News zu Omid Nouripour

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat mit zurückhaltendem Optimismus auf die Registrierung der EU-Zweckgesellschaft für den Iran-Handel reagiert. „Der Instex kommt sehr spät, aber er ist ein wichtiger erster Schritt zur Aufrechterhaltung des legitimen Handels mit dem Iran“, sagte Nouripour dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Es ist entscheidend, dass zunächst einmal die …

Angesichts der drohenden Auflösung des INF-Vertrages hat der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, eine Einbindung Chinas gefordert: „Das Beste wäre, dass man INF in diesen Zeiten nicht aufkündigt, sondern versucht, um China zu ergänzen. Das wäre zentral“, sagte Nouripour am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. „Wenn es eine Pendeldiplomatie nicht …

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), fordert finanzielle Unterstützung aus Deutschland für den Wiederaufbau Syriens als demokratischer Staat. „Ein dauerhafter Frieden für Syrien ist unter der Herrschaft Assads undenkbar“, sagte Hardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Nur eine pluralistische Verfassung und eine demokratisch zusammengesetzte Volksvertretung können dauerhaft den …

Nach Einschätzung des Grünen-Außenpolitikers Omid Nouripour muss der angekündigte Abzug von US-Truppen aus Syrien und Afghanistan auch Konsequenzen bei den Bundeswehrmandaten für diese beiden Länder haben. „Für die Tornados macht es keinen Sinn mehr, weiter über Syrien zu fliegen. Denn ihre Aufklärungs-Fotos sind ja in erster Linie für die Amerikaner …

Deutsche Oppositionspolitiker haben mit Sorge auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump reagiert, die US-Streitkräfte aus Syrien abzuziehen. „Die Entscheidung des US-Präsidenten zum militärischen Rückzug aus Syrien wird Einfluss auf Stabilität und Frieden in der ganzen Region haben“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Der …

Deutschland hat den Handel mit Saudi-Arabien in diesem Jahr trotz anhaltender politischer Spannungen intensiviert. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Die Höhe der Hermesbürgschaften zur Absicherung von Exportgeschäften stieg demnach im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent von …

Nach Ansicht der Hilfsorganisation „Brot für die Welt“ konterkarieren die steigenden Rüstungsausgaben die internationale Entwicklungshilfepolitik. „Diese Entwicklung ist ein Skandal angesichts der Tatsache, dass Kriege und Konflikte – neben dem Klimawandel – als die größten Armutstreiber weltweit gelten“, sagte „Brot für die Welt“-Präsidentin Cornelia Füllkrug-Weitzel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sie …

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sieht die Demokraten als Gewinner der US-Zwischenwahlen. „Die Demokraten sind eindeutig die Sieger dieser Zwischenwahl, egal, was Trump twittert. Denn er hat eines der beiden Häuser im Kongress verloren“, sagte der Grünen-Politiker der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe). „Dass seine Republikaner nun im Senat ein paar Sitze mehr …

Nach dem Auftragsmord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi fordern deutsche Politiker strengere Regeln und eine einheitliche europäische Linie bei Rüstungsexporten. „Es darf keine Rüstungsexporte mehr geben in Staaten mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen“, sagte Omid Nouripour, Obmann der Grünen im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, der „Bild am Sonntag“. Der CSU-Verteidigungs- und …