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News zu Parteien

Emnid: Union legt zu – Grüne verlieren

Emnid Union legt zu Gruene verlieren 310x205 - Emnid: Union legt zu - Grüne verlieren

Nach dem Streit um die Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hat die Union in der von Emnid gemessenen Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun …

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Forsa: Union und FDP gewinnen – Grüne und AfD verlieren

Forsa Union und FDP gewinnen Gruene und AfD verlieren 310x205 - Forsa: Union und FDP gewinnen - Grüne und AfD verlieren

Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 27 Prozent der Stimmen. Damit bleibt die Union die stärkste politische Kraft …

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Trittin zu Libyen: „Bloße Abschottung funktioniert nicht“

Trittin zu Libyen Blosse Abschottung funktioniert nicht 310x205 - Trittin zu Libyen: "Bloße Abschottung funktioniert nicht"

Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin sieht "keine einfache Antwort" bei der Frage, wie die EU mit in Libyen festsitzenden Migranten umgehen soll. "Es braucht einen funktionierenden Mix von Maßnahmen. Das wird für die Menschen in den Lagern manchmal ein Asylanspruch sein, andere werden zurückgeführt werden müssen", sagte Trittin der "Welt". "Vor allem …

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Einziger Kandidat: Hahn als EU-Kommissar nominiert

Einziger Kandidat Hahn als EU Kommissar nominiert 1563505277 310x205 - Einziger Kandidat: Hahn als EU-Kommissar nominiert

Eine neue EU-Kommissionspräsidentin zu finden war ein mühsamer und langwieriger Prozess. Es brauchte mehrere Wochen und Kandidaten, bis man sich endlich auf Ursula Von der Leyen einigen konnte. In Österreich war die Entscheidung, wen wir als EU-Kommissar nach Brüssel entsenden wesentlich einfacher. Es gab nur einen Kandidaten: Johannes "Gio" Hahn, …

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Lawrow ruft Kiew zu direktem Dialog mit Donezk und Lugansk auf

Lawrow ruft Kiew zu direktem Dialog mit Donezk und Lugansk 310x205 - Lawrow ruft Kiew zu direktem Dialog mit Donezk und Lugansk auf

Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat der Ukraine vorgeworfen, das Minsker Abkommen zu hintertreiben. "Die Minsker Vereinbarungen, die durch den Weltsicherheitsrat abgesegnet wurden, sind eine alternativlose Grundlage für die Beilegung des innerukrainischen Konflikts. Umgesetzt werden müssen sie durch einen direkten Dialog zwischen den Parteien Kiew, Donezk und Lugansk", sagte Lawrow der …

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Hessischer Antisemitismusbeauftragter beklagt Enthemmung

Hessischer Antisemitismusbeauftragter beklagt Enthemmung 310x205 - Hessischer Antisemitismusbeauftragter beklagt Enthemmung

Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) beklagt eine "gesellschaftliche Enthemmung, mit der Antisemitismus wieder um sich greift". Die AfD sei "sicher ein Teil" dieser gesellschaftlichen Enthemmung, sagte Becker der "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe). "Leider muss man feststellen, dass der Antisemitismus in der Gesellschaft größer geworden ist. Der traut sich, auch durch …

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Europäische Staaten rufen im Iran-Streit zur Deeskalation auf

Europaeische Staaten rufen im Iran Streit zur Deeskalation auf 310x205 - Europäische Staaten rufen im Iran-Streit zur Deeskalation auf

Im Streit über das Atomabkommen mit dem Iran (JCPoA) haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien zur Deeskalation aufgerufen. "Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, verantwortungsvoll zu handeln und nach einem Weg zu suchen, der Eskalation der Spannungen ein Ende zu setzen und den Dialog wieder aufzunehmen", heißt …

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Bartsch verlangt Wettbewerb der besten Klima-Konzepte

Bartsch verlangt Wettbewerb der besten Klima Konzepte 310x205 - Bartsch verlangt Wettbewerb der besten Klima-Konzepte

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat skeptisch auf den Appell von FDP-Chef Christian Lindner reagiert, alle Regierungsparteien in Bund und Ländern sollten sich auf einen gemeinsamen Weg in der Klimapolitik verständigen. "Bei der Klimapolitik möge es einen Wettbewerb der besten Konzepte geben, vor allem endlich konkretes Handeln", sagte Bartsch den Zeitungen der …

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Emnid: SPD legt deutlich zu – Mehrheit für Grün-Rot-Rot

Emnid SPD legt deutlich zu Mehrheit fuer Gruen Rot Rot 310x205 - Emnid: SPD legt deutlich zu - Mehrheit für Grün-Rot-Rot

Die SPD hat in der von Emnid gemessenen Wählergunst deutlich zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die SPD im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und kommt auf 15 Prozent der Stimmen. Wären an diesem Sonntag Bundestagswahlen, hätte eine grün-rot-rote Regierungskoalition eine …

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SPD: von der Leyen kann nur mir „rechten“ Stimmen gewählt werden

SPD von der Leyen kann nur mir rechten Stimmen gewaehlt 310x205 - SPD: von der Leyen kann nur mir "rechten" Stimmen gewählt werden

Die SPD rechnet nicht mit einer Mehrheit am kommenden Dienstag für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionschefin ohne die Stimmen aus dem rechten Lager. Es erscheine "höchst zweifelhaft, dass sie eine Mehrheit allein mit den Fraktionen aus der Mitte des Parlaments hinter sich vereinen kann", schreibt der …

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