Tag Archives: Patent

Bundesgerichtshof: Wortmarke „Black Friday“ wird endgültig gelöscht

Die Wortmarke „Black Friday“ wird vollständig vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) berichtet, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) schon Anfang Juli mit der Abweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde die Entscheidung des Berliner Kammergerichts, nach der die Marke „Back Friday“ rückwirkend zum 25. April 2019 für vollständig verfallen erklärt wurde. Seit 2016 war die Phrase „Black Friday“ beim …

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Biontech plant Corona-Impfungen ab Anfang 2021

Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech erwartet, dass die Bevölkerung in Deutschland ab Anfang 2021 gegen das Coronavirus geimpft werden kann. Die Investoren Thomas Strüngmann und Michael Motschmann, die das Mainzer Unternehmen von Anfang an maßgeblich finanzieren, sagten der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe): „Wir hoffen, dass Anfang 2021 die Zulassung vorliegt und geimpft werden kann.“ Biontech wird nach jetzigem Stand die erste Firma …

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„Black Friday®“ bleibt geschützte Marke

Das Bundespatentgericht hat in seiner jüngsten Entscheidung die Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Löschung der deutschen Wortmarke „Black Friday®“ weitgehend aufgehoben. Sie folgte damit im Wesentlichen der Argumentation der Markeninhaberin, nach der „Black Friday®“ im Jahr der Markenanmeldung nicht ausreichend bekannt gewesen sei. Die Ende November stattfindende Verkaufsveranstaltung „Black Friday® Sale“ hat seit einigen Jahren einen regelrechten Boom …

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Frosta stellt auf Papierbeutel um

Der Tiefkühlhersteller Frosta wird seine Plastikbeutel mit Fertiggerichten im kommenden Jahr durch solche aus Papier ersetzen. Die Umstellung sei die „größte Innovation seit dem Frosta-Reinheitsgebot im Jahr 2003“, sagte Firmenchef Felix Ahlers dem „Spiegel“. Damals verzichtete das Unternehmen auf Aromen, Farbstoffe und Geschmacksverstärker. Durch die neue Verpackung spare Frosta am Firmensitz in Bremerhaven rund 320 Tonnen Kunststoff ein, berichtet das …

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Liberalisierung des Kfz-Ersatzteilemarkts: Verbände äußern Vorbehalte

Mehrere Verbände, darunter der Autoclub ADAC und der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordern Nachbesserungen an der von der Bundesregierung geplanten Liberalisierung des Kfz-Ersatzteilemarkts. Das berichtet das „Handelsblatt“. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf des Justizministeriums, der am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten werden soll. Ziel der Initiative ist, dass Verbraucher bei einer Reparatur künftig zwischen den Original-Ersatzteilen ihres Autoherstellers und günstigeren …

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Studie: Firmen verlagern Forschung ins Ausland zur Wissensergänzung

Wenn deutsche Firmen Forschung im Ausland betreiben, geht es ihnen um Wissensergänzung – und nicht um die Verlagerung in womöglich steuerlich günstigere Staaten. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wird und über die das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Der Forschungsstandort Deutschlands werde demnach durch Auslandslabore gestärkt und nicht geschwächt. Die DIW-Experten …

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Theologe Schröder: AfD-Anspruch auf Wende ist „peinlich daneben“

Der Theologe und ehemalige DDR-Bürgerrechtler Richard Schröder hat es als „peinlich daneben und anmaßend“ bezeichnet, dass die AfD in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen mit dem Motto „Wende 2.0“ wirbt und die Friedliche Revolution von 1989 für sich reklamiert. „Inzwischen hat unsereins die Nase voll davon, immer wieder an die Bedeutung der zahlenmäßig kleinen Opposition in der DDR erinnern zu müssen“, sagte …

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Entwicklungsminister will „Grünen Knopf“ im September vorstellen

Die Bundesregierung hat das neue staatliche Textilsiegel „Grüner Knopf“ für ökologische und faire Klamotten auf den Weg gebracht. Am 9. September wolle Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) das Zertifikat offiziell vorstellen, berichtet die „taz“ (Samstagsausgabe). Es soll Verbraucher animieren, Kleidung zu kaufen, die nach höheren sozialen und ökologischen Standards gefertigt wurde. Der „Grüne Knopf“ wird in den Geschäften an einzelnen Produkten …

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Leiterplatten – das Rückgrat der Elektronik

Bei der Leiterplatte handelt es sich um eine Sonderanfertigung. Das bedeutet, sie ist ein kunden- und produktspezifisches Präzisionsprodukt. Leiterplatten werden gezielt entwickelt und ausschließlich auf Bestellung gefertigt und ist für niemanden ansonsten nützlich. 100 Jahre Leiterplattendesign Bereits vor rund 100 Jahren gab es die ersten Vorläufer der Leiterplatte, die sich jedoch aufgrund der vorgeschlagenen Verfahren, wie bspw. die Aufbringung von …

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Studie: Markenpiraterie sorgt für Schäden in Milliardenhöhe

Gefälschte Produkte bedrohen die deutsche Wirtschaft. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten, entsteht aktuell jährlich ein Schaden von 54,5 Milliarden Euro. „Jedes zehnte Unternehmen in Deutschland ist in den zurückliegenden fünf Jahren mindestens einmal Opfer von Produkt- und Markenpiraterie geworden“, sagt IW-Experte Oliver Koppel. Befragt wurden Unternehmen aus der …

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DAX-Konzerne fordern Änderung des deutschen Patentrechts

Mehrere DAX-Konzerne fordern eine Änderung des deutschen Patentrechts. „Das deutsche Patentrecht gefährdet in seiner jetzigen Form Innovation und Fortschritt in unserer Gesellschaft“, sagte Telekom-Vorstand Thomas Kremer dem „Handelsblatt“. Hintergrund ist, dass durch die Digitalisierung immer mehr Unternehmen Opfer von Patentstreitigkeiten werden. Es drohen Unterlassungsklagen, die die gesamte Produktion lahmlegen können. „Der automatische Unterlassungsanspruch kann zum Blackout des Telekommunikationsnetzes führen und …

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