News zu Partei

Carsten Linnemann (CDU), Vorsitzender der Mittelstand- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU, fordert nach den schweren Verlusten der Union bei der Bundestagswahl und der CDU-Schlappe bei der Landtagswahl in Niedersachsen “eine schonungslose Wahlanalyse”. Dann gelte es, Konsequenzen zu ziehen, sagte Linnemann der Online-Ausgabe der “Passauer Neuen Presse” (Dienstag). “Wir brauchen …

Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, ist überzeugt, dass die Union vom Wahlkampf des österreichischen ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz lernen könne. “Wenn die Sorgen der Bürger um ihre Sicherheit aufgenommen werden und nicht den Rändern überlassen werden, gewinnt man Wahlen”, sagte Steiger der “Welt” (Dienstag). In Österreich könne man sehen, …

Nach den Parteiaustritten der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und zahlreicher weiterer Politiker verliert die Partei offenbar ein weiteres prominentes Mitglied. Anette Schultner, Bundesvorsitzende der Christen in der AfD (ChrAfD), habe in einem Schreiben an die AfD-Bundesgeschäftsstelle die Kündigung ihrer Parteimitgliedschaft zum 16. Oktober erklärt, berichtet die “Welt” (Dienstag). “Der Grund …

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat sich gegen ein konservativeres Profil seiner Partei ausgesprochen. “Wir können nur in der Mitte Wahlen gewinnen”, sagte Günther im “Deutschlandfunk”. Mit einer konservativeren Ausrichtung hole man die Wähler nicht zurück. Man müsse sich um die konkreten Probleme der Menschen kümmern, so der …

Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ralf Stegner hat die Entscheidung seiner Partei, auf Bundesebene in die Opposition gehen zu wollen, bei der Landtagswahl in Niedersachsen geholfen. “Es hat geholfen, dass die Bundes-SPD gesagt hat: Wir taktieren nicht, wir gehen in die Opposition, stellen uns neu auf, als Volkspartei links der …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach der Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen enttäuscht geäußert. Man habe das Ziel, stärkste Kraft zu werden, leider nicht erreicht, sagte die CDU-Vorsitzende am Montag in Berlin. Der Wahlkampf sei nicht leicht gewesen, auch weil es wohl in der Bevölkerung eine …

Für den Grünen-Politiker Jürgen Trittin hängt der Ausgang der kommenden Jamaika-Sondierungsgespräche vor allem von Inhalten ab. “Ich glaube nicht, dass die Grünen vorhaben, nach rechts zu rücken, sondern die Grünen haben vor, ihre Inhalte durchzusetzen”, sagte Trittin am Montag im “Deutschlandfunk”. Seine Partei führe “jede Form von Sondierungen immer ergebnisoffen”, …

Nachdem die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen hat, hält Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Regierung ohne Beteiligung seiner Partei für unwahrscheinlich. Eine Jamaika-Koalition halte er in Niedersachsen “für recht ausgeschlossen”, sagte Weil am Montag im ARD-“Morgenmagazin”. In der Hinsicht habe es im Wahlkampf “eindeutige Aussagen von allen Beteiligten” …

Die ÖVP ist der Gewinner der Nationalratswahl in Österreich. Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) mit dem 31-jährigen Sebastian Kurz an der Spitze legte laut Hochrechnung des Fernsehsenders ORF von 24,0 auf etwa 30,2 Prozent zu und wird nun stärkste Kraft. Die oft als “rechtspopulistisch” bezeichnete Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) legt von …