Patent

Deutschland

SPD: Spahn soll deutsche Lizenz für Remdesivir verhandeln

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, sich um eine deutsche Lizenz für die Herstellung des Covid-19-Medikaments Remdesivir…

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Deutschland

BGH: Bundespräsident ernennt drei neue Vorsitzende Richter

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Richter am Bundesgerichtshof Gabriele Cirener, Klaus Bacher und Günther M. Sander zu Vorsitzenden Richtern am…

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Europa

Studie: Konzerne könnten Staaten wegen Corona-Paketen verklagen

Internationale Konzerne könnten weltweit Regierungen auf Schadensersatz verklagen, wenn deren Anti-Corona-Maßnahmen ihnen Verluste bescheren. Das geht aus einer Studie der…

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Deutschland

Studie: Dieselskandal befördert Forschung in Elektromobilität

Der Dieselskandal hat offenbar die Forschung in der Elektromobilität massiv befördert. Das ergaben Auswertungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA),…

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Deutschland

Virologe Schmidt-Chanasit hält Restaurant-Außenbereiche für sicher

Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit sieht in der langsam wieder öffnenden Gastronomie derzeit kein großes Risiko für eine weitere Ausbreitung des…

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Deutschland

„Black Friday®“ bleibt geschützte Marke

Das Bundespatentgericht hat in seiner jüngsten Entscheidung die Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Löschung der deutschen Wortmarke „Black…

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News

Frosta stellt auf Papierbeutel um

Der Tiefkühlhersteller Frosta wird seine Plastikbeutel mit Fertiggerichten im kommenden Jahr durch solche aus Papier ersetzen. Die Umstellung sei die…

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Deutschland

Liberalisierung des Kfz-Ersatzteilemarkts: Verbände äußern Vorbehalte

Mehrere Verbände, darunter der Autoclub ADAC und der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordern Nachbesserungen an der von der Bundesregierung geplanten Liberalisierung…

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Deutschland

Studie: Firmen verlagern Forschung ins Ausland zur Wissensergänzung

Wenn deutsche Firmen Forschung im Ausland betreiben, geht es ihnen um Wissensergänzung – und nicht um die Verlagerung in womöglich…

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Deutschland

Theologe Schröder: AfD-Anspruch auf Wende ist „peinlich daneben“

Der Theologe und ehemalige DDR-Bürgerrechtler Richard Schröder hat es als „peinlich daneben und anmaßend“ bezeichnet, dass die AfD in den…

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Deutschland

Entwicklungsminister will „Grünen Knopf“ im September vorstellen

Die Bundesregierung hat das neue staatliche Textilsiegel „Grüner Knopf“ für ökologische und faire Klamotten auf den Weg gebracht. Am 9.…

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