Tag Archives: Parteivorsitzende

Dämpfer für Kühnert bei SPD-Stellvertreterwahl

Bei den Wahlen zum stellvertretenden SPD-Parteivorsitz hat die Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli, das beste Ergebnis der fünf Kandidaten bekommen. Midyatli kam auf eine Zustimmung von 79,8 Prozent. Klara Geywitz, die im Rennen um den Parteivorsitz in der Mitgliederentscheid-Stichwahl zusammen mit Olaf Scholz unterlegen war, bekam das zweitbeste Ergebnis mit einer Zustimmungsrate von 76,8 Prozent. Anke Rehlinger wählten 74,8 Prozent …

Jetzt lesen »

Schwesig: „Mir geht es trotz der Erkrankung gut“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zuversichtlich, dass sie trotz ihrer Krebserkrankung wieder gesund wird, und blickt mit gemischten Gefühlen auf den SPD-Bundesparteitag, der am Freitag in Berlin beginnt. „Für mich wird es ein sehr emotionaler Parteitag. Das hat damit zu tun, dass ich mich von meiner Funktion als stellvertretende und kommissarische Parteivorsitzende in der Partei verabschiede“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk …

Jetzt lesen »

AKK macht Grundrente von GroKo-Fortbestand abhängig

Die CDU legt das Thema Grundrente auf Eis, bis sich die SPD zu einem Fortbestand der Großen Koalition bekannt hat. „Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird“, sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Das Klimapaket indes gehe nach der …

Jetzt lesen »

Grüne drängen auf Reform des Parteiengesetzes

Die Grünen drängen auf eine Reform des Parteiengesetzes, um die Beteiligung von Parteimitgliedern zu erleichtern und unter anderem Mitgliederentscheide wie den der SPD über die künftigen Vorsitzenden für verbindlich zu erklären. „Wir brauchen Reformen des Parteiengesetzes, damit Parteien die Möglichkeiten von Digitalisierung und Online-Beteiligung besser nutzen können“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Er …

Jetzt lesen »

Schwesig: Ost-SPD will Geywitz als Parteivize

Die ostdeutschen SPD-Landesverbände wollen die ehemalige brandenburgische Landtagsabgeordnete Klara Geywitz als stellvertretende Parteivorsitzende durchsetzen. Die an der Seite von Vizekanzler Olaf Scholz unterlegene Bewerberin für den Parteivorsitz werde „in Absprache mit den designierten Parteivorsitzenden“ Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf dem Parteitag am Freitag vorgeschlagen, sagte die scheidende stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Sie ist klug …

Jetzt lesen »

Baerbock kritisiert Bundesregierung vor UN-Klimakonferenz

Vor dem Start der UN-Klimakonferenz in Madrid hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock die Klimapolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Die Bundesregierung hat ihre Position durch ein ambitionsloses Klimaschutzpaket, das die eigenen Klimaziele nicht erfüllt und sozial ungerecht ist, und das noch immer nicht vorgelegte Kohleausstiegsgesetz selbst massiv geschwächt“, sagte Baerbock der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Dabei müsste sie in Madrid dringend dafür werben, …

Jetzt lesen »

Habeck fordert Systemwechsel in der Landwirtschaft

Unmittelbar vor dem Agrargipfel am Montag im Kanzleramt hat Grünen-Chef Robert Habeck einen Systemwechsel in der Landwirtschaft gefordert. „Von den Steuermilliarden, die jährlich in die Landwirtschaft fließen, müssen künftig jene Bauern profitieren, die mehr für Umwelt, Klima und Tierwohl tun“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Notwendig sei auch ein Umbauprogramm für die Tierhaltung. Es brauche „mehr Platz in …

Jetzt lesen »

Wirtschaftsvertreter kritisieren Votum für Esken und Walter-Borjans

Das Votum der SPD-Mitglieder für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende ist in der Wirtschaft auf Kritik gestoßen. Sorgen macht den Vertretern deutscher Unternehmen vor allem das politisch eher linke Profil der künftigen Parteichefs: „Unter diesem Führungsduo scheint mir eine wirtschaftsfreundlichere Aufstellung der SPD eher unwahrscheinlich“, sagte Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbandes „Die Familienunternehmer“, der „Welt“ (Montagsausgabe). …

Jetzt lesen »

Wagenknecht begrüßt Ergebnis von SPD-Mitgliederentscheid

Die ehemalige Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat das Votum der SPD-Mitglieder für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als künftige SPD-Vorsitzende begrüßt. „Ich freue mich, dass die SPD doch noch lebt“, sagte Wagenknecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Wahl der neuen Vorsitzenden sei eine gute Nachricht für alle, die sich ein Ende der CDU-Kanzlerschaft und eine sozialere Politik in Deutschland wünschten. Wagenknecht rechnet …

Jetzt lesen »

Habeck verlangt Systemwechsel in Landwirtschaft

Vor dem Agrargipfel am Montag im Kanzleramt hat Grünen-Chef Robert Habeck einen Systemwechsel in der Landwirtschaft gefordert. „Von den Steuermilliarden, die jährlich in die Landwirtschaft fließen, müssen künftig jene Bauern profitieren, die mehr für Umwelt, Klima und Tierwohl tun“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Notwendig sei auch ein Umbauprogramm für die Tierhaltung. Es brauche „mehr Platz in den Ställen …

Jetzt lesen »

Forsa: Union und Grüne legen zu – FDP und Linke verlieren

Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 27 Prozent der Stimmen. Auch die Grünen können um einen Prozentpunkt zulegen und kommen nun auf 22 Prozent. Die SPD bleibt unverändert …

Jetzt lesen »