Tag Archives: Parteivorsitzende

9-Euro-Ticket könnte bundesweit gelten

In der Debatte um das vergünstigte Ticket für den Nahverkehr erscheint eine große Lösung möglich. „Wir werden uns voraussichtlich darauf einigen, dass das 9-Euro-Ticket bundesweit gelten wird“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsbetriebe, Oliver Wolff, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Und weiter: „Wenn der Staat schon so viel Geld dafür ausgibt, dann muss es für die Grünen auch attraktiv sein.“ …

Jetzt lesen »

Linken-Chefin will Lafontaine im Wahlkampf

Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow absolviert in Weimar einen Wahlkampftermin mit der nordrhein-westfälischen Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht und deren Ehemann, dem saarländischen Fraktionschef Oskar Lafontaine. Die Veranstaltung soll am 25. August stattfinden, berichtet der „Spiegel“. Weimar gehört zum Bundestagswahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II, den Hennig-Wellsow bei der Bundestagswahl direkt gewinnen will. Die Einladung von Hennig-Wellsow kommt überraschend, da sowohl Lafontaine …

Jetzt lesen »

FDP will Göring-Eckardt als Bundespräsidentin verhindern

Die FDP lehnt eine mögliche Kandidatur der grünen Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt für das Amt der Bundespräsidentin strikt ab. „Ich glaube, Katrin Göring-Eckardt wäre im höchsten Staatsamt überfordert“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „In diesen unruhigen Zeiten brauchen wir Verlässlichkeit im Schloss Bellevue.“ Gerade weil die SPD der nächsten Regierung „mit größter Wahrscheinlichkeit“ nicht …

Jetzt lesen »

Wissler und Bartsch werden Linken-Spitzenkandidaten

Die Linke wird wohl mit der Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl ziehen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) unter Berufung auf führende Parteikreise. Die Co-Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hatte zuvor auf die Spitzenkandidatur verzichtet mit der Begründung, sich wolle sich darauf konzentrieren, das Direktmandat in Erfurt-Weimar zu holen, und sich auf …

Jetzt lesen »

Merz distanziert sich von Merkels Krisenpolitik

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich von der Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) distanziert. Merkel habe die CDU „solide und skandalfrei“ durch die Jahre geführt, schreibt Merz in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Dennoch müsse die Partei, so wie Merkel das gegenüber Helmut Kohl festgestellt habe, wieder „laufen lernen“. Ein einfaches „Weiter so“ reiche nicht aus, um dem …

Jetzt lesen »

Wahlgesetz: Grüne und Linke beklagen Entmachtung des Parlaments

Grüne und Linke haben den Regierungsfraktionen vor der ersten Beratung über eine coronabedingte Änderung des Bundeswahlgesetzes eine Entmachtung des Parlaments vorgeworfen. „Der von Union und SPD vorgelegte Entwurf legt im Falle einer Pandemie die Entscheidung, ob und wie digitale Parteitage durchgeführt werden müssen, alleine in die Hand des Innenministers“, sagte der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger der „Rheinischen Post“. Dabei geht es …

Jetzt lesen »

Riexinger: Keinen Hass auf Reiche

Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, sieht seinen größten politischen Fehler 2020 in seiner Bemerkung auf der Strategiekonferenz in Kassel, als er sagte, dass die Linke die Reichen zwar nicht erschießen, sondern sie für nützliche Arbeit einsetzen wolle. „Zu flapsig“ sei diese Bemerkung gewesen, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio im „Bericht aus Berlin“. „Wir haben keinen Hass auf Reiche. Und es …

Jetzt lesen »

Beer: EU-Parlament muss Gipfelbeschlüsse nachverhandeln

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und stellvertretende FDP-Parteivorsitzende, Nicola Beer, hat die Einigung beim EU-Gipfel als „durchwachsenes Ergebnis“ bezeichnet. „Es gibt begrüßenswerte, aber auch viele kritische Elemente. Das Europäische Parlament darf den Kompromiss daher nicht einfach durchwinken, sondern muss nachverhandeln“, sagte Beer am Dienstag. Positiv sei das neue Verhältnis zwischen Zuschüssen und Krediten zu bewerten, weil sie zielgerichtetere und ausgewogenere …

Jetzt lesen »

Scholz verteidigt Esken gegen Vorwürfe in Polizei-Debatte

In der Debatte um die Krawalle von Stuttgart hat Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Parteivorsitzende Saskia Esken gegen Kritik aus der Union verteidigt. „Der Versuch einiger Unionsvertreter, jetzt der SPD-Vorsitzenden die Verantwortung für den Gewalt-Exzess in die Schuhe zu schieben, ist absurd. Sie hat mit den Ausschreitungen vom Wochenende nichts, aber auch gar nichts zu tun“, sagte Scholz …

Jetzt lesen »

Umfrage: Mehrheit für Söder als Unions-Kanzlerkandidaten

Die Mehrheit der Deutschen kann sich Markus Söder am ehesten als Unions-Kanzlerkandidaten vorstellen. Von den Kandidaten, die für die CDU/CSU im Gespräch sind, bewerten die Deutschen derzeit mehrheitlich Markus Söder am besten, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den sogenannten „ARD-Deutschlandtrend“. 53 Prozent der Wahlberechtigten sagen demnach, Söder wäre ein guter Kanzlerkandidat der Union. Damit legt der CSU-Parteivorsitzende und bayerische …

Jetzt lesen »

Umfrage: Söder erstmals beliebtester Politiker Deutschlands

Der CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist erstmals beliebtester Politiker Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommt eine wöchentliche Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, über die das Nachrichtenmagazin Focus berichtet (Freitagausgabe). Bei der Frage, „Wer vertritt Ihre Interessen am ehesten“, kommt Söder auf 129 Punkte (plus elf Punkte zur Vorwoche) und verdrängt damit die monatelange Spitzenreiterin Angela Merkel (CDU). Die Bundeskanzlerin belegt …

Jetzt lesen »