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News zu Parteivorsitzende

Müntefering sieht Zukunft der SPD positiv

Muentefering sieht Zukunft der SPD positiv 310x205 - Müntefering sieht Zukunft der SPD positiv

Der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering blickt optimistisch in die Zukunft seiner Partei. "Ich bin zuversichtlich, dass wir genug Inhalte haben, mit denen wir die Menschen auch erreichen können, aber es ist schon eine große Anstrengung, in der wir stecken, denn die Bedingungen verändern sich", sagte der Politiker am Donnerstag im …

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Dreyer beklagt mangelnden Anstand in der SPD

Dreyer beklagt mangelnden Anstand in der SPD 310x205 - Dreyer beklagt mangelnden Anstand in der SPD

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat den Umgang mit der zurückgetretenen Parteivorsitzenden Andrea Nahles beklagt. "Es trifft mich immer noch, wenn ich darüber nachdenke, was da geschehen ist", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das hat auch der Glaubwürdigkeit unserer Partei geschadet. Wir dürfen mit Führungspersonen einfach nicht so umgehen …

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Linken-Chefin verlangt mehr Maßnahmen gegen Kinderarmut

Linken Chefin verlangt mehr Massnahmen gegen Kinderarmut 310x205 - Linken-Chefin verlangt mehr Maßnahmen gegen Kinderarmut

In der Diskussion um Kinderarmut sieht die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, dringenden Handlungsbedarf. "Um allen Kindern gute Teilhabe zu ermöglichen, gibt es eine ganze Menge bekannter Maßnahmen, die man einfach mal umsetzen muss", sagte Kipping den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dies fange bei selbstverständlichen Dingen wie einem kostenlosen Mittagessen …

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Untersuchungsausschuss prüft Vorladung für von der Leyen

Untersuchungsausschuss prueft Vorladung fuer von der Leyen 310x205 - Untersuchungsausschuss prüft Vorladung für von der Leyen

Der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) droht ein politisches Nachspiel in der sogenannten Berateraffäre. Er lasse derzeit juristisch prüfen, ob die frühere Verteidigungsministerin in ihrer neuen Funktion "als Zeugin vorladbar ist", sagte Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Einen "solchen Fall" habe …

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Kramp-Karrenbauer will höhere Rüstungsausgaben

Kramp Karrenbauer will hoehere Ruestungsausgaben 310x205 - Kramp-Karrenbauer will höhere Rüstungsausgaben

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine konstante Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO gefordert. Sie habe "immer kritisiert", dass der Verteidigungshaushalt der mittelfristigen Finanzplanung zufolge in den kommenden Jahren sinken solle, sagte Kramp-Karrenbauer der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Deutschland habe dem Ziel der NATO, die Militärausgaben der …

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Merkel kündigt Entscheidung im Klimakabinett für September an

Merkel kuendigt Entscheidung im Klimakabinett fuer September an 310x205 - Merkel kündigt Entscheidung im Klimakabinett für September an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidungen im Klimakabinett, das sich am Donnerstag mit dem Gutachten zum CO2-Preis befasst hat, für den September angekündigt. "Wir wollen hier die Entscheidungen am 20. September im Klimakabinett treffen. Das wird rechtzeitig sein vor dem großen Gipfel, zu dem der der UN-Generalsekretär António Guterres …

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CSU-Chef rechtfertigt Kramp-Karrenbauers Entschluss für Ministeramt

CSU Chef rechtfertigt Kramp Karrenbauers Entschluss fuer Ministeramt 310x205 - CSU-Chef rechtfertigt Kramp-Karrenbauers Entschluss für Ministeramt

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder stellt sich hinter den Entschluss von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Verteidigungsministerium als Ministerin zu führen. "Das ist eine selbstbewusste Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer", sagte Söder der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Es sei eine "Stärkung und Stabilisierung" der Großen Koalition. Zudem sei es "ein Bekenntnis zur …

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Brinkhaus verteidigt Auswahl von AKK als Verteidigungsministerin

Brinkhaus verteidigt Auswahl von AKK als Verteidigungsministerin 310x205 - Brinkhaus verteidigt Auswahl von AKK als Verteidigungsministerin

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Auswahl von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin verteidigt. Wenn so eine wichtige Position im Kabinett frei werde, "dann muss eine CDU-Parteivorsitzende auch zugreifen und in die Verantwortung gehen", sagte Brinkhaus am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. "Die Bundeswehr ist eine ganz wichtige Aufgabe." Zudem sei Sicherheitspolitik …

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Spahn unterstützt Frauenprotest in katholischer Kirche

Spahn unterstuetzt Frauenprotest in katholischer Kirche 310x205 - Spahn unterstützt Frauenprotest in katholischer Kirche

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt den Frauenprotest in der katholischen Kirche. "Ich habe große Sympathie für die Anliegen der Frauen von Maria 2.0", schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Jesus habe seine Botschaft allen Menschen gleichermaßen verkündet, "unabhängig vom Geschlecht und unabhängig davon, wer wen liebt", …

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Schwan: Zukunft der EU-Spitzenkandidatur muss geklärt werden

Schwan Zukunft der EU Spitzenkandidatur muss geklaert werden 310x205 - Schwan: Zukunft der EU-Spitzenkandidatur muss geklärt werden

Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, die für den SPD-Vorsitz kandidieren will, schlägt im Streit über die Zukunft von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin versöhnliche Töne an. "Wie die Personalie von der Leyen zustande gekommen ist, hat negative Vorurteile gegen Europa und gegen demokratische Politik bestärkt", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen …

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Bundeswehr-Bodentruppen in Syrien: Linke lehnt Mandatsausweitung ab

Bundeswehr Bodentruppen in Syrien Linke lehnt Mandatsausweitung ab 310x205 - Bundeswehr-Bodentruppen in Syrien: Linke lehnt Mandatsausweitung ab

Die Linkspartei hat die US-Forderung nach einem Einsatz von Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien scharf zurückgewiesen. "Deutschland darf sich nicht noch weiter in den Syrienkrieg ziehen lassen, schon gar nicht mit Bodentruppen", sagte Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, der "Welt" (Montagsausgabe). "Der US-Administration geht es auch nur um Ersatz …

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