Partei

Deutschland

Ex-Kanzler Schröder kritisiert Esken für Polizei-Kritik

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat SPD-Chefin Saskia Esken für ihre Äußerungen über „strukturellen Rassismus“ in der deutschen Polizei kritisiert. „Mit…

Weiterlesen »
Deutschland

Streit um AfD-Nennung in Verfassungsschutzbericht

Die ursprünglich für Dienstag vorgesehene Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts wird von einem Streit um die AfD-Nennung überschattet. Die Präsentation war am…

Weiterlesen »
Europa

Istanbuls Bürgermeister kritisiert türkische Regierung

Genau ein Jahr nach seinem historischen Wahlsieg in Istanbul hat Bürgermeister Ekrem Imamoglu die Zentralregierung in Ankara scharf kritisiert. „Ihr…

Weiterlesen »
Deutschland

Schröders Tipp: SPD soll mit Fünferteam in Wahlkampf 2021 ziehen

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) empfiehlt seiner Partei, mit einem Quintett in den Bundestagswahlkampf 2021 zu ziehen. „Was die…

Weiterlesen »
Deutschland

Grüne veröffentlichen Vorschlag für neue Hartz-IV-Regelsätze

Die Grünen-Fraktion will an diesem Dienstag ein Konzept vorstellen, wie die Regelsätze in der Grundsicherung neu – und aus ihrer…

Weiterlesen »
Deutschland

Bundestagspräsident warnt CDU vor „allzu lockerer Geldpolitik“

Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Partei dazu aufgerufen, die Kraft zu bleiben, die für ein solides Wirtschaften steht. In einem…

Weiterlesen »
Deutschland

SPD-Vizechef nennt Bedingungen für Koalition mit Linkspartei

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat einige „Stolpersteine“ benannt, die im Falle eine Koalition mit der Linkspartei aus…

Weiterlesen »
Deutschland

SPD-Politikerin Kampmann: Wahlverfahren für Parteichefs war wichtig

Die ehemalige Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz Christina Kampmann ist der Meinung, das vor einem Jahr nach dem Rücktritt von Andrea…

Weiterlesen »
Deutschland

Forsa: Union und FDP verlieren – Grüne und AfD legen zu

Die politische Stimmung in Deutschland ändert sich laut Forsa-Umfrage auch weiterhin kaum. Die Union und FDP verlieren gegenüber der Vorwoche…

Weiterlesen »
Deutschland

Rehberg: Amthors Rückzug „verdient Respekt“

Eckhardt Rehberg, kommissarischer CDU-Chef in Mecklenburg-Vorpommern, hat sich zufrieden gezeigt über die zurückgezogene Kandidatur Philipp Amthors für den CDU-Landesvorsitz. „Philipp…

Weiterlesen »
Berlin

Kalbitz zufrieden mit Beschluss des Landgerichts Berlin

Der AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat sich zufrieden über den Beschluss des Landgerichts Berlin gezeigt. „Ich freue mich über diese rechtsstaatliche…

Weiterlesen »
Back to top button
Close