News zu Parteichefin

SPD-Chefin schließt Aufhebung des Atomausstiegs aus

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat einen Ausstieg der Ampel-Koalition aus dem Atomausstieg ausgeschlossen. „Wir werden den Ausstieg aus der Kernenergie nicht revidieren“, sagte Esken dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Dass die FDP für einen Weiterbetrieb bis 2024 plädiere, halte sie für „eine Art Traumabewältigung“. In der Zeit von Schwarz-Gelb hätten Union …

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Esken: „SPD nimmt neuen Anlauf für Übergewinnsteuer“

Die SPD will den Widerstand des Koalitionspartners FDP gegen eine Übergewinnsteuer ausräumen. „Die SPD wird einen neuen Anlauf nehmen, eine Übergewinnsteuer für Konzerne einzuführen, die sich an der Krise bereichern“, sagte Parteichefin Saskia Esken der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Es ist nicht hinzunehmen, dass Energiekonzerne Krisengewinne einfahren in einer Zeit, …

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AfD verliert Mitglieder

Die AfD hat im vergangenen Jahr rund 2.500 Mitglieder verloren. Im Juni 2021 hatte der damalige Parteichef Jörg Meuthen die Mitgliederzahl noch mit „um die 31.000“ angegeben, mit Stand vom Dienstag sind nur noch 28.636 Personen Mitglied in der AfD, wie ein Parteisprecher der „Welt“ mitteilte. Unter die Verluste fallen …

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Lafontaine will sich komplett aus Politik zurückziehen

Nach seinem Austritt aus der Linken will Oskar Lafontaine seine politische Karriere komplett beenden. Auf die Frage, ob er noch einmal eine neue Partei gründen werde, antwortete er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) mit einem klaren „Nein“. Der 78-Jährige gehörte im Jahr 2007 zu den Gründungsvätern der aus der PDS und …

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Scheidende Grünen-Vorsitzende verteidigen Ampel-Kompromisse

Die scheidenden Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock haben bei ihrem Abschied aus der Parteispitze die Kompromisse bei der Regierungsbildung mit SPD und FDP verteidigt. Die Debatte darum sei „unsinnig“, sagte Habeck am Freitagabend auf dem Grünen-Parteitag in Berlin. „Kompromisse sind die Kunst von Politik“, so Habeck. „Wenn man nicht …

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Lang: Grüne müssen sich neu erfinden

Als Kandidatin für den Grünen-Parteivorsitz fordert Ricarda Lang, dass sich die Partei nach Robert Habeck und Annalena Baerbock neu erfindet. „Die beiden hatten die richtigen Antworten für 2018 aber 2021 brauchen wir neue Antworten für die Partei“, sagte Lang den Sendern RTL und n-tv. Als Parteivorsitzende wolle sie den Umbau …

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CDU-Politikerinnen werben für Helge Braun als Parteichef

Eine Gruppe von CDU-Politikerinnen wirbt für Noch-Kanzleramtschef Helge Braun als neuen Parteivorsitzenden. „Wir bringen uns ein für diese starke Partei der Mitte, die Männer und Frauen gleichermaßen anspricht. Und deshalb unterstützen wir Team Braun“, schreiben die neun CDU-Politikerinnen in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Zu den Autorinnen zählt etwa die …

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SPD und FDP wollten grünes Verkehrsministerium verhindern

FDP und SPD haben bei der Zuteilung des Verkehrsministeriums an die Liberalen an einem Strang gezogen. Laut eines Berichts des „Spiegel“ wollten Sozialdemokraten um den künftigen Kanzler Olaf Scholz aus industriepolitischen Gründen unbedingt verhindern, das die Grünen dieses Ministerium bekommen. Deswegen unterstützten sie die Bemühungen der FDP, das Ressort zu …

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Ressortverteilung steht – FDP erhält Finanzministerium

Kurz vor der Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Grünen und FDP steht die Ressortverteilung in der künftigen Bundesregierung offenbar fest. Die „Bild“ und der „Spiegel“ berichten übereinstimmend, dass die SPD sieben, die Grünen fünf und die FDP vier Ministerien bekommen werden. FDP-Chef Christian Lindner soll demnach neuer Finanzminister werden. Die …

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Franziska Brantner will für Grünen-Vorsitz kandidieren

Bei den Grünen zeichnet sich ein Wettbewerb um die Nachfolge der Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock ab. Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner will sich als Parteichefin bewerben, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Parteikreise. Die Außen- und Europapolitikerin zählt zum Realo-Flügel der Partei. Brantner selbst äußerte sich auf Anfrage ausweichend: …

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Klöckner erwartet zwei oder drei Bewerber für CDU-Vorsitz

Kurz vor Beginn der Bewerbungsfrist für den CDU-Vorsitz geht die stellvertretende Parteichefin Julia Klöckner von mehreren Kandidaten aus. Klöckner sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Das werden, glaube ich, zwei oder vielleicht auch drei ernst zu nehmende Bewerber sein.“ Gleichwohl komme es nicht auf eine möglichst hohe Anzahl von Aspiranten an, …

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