Stichwort zu Otto Schily

Otto Georg Schily ist Rechtsanwalt und ein deutscher Politiker der SPD. Von 1998 bis 2005 war er Bundesminister des Innern. Er war Mitbegründer der Partei Die Grünen, von der er im November 1989 zur SPD wechselte.

Schily und Rühe würdigen Blüm als bedeutendsten Sozialminister der Republik

Die frühere Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) und der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) haben den verstorbenen ehemaligen Bundesarbeitsminister Norbert Blüm als den bedeutendsten Arbeits- und Sozialminister der Bundesrepublik Deutschland gewürdigt. „Ich war schon sehr traurig, als ich vor Wochen von Norbert Blüms Lähmung erfahren habe und umso mehr trauere ich jetzt. Er war ein langjähriger und wirklich bedeutender Lebens- und …

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Schily kritisiert SPD für Ablehnung gegen von der Leyen

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat schwere Vorwürfe gegen die Ablehnung seiner Partei gegenüber Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin erhoben. Von der Leyen sei „eine hochkompetente, intelligente, welterfahrene Politikerin, die wirklich alle Qualitäten mitbringt, die für eine Kommissionspräsidentin entscheidend sind“, sagte Schily der „Welt am Sonntag“. Die SPD solle an die Stabilität Europas denken und sich „nicht an …

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Kabinett Schröder plant Revival-Treffen

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) plant laut eines Berichts zum 20-jährigen Jubiläum der ersten rot-grünen Bundesregierung ein Wiedersehen mit den damaligen Ministern und Staatssekretären. Schröder habe für den 17. Dezember rund 30 ehemalige Weggefährten nach Berlin geladen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eigene Informationen. Unter den Gästen seien der ehemalige Außenminister Joschka Fischer, der ehemalige Bundesinnenminister Otto …

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Gabriel rückt nach rechts: Konsequentere Abschiebungen gefordert

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich in den Streit um die Flüchtlingspolitik eingeschaltet und fordert seine Partei zu einem härteren Vorgehen in Asylfragen auf. „Wir haben 400.000 Fälle bei den Verwaltungsgerichten rumliegen. Weil wir uns nicht einfach mal trauen zu sagen: Wir schieben jetzt ab. Wir haben die liberalste Abschiebepraxis in Europa“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“. Das …

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Ex-Innenminister Schily für BAMF-Untersuchungsausschuss

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, im Skandal um das BAMF einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. „Die Vorgänge sind so gravierend, dass die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses entsprechend dem Antrag der FDP dringend geboten ist“, sagte Schily der „Bild“ (Montagsausgabe). Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Die Vermutung liegt nahe, dass die Fach- und Rechtsaufsicht nicht funktioniert hat.“ Das …

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Schily kritisiert programmatisches Profil der Grünen

Die gegenwärtige Schwäche der Grünen ist nach Einschätzung des einstigen Mitbegründers der Partei und späteren Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) das Ergebnis schwerwiegender politischer Fehler: „Das programmatische Profil der Grünen ist inzwischen in vieler Hinsicht verschwommen, widersprüchlich und fragwürdig“, sagte Schily der „Bild“ (Freitag). „Eine Partei, die die Zerstörung alter Kulturlandschaften und die Gefahren für die Vogelwelt durch den massenhaften Bau …

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Oppermann erwartet nach Bundeswehr-Terrorverdachtsfall Aufklärung

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat nach dem Terrorverdacht gegen einen Bundeswehrsoldaten schwere Vorwürfe gegen den Innen- und die Verteidigungsministerin erhoben: Oppermann forderte in der „Welt“ Aufklärung darüber, warum der als Flüchtling getarnte Soldat nicht aufgeflogen war. „Diese skandalösen Vorgänge in der Verantwortung des Innen- und des Verteidigungsministeriums müssen dringend aufgeklärt und für die Zukunft verhindert werden“, sagte Oppermann. „Sonst sind de …

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Beck: Regierung hat zu langsam auf Ditib-Affäre reagiert

Nach Ansicht des religionspolitischen Sprechers der Grünen im Bundestag, Volker Beck, haben die Bundesregierung und der Generalbundesanwalt viel zu langsam auf die Spionage-Affäre des türkisch-islamischen Moscheeverbands Ditib reagiert. Eigentlich hätten schon unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe Ermittlungen beginnen müssen, sagte Beck der am Freitag erscheinenden „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Es habe „ein hinreichender Verdacht“ bestanden, „dass es hier Spionage zum Nachteil …

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Schily kritisiert NPD-Urteil

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts scharf kritisiert. Die Karlsruher Richter bewerteten die NPD zu Unrecht als „politische Petitesse“, sagte Schily der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Es sei eine seltsame Logik, die eine erwiesen verfassungsfeindliche Partei erst dann aus dem Verkehr ziehen wolle, wenn sie zu Kräften gekommen sei. „Eine Partei nach dem Muster NPD ist …

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Schily verlangt grundlegende Reform des Asylrechts

Vor dem Hintergrund des Terroranschlags von Berlin fordert der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eine radikale Reform des deutschen Asylrechts. In einem Interview mit der Zeitung „Bild“ (Montag) sagte Schily: „Zuwanderung bedarf der Steuerung. Fehlt es an der Steuerung, ergeben sich erfahrungsgemäß erhebliche Sicherheitsprobleme. Wir sollten daher sowohl im nationalen wie im europäischen Rahmen unsere Systeme zur Aufenthaltsgewährung für Flüchtlinge …

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Schily unterstützt Sicherheits-Vorstoß de Maizières

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ist seinem Nachfolger, dem CDU-Politiker Thomas de Maizière, in der Debatte über eine Neuordnung der Sicherheitsarchitektur beigesprungen. „Der Vorstoß von Thomas de Maizière zur Straffung der Sicherheitsstrukturen ist völlig richtig“, sagte Schily der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.). Es sei höchste Zeit, die Verfassungsschutzbehörden der Länder in das Bundesamt für Verfassungsschutz einzugliedern. „Extremisten und Terroristen …

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