Nouripour verurteilt Judenhass bei Pro-Palästina-Demos

Nach weiteren israelfeindlichen und antisemitischen Demonstrationen fordert Grünen-Chef Omid Nouripour eine harte Antwort des Staates. „Antisemitische Parolen und Aufrufe zur Unterstützung islamistischer Organisationen wie zuletzt bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Essen sind schlicht inakzeptabel“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Es ist gut, dass die Polizei gegen die Täter ermittelt – es braucht nun die konsequente Anwendung des Strafrechts.“ …

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Nouripour verteidigt bessere Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete

Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kabinettsbeschluss verteidigt, dass Geflüchtete künftig schneller die Möglichkeit bekommen, eine Beschäftigung aufzunehmen. „Unsere Unternehmen suchen händeringend nach Arbeitskräften – gleichzeitig dürfen viele Geflüchtete, die zu uns gekommen sind, nicht hier arbeiten“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Es sei gut, dass die Ampel-Koalition am Mittwoch spürbare Verbesserungen bei der Beschäftigungsduldung auf den Weg gebracht …

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Nouripour verteidigt schärfere Abschieberegeln

Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kurs der Ampelkoalition in der Migrationspolitik gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. „Wir arbeiten in der Ampel daran, Humanität und Ordnung zusammenzubringen und die Kommunen zu entlasten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es braucht wirksame Lösungen für die Kommunen, auch deswegen ist es gut, dass wir nun beim Abbau von Arbeitsverboten vorankommen. Wer …

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Nouripour: Greta Thunbergs Äußerungen „schaden dem sozialen Frieden“

Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Klima-Aktivistin Greta Thunberg für Äußerungen, die als israelfeindlich und antisemitisch verstanden wurden, scharf kritisiert. „Ich glaube, solche Äußerungen schaden dem sozialen Frieden – und sie verletzen die vielen, die um ihre Angehörigen trauern, die dem Terror der Hamas zum Opfer gefallen sind“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Nouripour verwies darauf, dass Thunberg und …

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Steinmeier Hauptredner bei Kundgebung gegen Antisemitismus in Berlin

Spitzenpolitiker vieler Parteien haben zur Teilnahme an der Kundgebung eines breiten Bündnisses gegen Antisemitismus am Sonntag in Berlin aufgerufen – Hauptredner ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte dem „Tagesspiegel“: „Wir stehen heute hier, um unsere Solidarität mit Israel zu zeigen und deutlich zu machen, dass Antisemitismus keinen Platz in unserer offenen, vielfältigen und freien Gesellschaft haben darf. …

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Klein verlangt noch mehr Schutz für jüdische Institutionen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, drängt nach einem Angriff auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Berlin in der Nacht auf Mittwoch auf noch mehr Schutz für jüdische Institutionen. „Wir müssen es klar und deutlich aussprechen: Gestern Nacht gab es den Versuch, eine Synagoge abzubrennen“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Mitten in Berlin, im Jahr 2023. Es ist pures …

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Breiter Zuspruch für Ankündigung von Scholz zu Samidoun-Verbot

Nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass er in Deutschland die Hamas und Samidoun, eine Vorfeldorganisation der PFLP („Volksfront zur Befreiung Palästinas“) verbieten wolle, gibt es viel Zuspruch aus der Politik. „Das muss jetzt sofort durchgezogen werden“, sagte Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), der „Welt am Sonntag“ zum angekündigten Samidoun-Verbot. Zudem müssten nun auch die „ideologischen …

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Faeser will schnellere Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einigung der Ampel-Koalition auf einen erleichterten Zugang für Asylsuchende in den Arbeitsmarkt und ein härteres Durchgreifen bei Rückführungen begrüßt. „Wir haben uns in der Bundesregierung auf ein sehr gutes Paket an Maßnahmen verständigt, damit Menschen ohne Bleibeperspektive schneller unser Land verlassen müssen und Menschen mit guten Perspektiven schnellstmöglich arbeiten dürfen“, sagte Faeser der „Rheinischen …

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Nouripour und Djir-Sarai für internationale Maßnahmen gegen Teheran

Nachdem im Iran eine 16-jährige Schülerin nach einer mutmaßlichen Attacke von Sittenwächtern seit Sonntag im Koma liegt, verstärken Politiker und Menschenrechtsexperten die Forderung, das Regime in Teheran international zur Rechenschaft zu ziehen. „Die brutalen Verbrechen des Regimes gehen unvermittelt weiter“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Er forderte, alle Institutionen des internationalen Völkerrechts zu nutzen, um gegen …

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