Tag Archives: Parlamentswahl

In Argentinien haben am Sonntag um 8 Uhr Ortszeit (12 Uhr deutscher Zeit) die Wahllokale für die Präsidentschafts- und Parlamentswahl geöffnet. Fast 39 Millionen Menschen ab 16 Jahren sind zur Wahl aufgerufen, in Argentinien gilt Wahlpflicht. Bereits ab 20 Uhr am Samstagabend waren landesweit der Verkauf von Alkohol und bestimmte Veranstaltungen in der Öffentlichkeit verboten. Im Wesentlichen läuft die Präsidentschaftswahl …

Bei der Parlamentswahl in Kanada sind die Liberalen von Premierminister Justin Trudeau erneut stärkste Kraft geworden. Prognosen kanadischer Medien zufolge kommt die Partei auf 156 von 338 Sitzen im Unterhaus. Damit verfehlte sie die absolute Mehrheit von 170 Sitzen – eine Minderheitsregierung gilt als wahrscheinlich. Bisher stellten die Liberalen 184 Abgeordnete im Parlament. Zweitstärkste Kraft wurden am Montag die Konservativen …

Der Vorsitzende des israelischen Mitte-Bündnisses „Blau-Weiß“, Benny Gantz, hat nach dem Angriff in Halle (Saale) zum verstärkten Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. „Das schreckliche Bild von Juden, die sich an Jom Kippur in ihrer Synagoge auf deutschem Boden verbarrikadieren, muss ein Weckruf sein“, sagte Gantz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Antisemitismus müsse „mit aller Kraft bekämpft“ werden. Das schließe die „Verbreitung …

Nach der Parlamentswahl in Israel hat der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seinen Konkurrenten Benny Gantz zur Bildung einer großen Koalition aufgerufen. Man habe keine andere Wahl, als eine möglichst breite Einheitsregierung zu bilden, sagte Netanjahu am Donnerstag. Im Wahlkampf habe er sich zwar für eine rechtsgerichtete Regierung ausgesprochen, diese sei aber nach den Wahlergebnissen nicht möglich. „Die Öffentlichkeit hat sich …

Nach der Parlamentswahl in Israel hält der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem, Alexander Brakel, eine Koalition zwischen der Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und des Wahlbündnisses „Blau-Weiß“ seines Herausforderers Benny Gantz für „die wahrscheinlichste Variante“. „Blau-Weiß und Likud haben zusammen, allen Hochrechnungen zufolge, eine Mehrheit“, sagte Brakel am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Zudem habe Gantz, der von 2011 bis …

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich ein Patt ab. Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und das Bündnis des früheren Armeechefs Benny Gantz kommen nach Auszählung eines Großteils der Stimmen auf jeweils 32 Parlamentssitze. Der nationalistisch-religiöse Block, der Netanjahu unterstützen dürfte, kommt nach derzeitigem Stand auf 56 Sitze und verfehlt damit die Mehrheit. Der Mitte-Links-Block von Gantz …

Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist auch in der zweiten Abstimmung über seine Wiederwahl als spanischer Ministerpräsident gescheitert. Er kam am Donnerstagnachmittag bei der Abstimmung im Parlament auf 124 Ja-Stimmen und 155 Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es 67 Enthaltungen. Damit verfehlte er die nötige einfache Mehrheit der Stimmen. Beim ersten Versuch am Dienstag war Sánchez ebenfalls deutlich gescheitert. Dabei hatten 170 Abgeordnete …

In der Ukraine hat am Sonntagmorgen die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Rund 30 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, bis 20 Uhr Ortszeit (19 Uhr deutscher Zeit) ihre Stimme abzugeben. Mit ersten Prognosen wird direkt nach Schließung der Wahllokale gerechnet. In den Umfragen liegt die neugegründete Partei Sluha Narodu des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj deutlich vorne. Sie könnte demnach bei den Zweitstimmen …

In Griechenland sind am Sonntagmorgen die vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen: Seit 7 Uhr Ortszeit (6 Uhr deutscher Zeit) sind die Wahllokale geöffnet. Die knapp zehn Millionen wahlberechtigten Griechen können noch bis 19 Uhr Ortszeit (18 Uhr deutscher Zeit) ihre Stimmen abgeben. Direkt im Anschluss werden erste Prognosen erwartet. Erste konkrete Hochrechnungen sollen gegen 21 Uhr veröffentlicht werden. Im Vorfeld der Parlamentswahl …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für das Abkommen zur Lösung des Mazedonien-Namensstreits in höchsten Tönen gelobt. Tsipras habe „eine beachtliche staatsmännische Leistung“ vollbracht, weil er das „Verhältnis zu Nordmazedonien entblockiert“ habe, sagte Schäuble der Wochenzeitung „Die Zeit“. Tsipras hatte 2018 ein Abkommen mit seinem nordmazedonischen Amtskollegen Zoran Zaev unterzeichnet, womit sie einen jahrzehntelangen Streit um …

Die Regierungsbildung in Israel ist gescheitert. Am späten Mittwochabend stimmten 74 von 120 Abgeordneten für die Auflösung des Parlaments. Am 17. September sollen Neuwahlen stattfinden. Die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu hatte den Antrag zur Auflösung des Knesset eingebracht. Sie wollte damit verhindern, dass Israels Präsident Reuven Rivlin einen anderen Politiker damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Eine entsprechende Frist …