Stichwort zu OPCW

Im Streit über die Urheber des Giftgaseinsatzes im syrischen Chan Scheichun am 4. April erhebt die Linke im Bundestag schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die Abgeordnete Sevim Dagdelen äußerte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe) den Verdacht von Vertuschung. Dagdelen sagte, die Bundesregierung brauche offenbar keine Beweise zur Urheberschaft des Giftgaseinsatzes in Chan Scheichun. „Auch die Rolle islamistischer Terrormilizen dabei …

Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos erhält den Friedensnobelpreis 2016. Das teilte das Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit. Santos erhält den Preis unter anderem für seine Bemühungen, den seit mehr als 50 Jahren anhaltenden Bürgerkrieg in Kolumbien zu beenden. Der Krieg habe bislang mehr als 220.000 Kolumbianern das Leben gekostet. Der Preis gelte ebenso dem kolumbianischen Volk, dass trotz der …

Der Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Ahmet Üzümcü, hat sich in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) besorgt über die Möglichkeiten des „Islamischen Staats“ (IS) geäußert, chemische Kampfstoffe wie Senfgas herzustellen. Mutmaßlich habe der IS Senfgas in Syrien und im Irak eingesetzt. Da er sich keinen Zugang zu Lagerstätten chemischer Waffen verschafft habe, bestehe der begründete Verdacht, …

Nach dem neuerlichen Senfgas-Einsatz in Syrien hat die Unionsfraktion eine weitere Initiative zur Giftgas-Neutralisierung angeregt: „Bei der Vernichtung der restlichen Chemiewaffenbestände auf syrischem Boden sollte Deutschland wiederum aktiv mitwirken“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Zugleich setzt Hardt auf die Syrien-Friedensgespräche in Wien. Sie seien ein „erster Hoffnungsschimmer“ und sollten möglichst schon in wenigen …

Berlin – Laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen „ein wichtiger Schritt und eine bemerkenswerte Leistung“: Sie zeige, „wozu die internationale Gemeinschaft in der Lage ist, wenn sie sich einig ist“, sagte Steinmeier zum Abschluss der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen auf dem US-Spezialschiff „Cape Ray“ am Dienstag. Nach der grundlegenden Übereinkunft zwischen den USA und Russland …

Berlin – Deutschland wird sich an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beteiligen. Die Bundesregierung habe auf eine Anfrage der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) entschieden, dass Deutschland dazu bereit sei, „einen substantiellen Beitrag zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu leisten“, wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte. Die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei demnach „willens und …

Oslo/Stockholm – In Norwegen und Schweden sind am Dienstag im Rahmen feierlicher Zeremonien die Nobelpreise übergeben worden. In Oslo ging der Friedensnobelpreis an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), die damit für ihre Verdienste bei der Vernichtung von Chemiewaffen geehrt wird. Die Nobelpreise der weiteren Kategorien wurden derweil in Stockholm übergeben. Die Preisträgerin im Bereich Literatur, die kanadische …

Damaskus – Syrien ist der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beigetreten. „Ab heute ist Syrien ein voller Mitgliedsstaat“, sagte OPCW-Sprecher Michael Luhan am Montag. Syrien ist das insgesamt 190. Mitglied der Organisation, die am Freitag mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Das syrische Regime um Präsident Baschar al-Assad hatte vor 30 Tagen einen Beitritt zur OPCW beantragt …

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ein „bedeutendes Plädoyer für Abrüstung und die Ächtung von Massenvernichtungswaffen weltweit“. Der diesjährige Friedensnobelpreis sei „einer Organisation gewidmet, die sich seit Jahren für die Ächtung, Eindämmung und Vernichtung von chemischen Kampfstoffen einsetzt“, sagte Gabriel am Freitag in Berlin. „Diese …

Kiew – Laut Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) wird die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) der Abrüstung weltweit neuen Schub verleihen. „Die Entscheidung des Nobelpreiskomitees ist eine Ermutigung für alle diejenigen, die sich weltweit für Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen engagieren“, erklärte Westerwelle am Freitag in Kiew. „Der Friedensnobelpreis für die Organisation zum Verbot …

Berlin – Die Biowaffeninspekteure, die im Auftrag der Vereinten Nationen (UN) den vermuteten Giftgaseinsatz in Damaskus untersuchen, werden frühestens Ende kommender Woche einen Bericht mit belastbaren Ergebnissen vorlegen. Das erfuhr die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ aus dem Umfeld der Inspekteure. Voraussichtlich wird die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zunächst einen Zwischenbericht erstatten. Der Bericht wird neben …