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News zu Otto Schily

Otto Georg Schily ist Rechtsanwalt und ein deutscher Politiker der SPD. Von 1998 bis 2005 war er Bundesminister des Innern. Er war Mitbegründer der Partei Die Grünen, von der er im November 1989 zur SPD wechselte.

Schily kritisiert SPD für Ablehnung gegen von der Leyen

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Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat schwere Vorwürfe gegen die Ablehnung seiner Partei gegenüber Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin erhoben. Von der Leyen sei "eine hochkompetente, intelligente, welterfahrene Politikerin, die wirklich alle Qualitäten mitbringt, die für eine Kommissionspräsidentin entscheidend sind", sagte Schily der "Welt am Sonntag". Die SPD …

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Kabinett Schröder plant Revival-Treffen

Kabinett Schröder plant Revival Treffen 310x205 - Kabinett Schröder plant Revival-Treffen

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) plant laut eines Berichts zum 20-jährigen Jubiläum der ersten rot-grünen Bundesregierung ein Wiedersehen mit den damaligen Ministern und Staatssekretären. Schröder habe für den 17. Dezember rund 30 ehemalige Weggefährten nach Berlin geladen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eigene Informationen. Unter den Gästen …

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Gabriel rückt nach rechts: Konsequentere Abschiebungen gefordert

Gabriel rückt nach rechts Konsequentere Abschiebungen gefordert 310x205 - Gabriel rückt nach rechts: Konsequentere Abschiebungen gefordert

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich in den Streit um die Flüchtlingspolitik eingeschaltet und fordert seine Partei zu einem härteren Vorgehen in Asylfragen auf. "Wir haben 400.000 Fälle bei den Verwaltungsgerichten rumliegen. Weil wir uns nicht einfach mal trauen zu sagen: Wir schieben jetzt ab. Wir haben die liberalste …

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Ex-Innenminister Schily für BAMF-Untersuchungsausschuss

Ex Innenminister Schily für BAMF Untersuchungsausschuss 310x205 - Ex-Innenminister Schily für BAMF-Untersuchungsausschuss

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, im Skandal um das BAMF einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. "Die Vorgänge sind so gravierend, dass die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses entsprechend dem Antrag der FDP dringend geboten ist", sagte Schily der "Bild" (Montagsausgabe). Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Die Vermutung liegt …

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Schily kritisiert programmatisches Profil der Grünen

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Die gegenwärtige Schwäche der Grünen ist nach Einschätzung des einstigen Mitbegründers der Partei und späteren Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) das Ergebnis schwerwiegender politischer Fehler: "Das programmatische Profil der Grünen ist inzwischen in vieler Hinsicht verschwommen, widersprüchlich und fragwürdig", sagte Schily der "Bild" (Freitag). "Eine Partei, die die Zerstörung alter Kulturlandschaften …

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Oppermann erwartet nach Bundeswehr-Terrorverdachtsfall Aufklärung

oppermann erwartet nach bundeswehr terrorverdachtsfall aufklaerung 310x205 - Oppermann erwartet nach Bundeswehr-Terrorverdachtsfall Aufklärung

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat nach dem Terrorverdacht gegen einen Bundeswehrsoldaten schwere Vorwürfe gegen den Innen- und die Verteidigungsministerin erhoben: Oppermann forderte in der "Welt" Aufklärung darüber, warum der als Flüchtling getarnte Soldat nicht aufgeflogen war. "Diese skandalösen Vorgänge in der Verantwortung des Innen- und des Verteidigungsministeriums müssen dringend aufgeklärt und …

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Beck: Regierung hat zu langsam auf Ditib-Affäre reagiert

beck regierung hat zu langsam auf ditib affaere reagiert 310x205 - Beck: Regierung hat zu langsam auf Ditib-Affäre reagiert

Nach Ansicht des religionspolitischen Sprechers der Grünen im Bundestag, Volker Beck, haben die Bundesregierung und der Generalbundesanwalt viel zu langsam auf die Spionage-Affäre des türkisch-islamischen Moscheeverbands Ditib reagiert. Eigentlich hätten schon unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe Ermittlungen beginnen müssen, sagte Beck der am Freitag erscheinenden "Frankfurter Allgemeinen Woche". Es habe …

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Schily kritisiert NPD-Urteil

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Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts scharf kritisiert. Die Karlsruher Richter bewerteten die NPD zu Unrecht als "politische Petitesse", sagte Schily der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Es sei eine seltsame Logik, die eine erwiesen verfassungsfeindliche Partei erst dann aus dem Verkehr ziehen wolle, wenn sie zu …

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Schily verlangt grundlegende Reform des Asylrechts

schily verlangt grundlegende reform des asylrechts 310x205 - Schily verlangt grundlegende Reform des Asylrechts

auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur" width="100%" align="LEFT" />Vor dem Hintergrund des Terroranschlags von Berlin fordert der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eine radikale Reform des deutschen Asylrechts. In einem Interview mit der Zeitung "Bild" (Montag) sagte Schily: "Zuwanderung bedarf der Steuerung. Fehlt es an der Steuerung, ergeben sich erfahrungsgemäß …

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Schily unterstützt Sicherheits-Vorstoß de Maizières

schily unterstuetzt sicherheits vorstoss de maizieres 310x205 - Schily unterstützt Sicherheits-Vorstoß de Maizières

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ist seinem Nachfolger, dem CDU-Politiker Thomas de Maizière, in der Debatte über eine Neuordnung der Sicherheitsarchitektur beigesprungen. "Der Vorstoß von Thomas de Maizière zur Straffung der Sicherheitsstrukturen ist völlig richtig", sagte Schily der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Es sei höchste Zeit, die Verfassungsschutzbehörden der …

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Grüne wollen Beratung des WM-Skandals im Sportausschuss

Grüne wollen Beratung des WM Skandals im Sportausschuss 310x205 - Grüne wollen Beratung des WM-Skandals im Sportausschuss

Der Sportausschuss des Deutschen Bundestags soll sich nach Ansicht der Grünen weiter um Aufklärung rund um dubiose Machenschaften bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 bemühen: "Für mich war der Freshfields-Bericht immer nur ein Zwischenbericht. Für den DFB und die Große Koalition war die Sache mit der Vorstellung des Berichtes erledigt", sagte Özcan …

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