Parlamentsdebatte

Deutschland

Thüringens Ministerpräsident bereut Mittelfingergeste

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow bedauert, einem AfD-Abgeordneten im Thüringer Landtag den Mittelfinger gezeigt zu haben. „Natürlich hätte mir das…

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News

Hongkong: Wütende Demonstranten verhindern Parlamentsdebatte

Aus Protest gegen ein Gesetz, das Auslieferungen auch an das chinesische Festland vereinfachen würde, haben in Hongkong zehntausende Menschen wichtige…

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Deutschland

AfD-Äußerungen und Schäubles Verhalten werden Thema im Ältestenrat

Nach den Grünen äußert auch die Linkspartei Kritik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Leitung der Parlamentsdebatte über die…

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Europa

Rajoy als spanischer Regierungschef wiedergewählt

Nach einer monatelangen Hängepartie hat das Parlament in Madrid den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zum Regierungschef gewählt. Damit hat Spanien…

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News

Sterbehilfe: Künast will Entschuldigung des Ärztepräsidenten

Im Streit um die Sterbehilfe hat die Grünen-Abgeordnete Renate Künast den Präsidenten der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, zu einer Entschuldigung…

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News

Unabhängige MusikproduzentInnen fordern Reform des UrheberInnenrechts

Wien – Anlässlich der heute stattfindenden Jahreshauptversammlung nimmt der österreichische Independent-Verband Stellung zur aktuell diskutierten Reform des UrheberInnenrechts und dem…

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Europa

High Noon, Kommentar zur Bankenabwicklung von Detlef Fechtner

Frankfurt – Griechenlands Vizepremier Evangelos Venizelos hat nach der EU-Parlamentsdebatte über den Mechanismus zur Abwicklung maroder Banken ein positives Fazit…

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Europa

Ungewissheit über Zukunft Zyperns

Nikosia – Nach der zyprischen Ablehnung der Bedingungen für das Rettungspaket der Euro-Staaten ist die Zukunft des Finanzsystems des Mittelmeerstaates…

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Deutschland

FDP-Chef Rösler fordert Veränderungen beim Betreuungsgeld

Berlin – Der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler dringt auf Veränderungen beim Betreuungsgeld. „Die Verabschiedung des Betreuungsgeldes steht jetzt erst…

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