Parteien

Deutschland

INSA: Union legt zu

Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst zugelegt. Im sogenannten „Meinungstrend“ für die „Bild“…

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Deutschland

Missbrauchsbeauftragter fordert „ressortübergreifenden Masterplan“

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, fordert von allen Bundesländern, einen „ressortübergreifenden Masterplan“ zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder…

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Deutschland

Kulturstaatsministerin für Frauenquote in CDU

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich für eine Frauenquote in der CDU ausgesprochen. Man habe das bisher mit freiwilligen Quorumslösungen…

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Deutschland

Verfassungsschutz zählt deutlich mehr Rechtsextremisten

Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist zuletzt deutlich angestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 hervor, der am Donnerstag…

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Deutschland

Wagenknecht wirft eigener Partei Versäumnisse vor

Sahra Wagenknecht, frühere Chefin der Linksfraktion im Bundestag, beklagt eine zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und geht dabei auch mit…

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Deutschland

CDU erwägt Parteiausschluss bei Negativ-Äußerungen im Netz

CDU-Mitglieder die auf sozialen Netzwerken über ihre Partei herziehen, sollen künftig aus der Partei ausgeschlossen werden können. Als parteischädigendes Verhalten…

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Deutschland

INSA: GroKo-Parteien verlieren

Union und SPD haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten „Meinungstrend“ für die…

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Deutschland

Union hält Wahlkreisreduzierung weiter für möglich

Die Union hält eine Reduzierung der Wahlkreise weiter für möglich, obwohl Parteien bereits seit Ende Juni mit der Kandidatenaufstellung für…

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Deutschland

SPD und AfD unterstützen Wehrpflicht-Vorstoß von Högl

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) erhält für ihre Forderung nach einer Debatte über die Wehrpflicht Unterstützung von der SPD-Bundestagsfraktion. „Nächstes…

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Deutschland

Bundeswahlleiter: Wahlkreisreform für Bundestagswahl 2021 möglich

Im Streit um die Wahlrechtsreform des Bundestages hat der Bundeswahlleiter der Annahme widersprochen, für eine Verringerung der Wahlkreise sei es…

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Deutschland

Linken-Fraktionschef fordert deutliche Mindestlohn-Erhöhung

Kurz vor der Empfehlung der Mindestlohnkommission hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch eine deutliche Erhöhung der gesetzlichen Lohnuntergrenze gefordert. „Der aktuelle Mindestlohn…

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