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News zu Patrick Kurth

Patrick Kurth ist ein deutscher Politiker und war von 2009 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Nachfrage nach Stasiakten stark rückläufig

Berlin – Die Zahl der Anträge auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagenbehörde geht in diesem Jahr stark zurück. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Montag-Ausgabe) unter Berufung auf neueste Behördenzahlen. Demnach gingen bis Ende September 48.365 Anträge auf Akteneinsicht ein. Das sind im Schnitt 5.373 Anträge monatlich und hoch gerechnet auf das …

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Schwarz-Gelb will erneut Ost-Beauftragten einsetzen

Berlin – Die schwarz-gelbe Koalition will auch nach der Bundestagswahl einen Beauftragten für Ostdeutschland einsetzen. „Ich hielte es für besser, wenn es auch in der nächsten Wahlperiode einen Regierungsbeauftragten für den Osten gäbe“, sagte der amtierende Ostbeauftragte Christoph Bergner (CDU) der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Wir haben noch Solidarpaktleistungen abzuwickeln und …

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Machnig wegen Doppelbezügen in der Kritik

Erfurt/Berlin – Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig, der auch Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist, steht wegen seiner Pensionsbezüge in der Kritik. Der „Spiegel“ hatte berichtet, dass Machnig jahrelang ein doppeltes Gehalt als vormalig beamteter Staatssekretär und als Minister bezogen hatte. Vorwürfe, etwas falsch gemacht zu haben, wies Machnig …

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Ostdeutsche FDP-Politiker sehen Länderfusionen positiv

Berlin – Die FDP in Sachsen-Anhalt und Thüringen steht einer möglichen Fusion der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Großbundesland Mitteldeutschland positiv gegenüber. Die FDP-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Staatsministerin Cornelia Pieper sagte der „Welt“, dass die Zusammenlegung der drei Länder keine Frage sei, die sich heute stelle, aber „wahrscheinlich angesichts …

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Stasi-Einfluss im Bundestag war geringer als angenommen

Berlin – Der Einfluss des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit auf Abgeordnete des Bundestages war sehr viel geringer als zuletzt angenommen. Das ergibt sich nach einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) aus einem Gutachten der Stasi-Unterlagen-Behörde, das 2010 von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in Auftrag gegeben worden war und das jetzt fertig …

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Nach Europakritik: FDP-Politiker Kurth verteidigt Oettinger

Berlin – Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth hat EU-Kommissar Günther Oettinger gegen Kritik an seiner europakritischen Rede verteidigt und die EU als „verfressen“ bezeichnet. „Oettinger liegt mit seiner Analyse in weiten Teilen völlig richtig“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe). „Wir sind aufgrund erheblicher Anstrengungen in einer Phase der Beruhigung, nicht …

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FDP-Abgeordneter Kurth: Merkels Vergangenheit nicht vorschnell bewerten

Berlin – Nach den Berichten über die Vergangenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als FDJ-Sekretärin und Gewerkschaftsvertreterin in der DDR hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth vor vorschnellen Bewertungen gewarnt. „Entscheidend ist persönliche Verantwortung zur Unterdrückung von Menschen. Solange die nicht nachgewiesen ist, sollte man sich mit der Bewertung zwangsweiser Eingliederungen …

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Politiker fordern mehr Geld für Stasiunterlagen-Behörde

Berlin – Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) aufgefordert, angesichts zunehmender Wartezeiten in der Stasi-Unterlagen-Behörde mehr Geld zu geben. „Der Kulturstaatsminister könnte noch mehr Haushaltsmittel bereit stellen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. Der Vorsitzende des Behörden-Beirates, Richard Schröder, befand mit Blick …

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Auffallend geringes Interesse in Sachsen-Anhalt an Kontakten zu DDR-Zeitzeugen

Magdeburg – An Sachsen-Anhalts Schulen und anderen Bildungseinrichtungen gibt es verglichen mit anderen Bundesländern ein besonders geringes Interesse, mit Zeitzeugen über die DDR-Vergangenheit zu sprechen. Das geht nach einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ aus dem Jahresbericht des Projekts „Koordinierendes Zeitzeugenbüro“ (KZB) an der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen hervor, der dem Blatt vorliegt. …

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